Den RSS-Feed „RSS - Biomasse“ abonnieren Den RSS-Feed „Biomasse | Clearingstelle EEG“ abonnieren Biomasse

Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die öffentliche Anhörung am 26. Oktober 2016 und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

Icon NetzanbindungIcon MessungIcon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 8 Anhänge

Votum 2013/23 - Satelliten-BHKW (I)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

26.03.2013

beschlossen am: 

29.05.2015

Aktenzeichen: 

2013/23

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Vergütungsanspruch der Anspruchstellerin für den Strom aus ihren BHKW auf der Grundlage berechnet wird, dass es sich bei dem BHKW bei den Biogas-Fermentern (sog. Vor-Ort-Anlage) sowie den zwei weiter entfernten BHKW um drei eigenständige Anlagen im Sinne des § 3 Nr. 1 EEG 2009 handelt und ob diese zum Zwecke der Vergütungsermittlung gem. § 19 Abs. 1 EEG 2009 zusammengefasst werden (im Ergebnis teils verneint). Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Zulässigkeit einer Verfallsanordnung nach § 29a OWiG für ausgezahlte EEG-Einspeisevergütungen

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2 SsBs 59/13

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

AG Meppen, Urt. v. 04.12.2012

Sachverhalt: Für eine Biogasanlage war eine Jahresgesamterzeugung von 4.079.242 kWh Strom genehmigt. Am Standort der Biogasanlage erzeugte der Betreiber 3.902.301 kWh. Darüber hinaus speiste der Betreiber mit dem aus der Biogasanlage gewonnenen Biogas ein Satelliten-Blockheizkraftwerk, welches weitere 1.863.438 kWh Strom erzeugte. Zur Frage, ob die Einspeisung der die genehmigte Jahresgesamterzeugung übersteigenden 1.686.045 kWh eine Handlung nach § 62 Absatz 1 Nummer 4 in Verbindung mit § 16 Absatz 1 BImSchG darstellt und damit eine Geldbuße nach §§ 29a Absatz 1, 1 Absatz 2 OWiG anzuordnen ist. Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Votum 2017/47 - Anwendbarkeit der kurzen Verjährung im EEG auf Bestandsanlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

25.09.2017

beschlossen am: 

24.10.2017

Aktenzeichen: 

2017/47

Im vorliegenden Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung wurde der Clearingstelle die Frage vorgelegt, ob der Netzbetreiber gegen die Anlagenbetreiberin einen Anspruch auf Rückzahlung der zuviel gezahlten Vergütung aufgrund falsch abgerechneter Zählerstände hat oder ob dieser verjährt ist (im Ergebnis wurde die Verjährung bejaht). Weiterlesen

Icon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 2 Anhänge

OLG Hamm: Rückzahlungsansprüche zuviel gezahlter Einspeisevergütung

Sachverhalt: Eine Netzbetreiberin und ein Anlagenbetreiber streiten sich um die Rückzahlung von zuviel gezahlter Einspeisevergütung aus den Jahren 2010, 2011 und 2012. Die Netzbetreiberin hatte zunächst aufgrund zu erwartender Einspeisemengen Abschlagszahlungen hinterlegt, da zunächst unklar war, wer der Anlagenbetreiber und damit Anspruchsinhaber war. Nach Klärung rief der Anlagenbetreiber die hinterlegte Summe schließlich ab. Die Netzbetreiberin hatte anhand der Messwerte festgestellt, dass die zu erwartenden Einspeisemengen nicht den tatsächlichen entsprachen und forderte die zu viel gezahlte Summe zurück. Sie machte diesen Rückforderungsanspruch aufgrund der Unklarheit der Anlagenbetreiberidentität jedoch erst später geltend. Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Seiten