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Laufende Verfahren

Hier finden Sie eine Liste der laufenden Empfehlungs- und Hinweisverfahren.

Bitte beachten Sie, dass es bei Einzelfallverfahren nicht in Betracht kommt, bereits über die Einleitung des Verfahrens zu informieren:
Über den Verlauf und das Ergebnis von Einigungsverfahren berichten wir aus Gründen der Diskretion überhaupt nicht, bei schiedsrichterlichen Verfahren hängt die anonymisierte Veröffentlichung von Verfahrensergebnissen von der Zustimmung der Beteiligten nach Abschluss des Verfahrens ab, bei (einfachen) Votumsverfahren stehen die wesentlichen Inhalte oft erst am Ende des Verfahrens fest, weshalb eine vorherige Veröffentlichung nicht zielführend ist, und bei Stellungnahmeverfahren veröffentlichen wir die Ergebnisse nur, wenn die Stellungnahme Aussagen enthält, die auch ohne Kenntnis der Gerichtsakte für die Fachöffentlichkeit relevant und verständlich sind.

Eine Grafik zur Verteilung der eingegangenen Anfragen sowie weitere Informationen über Zahlen, Daten, Fakten der Clearingstelle EEG|KWKG finden Sie im Menü „Clearingstelle“ unter "Die Clearingstelle in Zahlen".

Angezeigt werden Ergebnisse 1 - 2 von 2 gesamt (Seite 1 von 1).
Empfehlung 2022/22-VIII – Clearingstelle EEG|KWKG
Abgeschlossen: Nein
Aktenzeichen: 2022/22-VIII

Nach Durchführung einer Vorab-Konsultation, hat die Clearingstelle EEG|KWKG am 21. September 2022 die Einleitung eines Empfehlungsverfahrens zum Thema „Kostentragung beim Netzanschluss von EEG-Anlagen“ beschlossen. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen durch die registrierten öffentlichen Stellen und akkreditierten Verbände läuft bis zum 24. Oktober 2022.

Zuvor hatte die Clearingstelle am 6. Juli 2022 die Durchführung einer Vorab-Konsultation zu tatsächlichen Fragen im Hinblick auf das geplante Empfehlungsverfahren 2022/22-VIII - Kostentragung beim Netzanschluss beschlossen. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen der Vorab-Konsultation endete am 25. August 2022.

Die Beschlüsse sowie die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen der registrierten öffentlichen Stellen und akkreditierten Verbände zur Vorab-Konsultation werden im Anhang (als PDF-Datei) bereitgestellt.

Empfehlung 2022/15-IX – Clearingstelle EEG|KWKG
Abgeschlossen: Nein
Aktenzeichen: 2022/15-IX

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 9. August 2022 das Empfehlungsverfahren zum Thema „Kostentragung für Zählertausch gem. MsbG anlässlich Inbetriebnahme einer EEG-/KWKG-Anlage“ beschlossen.

Die Frist zur Abgabe einer Stellungnahme durch die registrierten öffentlichen Stellen und akkreditierten Verbände endete am 20. September 2022.

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Datei) bereitgestellten Dokumente.

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