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Empfehlungsverfahren

Was ist ein Empfehlungsverfahren?

Im Empfehlungsverfahren klärt die Clearingstelle EEG|KWKG - ähnlich wie im Hinweisverfahren - allgemeine Fragen des EEG, des KWKG oder des MsbG über den Einzelfall hinaus. Diese betreffen i. d. R. mehr als einen Energieträger. Die Begründung einer Empfehlung fällt deshalb in der Regel länger aus als die Begründung eines Hinweises.

Im Empfehlungsverfahren gibt es keine Parteien. Die Clearingstelle EEG|KWKG beteiligt alle bei ihr akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen an der Entscheidungsfindung und bittet um deren Stellungnahme.

Die im Empfehlungsverfahren allgemein beantworteten Fragen können anschließend in Einigungs- und Votumsverfahren sowie schiedsrichterlichen Verfahren auf konkrete Einzelfälle angewendet und dabei auch ausdifferenziert oder weiterentwickelt werden.

Für welche Streitigkeiten eignet sich ein Empfehlungsverfahren?

Empfehlungsverfahren eignen sich für Streitigkeiten des EEG, des KWKG und des MsbG, die eine Vielzahl von Anfragen zu einem Thema betreffen.

Was kostet ein Empfehlungsverfahren?

Empfehlungsverfahren sind entgeltfrei.

Wie läuft ein Empfehlungsverfahren ab?

 
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Empfehlungsverfahrensschema

Ich habe Fragen zu einem laufenden oder abgeschlossenen Empfehlungsverfahren. Was soll ich tun?

Hatten Sie in der betreffenden Angelegenheit bereits Kontakt mit der Clearingstelle EEG|KWKG, so können Sie sich auch - unter Angabe des Aktenzeichens, unter dem wir die Anfrage führen - per Post oder Fax an uns wenden. Hatten Sie noch keinen Kontakt mit der Clearingstelle EEG|KWKG in der betreffenden Angelegenheit, so senden Sie uns bitte das ausgefüllte Anfrageformular zu. Wenn Sie im weiteren Verlauf E-Mails an uns versenden wollen, beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Datensicherheit und Verschlüsselung des E-Mail-Verkehres.


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