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Rechtsprechung– 12 U 38/18
Aktenzeichen: 12 U 38/18

Sachverhalt: Zur Frage, ob für die Berechnung der EEG-Umlage bei Eigenversorgung im Geltungszeitraum des

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Aufsatz

Die Autoren befassen sich damit, welche Umbaumaßnahmen einer Bestandsanlage zu einer Reduzierung des EEG-Umlageprivilegs führen. Hierzu gehen sie insbesondere auf die Bestandsschutzregelungen in § 61 c und d

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Aufsatz

Die Autoren betrachten in ihrem Beitrag die Entwicklung der auf die EEG-Umlage bezogenen Privilegierung des Verbrauchs von eigenerzeugtem Strom sowie die Behandlung von Bestandsanlagen. Dabei gehen sie auf verschiedene Eigenerzeugungskonzepte ein und prüfen die geltenden Bestandsschutzregelungen.

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Aufsatz

Die Autoren blicken in ihrem Beitrag auf die zehnjährige Tätigkeit der Clearingstelle EEG zurück und stellen ihre Dezernate vor.

Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie auf unserer Seite zum 27. Fachgespräch der Clearingstelle EEG.

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Aufsatz

Der Autor gibt einen Überblick über die Komplexität des Energierechts und die Herausforderungen, die sich aus der Anwendung sowohl in der Vergangenheit als auch in der Zukunft ergeben.

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Aufsatz

Im Beitrag werden ausgewählte besonders praxisrelevante Entscheidungen der Clearingstelle EEG vorgestellt.

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Die EEG-Umlage für das Jahr 2017 beträgt:

6,880 ct/kWh

 

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Politisches Programm
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 61

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die finale Fassung ihres Leitfadens zur EEG-Umlagepflicht zur Eigenversorgung nach § 61 EEG 2014 veröffentlicht (s. Anhang).

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Aufsatz

Der Autor setzt sich in seinem Beitrag mit der EEG-Umlagebefreiung von Bestandsanlagen auseinander (§ 61 Abs. 3 und 4 EEG 2014).

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Empfehlung 2016/12– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat am 23. Januar 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen zu Speichern im EEG 2014« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Nur in bestimmten, praktisch eher seltenen Fällen.

Die Erzeugung von Strom aus einer PV-Installation mit maximal 10 kWp muss messtechnisch nur dann erfasst werden, wenn sie mehr als 10 MWh pro Kalenderjahr erzeugen und der Eigenverbrauch mehr als 10 MWh betragen kann. Das ist nur dann der Fall, wenn aufgrund

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 61

Der Beitrag widmet sich den Meldepflichten bei Eigenstromnutzung im EEG 2014 sowie den Rechtsfolgen bei nicht ordnungsgemäß erfolgter Mitteilung. Die Autoren diskutiert zudem die grundsätzliche EEG-Umlagepflicht bei der Eigenversorgung und stellt die rechtlichen Definitionen und Ausnahmeregelungen vor.

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Aufsatz

In Teil 1 des Beitrages befassen sich die Autoren mit einer detaillierten rechtlichen Analyse zur Eigenversorgung und somit zu einem direkten Verbrauch von selbst erzeugtem Strom. Hierbei werden die aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich, wie der „Leitfaden zur Eigenversorgung“ der BNetzA, zum Anlass genommen, sich tiefer mit korrespondierenden Rechtsfragen zu beschäftigen.

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Aufsatz

Der Aufsatz setzt sich kritisch mit der Konsultationsfassung des Leitfadens der Bundesnetzagentur (BNetzA) zur Eigenversorgung (Stand vom 16. Oktober 2015) auseinander. Die Autoren gehen zunächst auf die Bedeutung des Eigenversorgungsprivilegs ein bevor sie die Entwicklung der Anforderungen an Eigenversorgungssachverhalte darstellen.

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Aufsatz

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 22. Fachgespräch der Clearingstelle EEG zur Eigenversorgung mit Strom aus Anlagen im Sinne des Erneuerbare-Energien-Gesetz, das am 23. Februar 2015 im Hotel Aquino in Berlin stattfand.

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Die EEG-Umlage für das Jahr 2016 beträgt:

6,354 ct/kWh

 

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Aufsatz

Die Autorinnen geben einen Überblick über ausgewählte Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG. Danach hat diese im Berichtszeitraum sowohl die Empfehlung 2014/27 zum Thema „Zulassung der Anlage nach Bundesrecht“ und die

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Gesetzentwurf

Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes (Strommarktgesetz) vom 20. Januar 2016 (s. Anhang).

Im Wesentlichen geht es um folgende Kernthemen:

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Aufsatz
Der Autor analysiert wie gespeicherter Strom in Hinblick auf die EEG-Umlage für Speicher bei der Stromerzeugungsanlage, für Speicher im Netz und für Speicher bei Letztverbrauchern zu behandeln ist. „Speicher im Inselbetrieb“ bleiben im Rahmen der Analyse unbeachtet. Insbesondere berücksichtigt der Autor das Problem der doppelten Belastung von Strom mit der EEG-Umlage, wenn es sich um den Einsatz von Stromspeichern in Kombination mit Stromerzeugungsanlagen handelt.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 61

Die Autorin behandelt in ihrem Beitrag die Frage, unter welchen Bedingungen der direkte Verbrauch von Solarstrom auch in Wohnungen möglich ist, deren Mieter selbst nicht Betreiber der PV-Anlagen sind, ohne dass die EEG-Umlage anfällt und welche Auswirkungen der Betrieb von Speichern dabei hat.

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Aufsatz

Der Beitrag beleuchtet rechtliche Fragen hinsichtlich der Belastung von PV-Hausspeichersystemen mit EEG-Umlage und Stromsteuer und verweist dabei unter anderem auf die Ergebnisse des 21.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 61

Der Beitrag beleuchtet die Neuregelungen des EEG 2014 zur Belastung von Eigenversorgungsanlagen mit der EEG-Umlage, welche im § 61 EEG 2014 für bestimmte Konstellationen eine Verminderung der EEG-Umlage oder die Befreiung von der EEG-Umlagepflicht vorsehen.

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