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Stellungnahme 2017/20/Stn - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (LIII)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

25.07.2017

beschlossen am: 

20.02.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/20

Gesetzesbezug: 

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob die Solaranlagen der Klägerin zum Zweck der Ermittlung der Vergütung als eine Anlage im Sinne des § 19 Absatz 1 EEG 2009 i.V.m. § 100 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 EEG 2017 gelten, sofern sie nicht bereits eine Anlage im Sinne des EEG (sogenanntes Solarkraftwerk) bilden. Insbesondere war zu klären, wie es sich auswirkt, dass sich zum Zeitpunkt des zuletzt in Betrieb gesetzten Generators die betrachteten Solaranlagen auf demselben Grundstück befanden, sich die Solaranlagen jedoch zu einem späteren Zeitpunkt auf voneinander getrennten Grundstücken aufgrund späterer Grundstücksteilung befinden. Weiterlesen

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Votum 2017/43 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (L)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

31.08.2017

beschlossen am: 

22.11.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/43

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG|KWKG die Frage vorgelegt, ob die Dach-Solaranlagen zweier Anlagenbetreiber auf verschiedenen Gebäuden zusammenzufassen sind oder ob der Strom aus diesen eigenständig nach dem EEG 2009 zu vergüten ist. Fraglich war, ob die Solaranlagen des Anlagenbetreibers zu 1 zum einen untereinander zusammenzufassen sind (im Ergebnis bejaht) und darüber hinaus mit denen des Anlagenbetreibers zu 2 (im Ergebnis verneint).   Weiterlesen

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Stellungnahme 2017/36/Stn - Anlagenbetreibereigenschaft

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

06.10.2017

beschlossen am: 

01.02.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/36/Stn

Gesetzesbezug: 

Auf Ersuchen des Landgerichts Mönchengladbach hat die Clearingstelle EEG|KWKG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob der Kläger im Zeitraum vom 1. Mai 2013 bis zum 31. März 2015 im Sinne des EEG alleiniger "Anlagenbetreiber" einer Solaranlage gewesen ist (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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AG Fulda: Zur Feststellung der technischen Betriebsbereitschaft einer Photovoltaikanlage

Datum: 

14.07.2016

Aktenzeichen: 

32 C 86/15 (B)

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Sachverhalt: Ein Anlagenbetreiber ließ im Jahr 2012 auf dem Dach seines Wohnhauses eine Fotovoltaikanlage installieren, deren Strom er in das örtliche Stromnetz der Netzbetreiberin einspeist. Die Netzbetreiberin rechnete den eingespeisten Strom nach den Vergütungssätzen des EEG für eine erst nach dem Degressionstermin am 1. April 2012 technisch betriebsbereite Anlage ab. Zwischen Anlagen- und Netzbetreiber ist streitig, ob die installierte Fotovoltaikanlage bereits am 31. März 2012 und somit vor dem Degressionstermin am 1. April 2012 »technisch betriebsbereit« war und ob die Netzbetreiberin daher eine zu geringe Vergütung an den Anlagenbetreiber gezahlt hat. Weiterlesen

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Zur Gebäudeeigenschaft eines Laubengangs

Datum: 

26.08.2014

Aktenzeichen: 

2 C 505/14

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Hinweisbeschluss im Anhang

Sachverhalt: Streitig ist, ob ein Laubengang, auf dem eine Fotovoltaikanlage installiert ist, die Gebäudeigenschaft nach EEG besitzt und für den durch die PV-Anlage erzeugten Strom ein Anspruch auf Vergütung für Gebäudeanlagen besteht. Weiterlesen

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Biogasanlage: Verklammerung mehrerer Blockheizkraftwerke zu einer Anlage durch Gesamtkonzept

Sachverhalt: Zur Frage, ob zwei Blockheizkraftwerke (BHKW) auf benachbarten landwirtschaftlichen Betriebsgrundstücken, die Biogas von einem gemeinsamen Fermenter beziehen, sowie eine gemeinsame Stromleitung, einen gemeinsamen Transformatorkasten und einen gemeinsamen Netzverknüpfungspunkt nutzen, als eine einheitliche Anlage anzusehen sind. Weiterlesen

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Votum 2017/23 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XLIX)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

13.04.2017

beschlossen am: 

07.11.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/23

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie der Anlagenbetreiberin  gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gelten (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Votum 2017/44 - Satelliten-BHKW (III)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

06.09.2017

beschlossen am: 

01.12.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/44

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob das BHKW der Anspruchstellerin, welches aus einer Vor-Ort-Anlage herausversetzt wurde und u.a. über einen Wärmespeicher mit der Vor-Ort-Anlage verbunden ist, eine rechtlich eigenständige Anlage im Sinne des EEG ist (im Ergebnis verneint).Weiterlesen

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