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Laufende Verfahren

Hier finden Sie eine Liste der laufenden Empfehlungs- und Hinweisverfahren.

Bitte beachten Sie, dass laufende einzelfallbezogene Verfahren hier nur aufgeführt werden, wenn es sich um Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung handelt. Bei allen anderen Einzelfallverfahren kommt es nicht in Betracht, bereits über die Einleitung des Verfahrens zu informieren:
Über den Verlauf und das Ergebnis von Einigungsverfahren berichten wir aus Gründen der Diskretion überhaupt nicht, bei schiedsrichterlichen Verfahren hängt die anonymisierte Veröffentlichung von Verfahrensergebnissen von der Zustimmung der Beteiligten nach Abschluss des Verfahrens ab, bei (einfachen) Votumsverfahren stehen die wesentlichen Inhalte oft erst am Ende des Verfahrens fest, weshalb eine vorherige Veröffentlichung nicht zielführend ist, und bei Stellungnahmeverfahren veröffentlichen wir die Ergebnisse nur, wenn die Stellungnahme Aussagen enthält, die auch ohne Kenntnis der Gerichtsakte für die Fachöffentlichkeit relevant und verständlich sind.

Eine Grafik zur Verteilung der eingegangenen Anfragen sowie weitere Informationen über Zahlen, Daten, Fakten der Clearingstelle EEG|KWKG finden Sie im Menü „Clearingstelle“ unter "Die Clearingstelle in Zahlen".

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Hinweis 2020/73-IV – Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle hat am 30. November 2020 ein Hinweisverfahren zum Thema „Anlagenbegriff und Flex-Zubau bei Satelliten- und Biomethan-BHKW“ eingeleitet.

Der Entwurf des Hinweises ist gemäß der Verfahrensordnung der Clearingstelle den nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen zur Stellungnahme übermittelt worden. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 22. Januar 2021.

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Datei) bereitgestellten Dokumente. Die Stellungnahmen und der endgültige Hinweis werden nach Eingang bzw. Beschluss hinzugefügt.

Votum 2020/62-IV
Abgeschlossen: Nein
Aktenzeichen: 2020/62-IV

Die Clearingstelle hat am 25. November 2020 ein Votumsverfahren zum Thema „Geltendmachung einer Erneuerung und Neuinbetriebnahme gemäß § 3 Abs. 4 Alt. 2 EEG 2004 unter dem EEG 2017“ eingeleitet. Sie hat die grundsätzliche Bedeutung der dem Verfahren zugrundeliegenden Rechtsfragen festgestellt und die von den Parteien benannten Interessengruppen hinzugezogen.

Die benannten Interessensgruppen haben jeweils eine Stellungnahme zu den Fragen mit grundsätzlicher Bedeutung abgegeben (s. Anhang).

 

 

Stellungnahme 2020/1-IV/Stn – Clearingstelle EEG|KWKG
Abgeschlossen: Nein
Aktenzeichen: 2020/1-IV/Stn

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle ein Stellungnahmeverfahren zu der Frage eingeleitet, welche Voraussetzungen für den Anspruch auf den KWK-Bonus nach dem EEG 2009 bei der Nutzung der Wärme durch Holztrocknungsanlagen bestehen. Insbesondere ist zu klären, ob Effizienzkriterien gelten, wenn der KWK-Bonus nach Anlage 3 Nr. I.2 i.V.m. III.2 EEG 2009 (sog. Wärmenetzklausel) geltend gemacht werden soll.

Die Clearingstelle hat die grundsätzliche Bedeutung der zu klärenden Fragen festgestellt und ausgewählten Interessengruppen die Möglichkeit eingeräumt, eine Stellungnahme abzugeben. 

Die eingegangenen Stellungnahmen der Interessengruppen finden Sie im Anhang.

Die Stellungnahme der Clearingstelle wird nach Abschluss des Stellungnahmeverfahrens ebenfalls im Anhang beigefügt.

Empfehlung 2020/53 – Clearingstelle EEG|KWKG
Abgeschlossen: Nein
Aktenzeichen: 2020/53

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 6. Februar 2020 ein Empfehlungsverfahren zum Thema „Anwendungsfragen des MsbG, Teil 4“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 15. Mai 2020.

Mit Beschluss vom 25. September 2020 hatte die Clearingstelle die Verfahrensfragen drei und vier in der Empfehlung 2020/7 »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 4«  beantwortet und das Empfehlungsverfahren zu den Verfahrensfragen eins und zwei abgetrennt und im Empfehlungsverfahren 2020/53 »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 5« fortgeführt.

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Datei) bereitgestellten Dokumente.

Votum 2019/31 – Clearingstelle EEG|KWKG
Abgeschlossen: Nein
Aktenzeichen: 2019/31

Die Clearingstelle hat am 18. Juni 2019 ein Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung zum Thema "Kosten der Erdschlusskompensation" eingeleitet.

Die Parteien haben jeweils eine Interessengruppe benannt, die eine Stellungnahme zu den Fragen im Verfahren abgeben kann. Die eingegangenen Stellungnahmen werden anonymisiert veröffentlicht und sind im Anhang zu finden.

Empfehlung 2019/8 – Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 10. April 2019 ein Empfehlungsverfahren zum Thema „Kaufmännisch-bilanzielle Weitergabe im KWKG“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 22. Mai 2019.

Zu diesem Verfahren gehört das im Anhang (als PDF-Datei) bereitgestellte Dokument.

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