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Gesetzesbezug: KWKG 2020

Die Europäische Kommission hat am 04. Juni 2021 eine verlängerte deutsche Regelung zur Förderung der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (mit Ausnahme von mit Stein- und Braunkohle betriebenen Anlagen) nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt.

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Gesetzentwurf

Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) einer Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften vom 19.05.2021 (s. Anhang).

Durch den Verordnungsentwurf ändern sich

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Aufsatz
Gesetzesbezug: KWKG 2020

Der Beitrag befasst sich mit der Umstellung des Brennstoffs von Gas auf Wasserstoff bei KWK-Anlagen und Gas-Turbinen. Anlagen, die heute ausgeliefert werden, müssten demnach so konzipiert sein, dass sie problemlos umrüstbar seien. Bereits heute gäbe es viele Beispiele von Turbinen und Gasmotoren, die leicht auf Wasserstoff als Brennstoff umstellen könnten.

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Politisches Programm

Die Bundesnetzagentur hat am 31. März 2021 ihren Hinweis 2021/2 zur kaufmännisch-bilanziellen Einspeisung veröffentlicht.

Der Hinweis gibt das Grundverständnis der Bundesnetzagentur zur kaufmännisch-bilanziellen Einspeisung wieder und erläutert darüber hinaus

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit den neu geschaffenen Regelungen zur Begrenzung der EEG-, KWKG-, und Offshore-Netzumlage bei der Herstellung von Wasserstoff gem. §§ 64, 64a, 69b EEG 2021 und §§ 27, 27d KWKG 2020.

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Aufsatz

Der Aufsatz behandelt den aktuellen Stand von intelligenten Messsystemen (Smart Meter) für Erzeugungsanlagen von erneuerbaren Energien. Dabei geht er auf die Systematik der regelnden Gesetze, den Status Quo und die Marktanalyse seitens des BSI ein. Auch behandelt er die Neuregelungen des am 01.01.2021 in Kraft getretenen EEG 2021 und gibt eine abschließende Bewertung.

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Gesetzentwurf

Der Gesetzesentwurf passt Vorschriften des EnWG aufgrund von Richtlinienvorgaben an. Er setze einen regulatorischen Rahmen für die Behandlung reiner Wasserstoffnetze im EnWG  und ermögliche einen zügigen und rechtssicheren Einstieg in den schrittweisen Aufbau einer nationalen Wasserstoffnetzinfrastruktur.

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Votum 2020/19-VII– Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle hat am 21. April 2020 das Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung zum Thema "Nettostromerzeugung und Kraftwerkseigenverbrauch bei Pumpenstrom" eingeleitet.

Die Parteien haben jeweils eine Interessengruppe benannt, die eine Stellungnahme zu den Fragen im Verfahren abgeben kann. Des Weiteren hat die Clearingstelle die Bundesnetzagentur gebeten, ebenfalls eine Stellungnahme abzugeben, da das Verfahren auch Zuständigkeiten der Bundesnetzagentur betrifft. Die eingegangenen Stellungnahmen sind im Anhang (ggf. anonymisiert) veröffentlicht.

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