Den RSS-Feed „RSS - EEG-Begriffsbestimmungen“ abonnieren Den RSS-Feed „EEG-Begriffsbestimmungen | Clearingstelle EEG“ abonnieren EEG-Begriffsbestimmungen

Was ist bei der Anlagenzusammenfassung im EEG 2017 zu beachten?

erstellt am: 

05.04.2017

Textfassung vom: 

24.07.2019

zuletzt geprüft am: 

24.07.2019

Gesetzesbezug: 

Der Wortlaut der Regelung zur vergütungsseitigen Anlagenzusammenfassung in § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 hat sich im EEG 2017 gegenüber den Vorgängerfassungen geändert. Hier heißt es nun, dass Anlagen u.a. dann vergütungsseitig zusammenzufassen sind, wenn "sie sich auf demselben Grundstück, demselben Gebäude, demselben Betriebsgelände oder sonst in unmittelbarer räumlicher Nähe befinden", wenn sie Strom aus gleichartigen erneuerbaren Energien erzeugen, wenn sie eine Vergütung/Förderung aus dem EEG erhalten sowie innerhalb von 12 aufeinanderfolgenden Kalendermonaten errichtet worden sind. Insbesondere die neu hinzugekommenen Kriterien desselben Betriebsgeländes und desselben Gebäudes und deren Beziehung zu den bestehenden Kriterien waren rechtlich ungeklärt. Weiterlesen

Icon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon Windkraft

Votum 2013/23 - Satelliten-BHKW (I)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

26.03.2013

beschlossen am: 

29.05.2015

Aktenzeichen: 

2013/23

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Vergütungsanspruch der Anspruchstellerin für den Strom aus ihren BHKW auf der Grundlage berechnet wird, dass es sich bei dem BHKW bei den Biogas-Fermentern (sog. Vor-Ort-Anlage) sowie den zwei weiter entfernten BHKW um drei eigenständige Anlagen im Sinne des § 3 Nr. 1 EEG 2009 handelt und ob diese zum Zwecke der Vergütungsermittlung gem. § 19 Abs. 1 EEG 2009 zusammengefasst werden (im Ergebnis teils verneint). Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Votumsverfahren 2019/26 - Einordnung eines Fermenters für KWK-Bonus

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

12.06.2019

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle hat am 12. Juni 2019 ein Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung zum Thema "Einordnung des Fermenters für den KWK-Bonus" eingeleitet. Insbesondere wird die Frage behandelt, ob bei einer Anlage, die zudem keine Vorrichtungen zur Abwärmeabfuhr aufweist, auch die für den Fermenter genutzten Strom- und Wärmemengen für den KWK-Bonus angerechnet werden können. 
  Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 2 Anhänge

BNetzA: Hinweis zur EEG-Umlagepflicht in Scheibenpacht-Modellen sowie zum Leistungsverweigerungsrecht gem. § 104 Abs. 4 EEG 2017

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 26. Januar 2017 einen Hinweis zur EEG-Umlagepflicht für Stromlieferungen in Scheibenpacht-Modellen und ähnlichen Mehrpersonen-Konstellationen sowie zum Leistungsverweigerungsrecht des § 104 Abs. 4 EEG 2017 veröffentlicht. Weiterlesen

Icon Attachments 1 Anhang

Regionale (Grün-)Stromvermarktung - rechtlich klar geordnet?

Die Autoren gehen in ihrem Beitrag auf den rechtlichen Rahmen für die Vermarktung von regionalem und Grünstrom ein. Dabei untersuchen sie insbesondere, inwieweit das Angebot derartiger Stromprodukte durch die Einführung des Regionalnachweisregisters oder hinsichtlich des Wettbewerbsrechts rechtlich möglich sind.

Datum: 

06/2019

Autor(en): 

Wieland Lehnert und Christian Rühr

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 03/2019, 190-194

Schiedsspruch 2018/32 - Inbetriebnahme im EEG - Abschluss des Vertriebsprozesses (II)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

13.09.2018

beschlossen am: 

09.11.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/32

Gesetzesbezug: 

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, wann die Fotovoltaikinstallation im Sinne von § 3 Nr. 5 EEG 2012 in Betrieb genommen worden ist. Insbesondere war zu klären, ob die Inbetriebnahme durch einen „Glühlampentest“ oder mit der Anbringung der Fotovoltaikinstallation auf der jeweiligen Dachfläche erfolgte.  Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Zur vergütungsrechtlichen Anlagenzusammenfassung von Photovoltaikanlagen

Datum: 

07.09.2018

Aktenzeichen: 

7 U 20/18 

Gesetzesbezug: 

Vorinstanz(en): 

LG Halle - 8 O 25/17

Sachverhalt:  Zur Frage, ob drei Photovoltaikinstallationen, die jeweils von einer eigenen Tochtergesellschaft auf dem Betriebsgelände der Muttergesellschaft betrieben werden, als drei individuelle Anlagen anzusehen und nicht vergütungsrechtlich nach § 19 Abs. 1 EEG 2009 zusammenzufassen sind. Die Installationen befinden sich auf unterschiedlichen Gebäuden, teilweise auf unterschiedlichen Flurstücken und nutzen einen gemeinsamen Netzanschlusspunkt. Sie wurden vom Planer parallel projektiert und am selben Tag in Betrieb genommen.  Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Energiespeicher - VDI-Statusreport Oktober 2017

Datum: 

10/2017

Autor(en): 

Lisa Andresen (TU Hamburg-Harburg), Julia Badeda (ISEA), Franz Bauer (FENES) u.a. 

Fundstelle: 

Der vom Fachausschuss "Energiespeicher" des VDI im Oktober 2017 erstellte Statusreport bietet einen Überblick über Energiespeicher, deren Stellenwert sowie die zukünftige Entwicklung und die energierechtlichen Rahmenbedingungen. Weiterhin behandelt der Report die unterschiedlichen Speichertechnologien, deren Vor- und Nachteile sowie Anwendungsbereiche. Neben technischen und ökonomischen Aspekten werden auch energiewirtschaftliche Zusammenhänge analysiert. Der Bericht wendet sich an Entscheidungsträger aus Wirtschaft und Privatpersonen und soll die energiepolitische Diskussion mit Sachverstand untermauern. Weiterlesen

Icon SpeicherIcon KWKG

Seiten