MsbG

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Energiesammelgesetz

erster Entwurf vom:

23.04.2018

letzter Entwurf vom:

09.11.2018

Initiator:

Regierungsfraktionen

CDU

CSU

SPD

Gesetzesbezug:

Fundstelle (Regierungsentwurf):

https://www.bmwi.de; https://www.bundestag.de

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (sog. Energiesammelgesetz (EnSaG)). Weiterlesen

10 Anhänge

ASUE/BKWK: Leitfaden Mieterstrommodelle mit KWK

Datum:

01.06.2018

Urheberschaft:

Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V.

Gesetzesbezug:

Fundstelle:

https://www.bkwk.de

Die Arbeitsgemeinschaft für sparsamen und umweltfreundlichen Energieverbrauch e.V. (ASUE) und der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (BKWK) haben im Juni 2018 den Leitfaden Mieterstrommodelle mit KWK, Schulungsunterlagen für Seminare veröffentlicht. Weiterlesen

1 Anhang

Festlegungsverfahren zur Anpassung des Netznutzungsvertrages/ Lieferantenrahmenvertrages an die Erfordernisse des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende - BK6-17-168

Datum:

Mittwoch, 20. Dezember 2017

Urheber:

Bundesnetzagentur

Aktenzeichen:

BK6-17-168

Fundstelle:

www.bundesnetzagentur.de

Gesetzesbezug:

Die Bundesnetzagentur hat am 20. Dezember 2017 ihre Festlegung zur Anpassung des Netznutzungs- und Lieferantenrahmenvertrages getroffen, die im Rahmen der gesetzlichen Neuerungen durch das Inkrafttreten des MsbG notwendig waren. Die getroffenen Regelungen sind seit dem 1. April 2018 wirksam. Weiterlesen

5 Anhänge

Betriebskostenabrechnung auf Basis nicht (mehr) geeichter Zähler

Datum:

17.11.2010

Aktenzeichen:

VIII ZR 112/10

Gesetzesbezug:

MsbG

Fundstelle:

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en):

AG Bautzen, Entscheidung vom 30.06.2009 - 21 C 1010/08 -

LG Bautzen, Entscheidung vom 30.04.2010 - 1 S 87/09 -

Sachverhalt: Zur Frage, ob Betriebskosten für den angefallenen Wasserverbrauch zutreffend ermittelt werden können, wenn es sich bei dem abgelesenen Wasserzähler um ein nicht geeichtes Exemplar handelt. Weiterlesen

1 Anhang

Stellungnahme 2016/42/Stn - Kostentragungspflicht für Bezugsseite der Messung bei nicht vorhandenem Anlagenbezugsstrom

Abgeschlossen:

eingeleitet am:

28.10.2016

beschlossen am:

19.12.2016

Urheber:

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen:

2016/42/Stn

Gesetzesbezug:

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob der Grundversorger gegen den Anlagenbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der Entgelte (Grundpreis, Abrechnung, Messpreis, Wartungskosten) für die Bezugsseite des Zweirichtungszählers hat, wenn und soweit die in Volleinspeisung betriebene Fotovoltaikanlage des Anlagenbetreibers keinen Strom bezieht (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

2 Anhänge

Festlegungen zur Anpassung der Vorgaben zur elektronischen Marktkommunikation an die Erfordernisse des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende - BK6-16-200 und BK7-16-142

Datum:

Dienstag, 20. Dezember 2016

Urheber:

Bundesnetzagentur

Aktenzeichen:

BK6-16-200

BK7-16-142

Fundstelle:

www.bundesnetzagentur.de

Gesetzesbezug:

Die Beschlusskammern 6 und 7 der Bundesnetzagentur haben am 20. Dezember 2016 im Verfahren BK6-16-200 bzw. BK7-16-142 Festlegungen zur Anpassung der Vorgaben zur elektronischen Marktkommunikation an die Erfordernisse des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende getroffen.Weiterlesen

13 Anhänge

Wie kann Strom aus Installationen, die aus EEG-2014/2017-Anlagen und Marktintegrationsmodell-Solaranlagen bestehen, messtechnisch erfasst werden?

erstellt am:

06.03.2015

Textfassung vom:

09.09.2018

zuletzt geprüft am:

09.09.2018

Gesetzesbezug:

Werden zu Solaranlagen, die dem Marktintegrationsmodell unterfallen (MIM-Anlagen, § 33 EEG 2012 ab 04/2012), EEG-Anlagen hinzugebaut, die dem nicht Marktintegrationsmodell unterfallen (Nicht-MIM-Anlagen), ist die Regelung des § 33 Abs. 4 EEG 2012 zu beachten (vgl. dazu den Hinweis 2013/19 der Clearingstelle EEG, insbesondere die Abschnitte 2.3.1 bis 2.3.4 sowie die Messschaltbilder in den Anhängen 3.4 bis 3.7 zu typischen Fallkonstellationen). Weiterlesen

Können mehrere Anlagen mit verschiedenen Inbetriebnahmedaten über eine gemeinsame Messeinrichtung abgerechnet werden?

erstellt am:

03.03.2015

Textfassung vom:

29.05.2017

zuletzt geprüft am:

31.08.2018

Gesetzesbezug:

Grundsätzlich ja. Weiterlesen

Müssen Anlagenbetreiber/-innen Kosten für Bezugsstromzähler auch dann tragen, wenn der Bezug geringfügig ist?

erstellt am:

11.08.2011

Textfassung vom:

30.05.2017

zuletzt geprüft am:

13.02.2018

Gesetzesbezug:

Die Rechtslage ist momentan leider nicht abschließend geklärt. Weiterlesen

Müssen Anlagenbetreiber/-innen Entgelte entrichten, wenn sie selbst den Messstellenbetrieb oder die Messung vornehmen ?

erstellt am:

13.04.2015

Textfassung vom:

06.01.2017

zuletzt geprüft am:

09.09.2018

Gesetzesbezug:

Grundsätzlich nicht. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Anlagenbetreiberin oder der Anlagenbetreiber berechtigt ist, den Messstellenbetrieb selbst vorzunehmen, und den Messstellenbetrieb vollständig - einschließlich der Messdienstleistung - übernimmt. Weiterlesen

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erster Entwurf vom:

letzter Entwurf vom:

Initiator:

Gesetzesbezug:

Fundstelle (Regierungsentwurf):

Datum:

Urheberschaft:

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Fundstelle:

Datum:

Urheber:

Aktenzeichen:

Fundstelle:

Gesetzesbezug:

Datum:

Aktenzeichen:

Gesetzesbezug:

Fundstelle:

Vorinstanz(en):

Abgeschlossen:

eingeleitet am:

beschlossen am:

Urheber:

Aktenzeichen:

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Aktenzeichen:

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erstellt am:

Textfassung vom:

zuletzt geprüft am:

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