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Schiedsspruch 2019/11 - Anwendbarkeit der Vergütungsverringerung im EEG 2017 auf EEG-2012-Solaranlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

03.04.2019

beschlossen am: 

13.05.2019

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2019/11

Gesetzesbezug: 

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte das Schiedsgericht der Clearingstelle zu klären, ob auch auf nicht an die Bundesnetzagentur gemeldete Solaranlagen mit Inbetriebnahme nach dem 31. Dezember 2011 und vor dem 1. August 2014 (EEG-2012-Solaranlagen) die abgemilderte Sanktion (Vergütungsverringerung um 20 %) des EEG 2017 anwendbar ist. Weiterlesen

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Empfehlungsverfahren 2019/18 - „Negative Strompreise - Anlagenzusammenfassung bei Windenergie- und sonstigen Anlagen“

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

10.07.2019

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2019/18

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 10. Juli 2019 ein Empfehlungsverfahren zum Thema „Negative Strompreise - Anlagenzusammenfassung bei Windenergie- und sonstige Anlagen“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 9. September 2019. Weiterlesen

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Schiedsspruch 2018/32 - Inbetriebnahme im EEG - Abschluss des Vertriebsprozesses (II)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

13.09.2018

beschlossen am: 

09.11.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/32

Gesetzesbezug: 

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, wann die Fotovoltaikinstallation im Sinne von § 3 Nr. 5 EEG 2012 in Betrieb genommen worden ist. Insbesondere war zu klären, ob die Inbetriebnahme durch einen „Glühlampentest“ oder mit der Anbringung der Fotovoltaikinstallation auf der jeweiligen Dachfläche erfolgte.  Weiterlesen

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Empfehlungsverfahren 2019/8 - „Kaufmännisch-bilanzielle Weitergabe im KWKG“

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

10.04.2019

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2019/8

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 10. April 2019 ein Empfehlungsverfahren zum Thema „Kaufmännisch-bilanzielle Weitergabe im KWKG“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 22. Mai 2019. Weiterlesen

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Votum 2018/36 - Fehlende Anlagenregistrierung einer Biogasanlage und Zeitpunkt der Vorlage des Einsatzstoff-Tagebuchs

In dem Votumsverfahren war zu klären, ob die abgemilderte Sanktion in § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017 bei fehlender Anlagenregistrierung auch dann anwendbar ist, wenn das Einsatzstoff-Tagebuch nach dem 28. Februar vorgelegt worden ist.  Weiterlesen

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Votum 2018/46 - Ermittlung der verlängerten Anfangsvergütung nach dem Versetzen von Windenergieanlagen an einen anderen Standort

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

26.11.2018

beschlossen am: 

18.12.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/46

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle die Berechnung des Zeitraums der zu zahlenden Anfangsvergütung zu klären, nachdem eine Windenergieanlage versetzt worden war. Die Clearingstelle hatte zu entscheiden, welcher Zeitraum der Gewährung der verlängerten Anfangsvergütung für eine versetzte Windenergieanlage zu berücksichtigen ist. Insbesondere war fraglich, ob die ermittelte verlängerte Anfangsvergütung an einem windschwächeren Standort auch nach dem Versetzen der Windenergieanlage an einen windstärkeren Standort fortgilt (im Ergebnis verneint).  Weiterlesen

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Votum 2017/45 – Vergütete Strommengen unter Berücksichtigung von Übertragungsverlusten zum Netzanschlusspunkt

Abgeschlossen: 

Ja

beschlossen am: 

27.02.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/45

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Anspruchssteller Anspruch auf Vergütung der erzeugten Strommenge hat, ohne dass Übertragungsverluste zum Netzanschlusspunkt i.H.v. 2,45 Prozent berücksichtigt werden. Weiterlesen

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Votum 2018/15 - Landschaftspflegematerial nach EEG 2014/EEG 2017 bei Zwischenfrüchten und Untersaaten

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

25.04.2018

beschlossen am: 

03.07.2018

Urheber: 

Gesetzesbezug: 

In diesem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob auf Ackerflächen angebaute Zwischenfrüchte und Untersaatgras Landschaftspflegematerial im Sinne von § 101 Abs. 2 Nr. 1 EEG 2014 bzw. § 101 Abs. 2 Nr. 1 (inzwischen Nr. 2) EEG 2017 sind. Weiterlesen

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