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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 23. April 2025 die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde 2025 für die Förderung von Solaranlagen des ersten Segments bekannt gegeben. Gebotstermin war der 1. März 2025. Die Bekanntmachung erfolgte am 23. April 2025, so dass die Bekanntgabe am 30. April 2025 als erfolgt gilt.

5.9139457
Rechtsprechung– XII ZR 76/24
Aktenzeichen: XII ZR 76/24
Gesetzesbezug: BGB

Leitsätze: 

1. Knüpfen die Parteien eines Mietvertrags den Beginn einer vereinbarten festen Vertragslaufzeit an den Eintritt eines bestimmten Ereignisses, hängt die Beurteilung, ob in der Schwebezeit ein befristetes Mietverhältnis vorliegt, maßgeblich davon ab, welche rechtliche Bedeutung nach den Vorstellungen der Vertragsparteien dieser Vertragsgestaltung zukommen soll.

5.418904
Rechtsprechung– EnVR 17/22
Aktenzeichen: EnVR 17/22
Gesetzesbezug: EnWG, StromNEV

Leitsätze:

5.025309
Studie: Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende

Die Veröffentlichung des Kompetenzzentrums Naturschutz und Energiewende (KNE) „Die Vorschriften zur Windenergie an Land im Bundesnaturschutzgesetz 2022 – Aktualisierung 2025“ gibt einen kompakten Überblick über die aktuellen naturschutzrechtlichen Regelungen für die Genehmigung von Windenergieanlagen an Land.

4.4574327
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Die Veröffentlichung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) enthält, basierend auf aktuellen Daten der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik (AGEE-Stat), Grafiken und Diagramme zur Entwicklung der erneuerbaren Energien in Deutschland im Jahr 2024.

Dargestellt werden insbesondere die Anteilswerte der erneuerbaren Energien in den verschiedenen Sektoren, die Emissionsvermeidung und die wirtschaftlichen Effekte aus dem Betrieb von Erneuerbaren-Energien-Anlagen.

4.0894637

Im Regelfall erhalten Windenergieanlagen an Land einen Anspruch auf Vergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz durch die erfolgreiche Teilnahme an einer Ausschreibung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA).

4.0358257
Studie: Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende
Gesetzesbezug: BNatSchG 2010

Die Veröffentlichung des Kompetenzzentrums Naturschutz und Energiewende (KNE) „Schutzgebiete des Naturschutzrechts und erneuerbare Energien – Auf einen Blick“ befasst sich mit der Vereinbarkeit des Ausbaus erneuerbarer Energien mit bestehenden naturschutzrechtlichen Schutzgebieten.

3.812175

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 25. März 2025 die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde 2025 für die Förderung von Solaranlagen auf Gebäuden und Lärmschutzwänden veröffentlicht. Gebotstermin war der 1. Februar 2025. Die Bekanntmachung erfolgte am 25. März 2025, so dass die Bekanntgabe am 1. April 2025 als erfolgt gilt.

3.7649102

Am 25. März 2025 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde 2025 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land veröffentlicht. Gebotstermin war der 1. Februar 2025. Die Bekanntmachung erfolgte am 25. März 2025 und gilt damit am 1. April 2025 als bekanntgegeben.

3.7645698

Die VDE FNN Empfehlungen zur netzorientierten Steuerung („BK6-22-300“, Tenorziffern 2a, b und c) wurden im März 2025 nach öffentlicher Konsultation finalisiert und veröffentlicht.

3.6459613

Die VDE FNN Empfehlungen zur netzorientierten Steuerung („BK6-22-300“, Tenorziffern 2a, b und c) wurden im März 2025 nach öffentlicher Konsultation finalisiert und veröffentlicht.

3.5969825

Die VDE FNN Empfehlungen zur netzorientierten Steuerung (BK6-22-300, Tenorziffern 2a, b und c) wurden im März 2025 nach öffentlicher Konsultation finalisiert und veröffentlicht.

3.5429478
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 05/24, S. 218 - 219

Der Tagungsbericht enthält einen Überblick über das 47. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, welches am 12. Juni 2024 im Magnus-Haus in Berlin stattfand. Die Veranstaltung wurde hybrid durchgeführt und widmete sich dem Thema „Dezentrale Erzeugungs- und Verbrauchskonzepte“.

3.415559
Häufige Rechtsfrage Nr. 256

Dies kann daran liegen, dass Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber keine Veräußerungsform ausgewählt haben. 

Zuordnungspflicht

Anlagenbetreiberinnen bzw. Anlagenbetreiber müssen jede Anlage einer der im Erneuerbare-Energien-Gesetz vorgesehenen Veräußerungsformen zuordnen. Dabei kann zwischen folgenden Veräußerungsformen gewählt werden: 

3.336342
Häufige Rechtsfrage Nr. 255

Sowohl für EEG-Anlagen als auch für KWKG-Anlagen ist zur Ermittlung der in § 55 Abs. 3

3.3092818
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 06/23, S. 262 - 263
Gesetzesbezug: EEG 2023

Der Tagungsbericht enthält einen Überblick über das 46. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, welches am 20. September 2023 in der Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund in Berlin stattfand. Die Veranstaltung wurde hybrid durchgeführt und widmete sich dem Thema „Solarpaket I: Bremsen für den Solarenergie-Ausbau gelöst?“.

3.2718856
Gesetz: Bund
Urheber: Bund

Das Gesetz für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau vom 24. Februar 2025 (siehe Anhang) ändert durch Artikel 1 das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Das Gesetz wurde am 27. Februar 2025 im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. 

Nachfolgend gelangen Sie zu den Gesetzgebungsmaterialien des Gesetzes.

3.2667675
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 05/23, S. 219 - 220
Gesetzesbezug: EEG 2023, EnWG

Der Tagungsbericht enthält einen Überblick über das 45. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, welches am 22. Juni 2023 im Festsaal der Berliner Stadtmission stattfand.

3.2589953

Die Clearingstelle hat am 4. März 2025 ein Hinweisverfahren zu der Frage eingeleitet, wie bei bestehenden Biomasseanlagen in der Anschlussförderung die Begrenzung des anzulegenden Werts zu berechnen ist.

Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 25. April 2025.

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Dateien) bereitgestellten Dokumente.

3.2439303
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 06/22, S. 262 - 263
Gesetzesbezug: StromStG, EEG 2023

Der Tagungsbericht enthält einen Überblick über das 43. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, welches am 15. September 2022 in Berlin stattfand. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand das Thema „Das EEG 2023 – Fokus Windenergie“.

3.2209861
Häufige Rechtsfrage Nr. 254
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:
Gesetzesbezug: MsbG

Bezüglich der Kosten für den Messstellenbetrieb ist entscheidend, was für eine Messeinrichtung eingebaut wurde:  

3.1477547
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 1/2025, 49 - 50

Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag das Votum 2023/14-VIII vor.

3.1048071
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2024, 263 - 264

Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag das Votum 2023/19-IX vor.

3.1037874
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 2/2024, 132 - 134

Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag den Hinweis 2023/11-IV vor. Hier hatte die Clearingstelle zu klären, wie die Bemessungsleistung für den Anspruch auf die Flexibilitätsprämie bei Biogasbestandsanlagen zu bestimmen ist. Dabei kam sie zu dem Ergebnis, dass die maßgebliche Bemessungsleistung auf Basis der erzeugten Strommengen zu ermitteln ist – und nicht nur auf Basis der eingespeisten Mengen. Dies gilt unabhängig davon, ob der Strom eingespeist, selbst verbraucht oder direkt an Dritte geliefert wird.

3.0995939

Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des KWKG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z.B.

2.9430277
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Gericht

Gesetze