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Votum 2013/23 - Satelliten-BHKW (I)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

26.03.2013

beschlossen am: 

29.05.2015

Aktenzeichen: 

2013/23

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Vergütungsanspruch der Anspruchstellerin für den Strom aus ihren BHKW auf der Grundlage berechnet wird, dass es sich bei dem BHKW bei den Biogas-Fermentern (sog. Vor-Ort-Anlage) sowie den zwei weiter entfernten BHKW um drei eigenständige Anlagen im Sinne des § 3 Nr. 1 EEG 2009 handelt und ob diese zum Zwecke der Vergütungsermittlung gem. § 19 Abs. 1 EEG 2009 zusammengefasst werden (im Ergebnis teils verneint). Weiterlesen

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Schiedsspruch 2018/32 - Inbetriebnahme im EEG - Abschluss des Vertriebsprozesses (II)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

13.09.2018

beschlossen am: 

09.11.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/32

Gesetzesbezug: 

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, wann die Fotovoltaikinstallation im Sinne von § 3 Nr. 5 EEG 2012 in Betrieb genommen worden ist. Insbesondere war zu klären, ob die Inbetriebnahme durch einen „Glühlampentest“ oder mit der Anbringung der Fotovoltaikinstallation auf der jeweiligen Dachfläche erfolgte.  Weiterlesen

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Zur vergütungsrechtlichen Anlagenzusammenfassung von Photovoltaikanlagen

Datum: 

07.09.2018

Aktenzeichen: 

7 U 20/18 

Gesetzesbezug: 

Vorinstanz(en): 

LG Halle - 8 O 25/17

Sachverhalt:  Zur Frage, ob drei Photovoltaikinstallationen, die jeweils von einer eigenen Tochtergesellschaft auf dem Betriebsgelände der Muttergesellschaft betrieben werden, als drei individuelle Anlagen anzusehen und nicht vergütungsrechtlich nach § 19 Abs. 1 EEG 2009 zusammenzufassen sind. Die Installationen befinden sich auf unterschiedlichen Gebäuden, teilweise auf unterschiedlichen Flurstücken und nutzen einen gemeinsamen Netzanschlusspunkt. Sie wurden vom Planer parallel projektiert und am selben Tag in Betrieb genommen.  Weiterlesen

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Energiespeicher - VDI-Statusreport Oktober 2017

Datum: 

10/2017

Autor(en): 

Lisa Andresen (TU Hamburg-Harburg), Julia Badeda (ISEA), Franz Bauer (FENES) u.a. 

Fundstelle: 

Der vom Fachausschuss "Energiespeicher" des VDI im Oktober 2017 erstellte Statusreport bietet einen Überblick über Energiespeicher, deren Stellenwert sowie die zukünftige Entwicklung und die energierechtlichen Rahmenbedingungen. Weiterhin behandelt der Report die unterschiedlichen Speichertechnologien, deren Vor- und Nachteile sowie Anwendungsbereiche. Neben technischen und ökonomischen Aspekten werden auch energiewirtschaftliche Zusammenhänge analysiert. Der Bericht wendet sich an Entscheidungsträger aus Wirtschaft und Privatpersonen und soll die energiepolitische Diskussion mit Sachverstand untermauern. Weiterlesen

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HkRNDV 2018

Ausfertigungsdatum: 

08.11.2018

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2018 S. 1853  

Fundstelle (konsolidierte Fassung): 

Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien (Herkunfts- und Regionalnachweis-Durchführungsverordnung - HkRNDV) vom 8. November 2018 (BGBl. I S. 1853), in Kraft seit dem 21. November 2018.Weiterlesen

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Der weite Begriff der Kundenanlage in § 3 Nr. 24 a EnWG: Garant oder Hemmnis eines wirksamen Wettbewerbs?

Die Autoren befassen sich in ihrem Artikel mit dem Begriff der Kundenanlage. In einer ausführlichen Einleitung wird auf den europäischen und deutschen Rechtsrahmen sowie die wettbewerblichen Aspekte einer Arealversorgung eingegangen. Anschließend wird die neuere Behördenpraxis und Rechtsprechung zum Begriff der Kundenanlage betrachtet, ein Ausblick auf ausstehende gerichtliche Entscheidungen gegeben und die Notwendigkeit eines rechtssicheren Kundenanlage-Begriffs bekräftigt.

Datum: 

08/2018

Autor(en): 

Joachim Held, Adrian Mannsdörfer

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2018, 129-139

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