Den RSS-Feed „RSS - EnWG 2011“ abonnieren EnWG 2011

EnWG 2011 ist die Abkürzung für Energiewirtschaftsgesetz 2011 .

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Energiewirtschaftsgesetz 2011

Potentiale und Grenzen von Kundenanlagen zur dezentralen Quartierversorgung

Der Autor untersucht, inwieweit der Begriff der Kundenanlage im Sinne des EnWG auf Wohnquartiere angewendet werden kann. Hierzu geht er unter Einbeziehung einschlägiger Rechtsprechungen auf die materiell-rechtlichen Voraussetzungen nach § 3 Nr. 24a EnWG ein.

Datum: 

02/2019

Autor(en): 

Hendrik Burbach

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

RdE ( Recht der Energiewirtschaft) 2/2019, 56-62

Icon Netzanbindung

Energiesammelgesetz- Die wesentlichen Änderungen für das EEG 2017

Die Autorin geht auf die Änderungen im EEG 2017 durch das Energiesammelgesetz (EnSaG) ein. Hierzu gibt sie zunächst einen Überblick und thematisiert dann die Änderungen bei den Ausschreibungen, beim anzulegenden Wert für Solaraufdachanlagen sowie die Neusortierung der Regelungen über die reduzierte EEG-Umlage für Eigenversorger.

Datum: 

01/2019

Autor(en): 

Margarete von Oppen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/19, 3-8

Icon SpeicherIcon SolarenergieIcon Windkraft

Per aspera ad astra?

Der Autor befasst sich in dem Artikel mit aktuellen Rechtsprechungen zum Begriff der Kundenanlage nach § 3 Nr. 24 a und b EnWG. Hierzu geht er zunächst auf die rechtliche Historie sowie die Bedeutung von Kundenanlagen ein.

Datum: 

12/2018

Autor(en): 

Sebastian Helmes

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 06/18, 225-229

Icon Netzanbindung

Klimaschonende Energieversorgung in Wohnungen und Quartieren – Aktuelle rechtliche Rahmenbedingungen

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingung der Energieversorgung von Wohnungen und Quartieren. Hierbei gehen sie auf die Bedeutung der dezentralen Versorgung für den Klimaschutz ein und widmen sich dem Mieterstrom-Gesetz sowie weiteren relevanten Gesetzen für die Quartiersversorgung. Abschließend erwägen sie im Ausblick die Nutzung von erneuerbaren Gasen sowie eine Neuregelung der energetischen Gebäudesanierung. 

Datum: 

11/2018

Autor(en): 

Jens Vollprecht, Malaika Ahlers, Götz Albrecht

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 11/2018, 398-406

Icon Solarenergie

Zur Anwendung des Kundenanlagenbegriffs gem. § 3 Nr. 24a EnWG auf lokale Direktversorgungskonzepte

Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit dem Begriff der Kundenanlage im Sinne des § 3 Nr. 24a EnWG vor dem Hintergrund der lokalen Direktversorgung von Wohnkomplexen und untersucht insbesondere die für dieses Thema relevanten Fragestellungen.

Datum: 

11/2018

Autor(en): 

Maik Wolf

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 11/2018, 387-392

Icon KWKG

Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage bei "Nutzenergielieferung", Definition des "Energieversorgungsunternehmens"

Datum: 

07.06.2017

Aktenzeichen: 

14 U 5/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

Sachverhalt: Die Klägerin unterhält Verträge mit Endkunden, in deren Rahmen sie „Energiedienstleistungen“ erbringt. Die Beklagte ist eine von vier Übertragungsnetzbetreiberinnen (ÜNB) in Deutschland. Die Parteien streiten um den Belastungsausgleich nach dem EEG 2012 und EEG 2014 (Bundesweiter Ausgleich). Die EEG-Umlage wird bei den Unternehmen erhoben, die den Strom an den Letztverbraucher liefern. Die Klägerin hat erstinstanzlich unter Verweis auf ihre AGB die Auffassung vertreten, sie beliefere keine Letztverbraucher mit Strom und sei daher nicht verpflichtet, an die Beklagte die EEG-Umlage zu zahlen. Weiterlesen

Icon Attachments 1 Anhang

Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage bei "Nutzenergielieferung", Definition des "Energieversorgungsunternehmens"

Datum: 

10.03.2016

Aktenzeichen: 

4 O 343/14

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Nachinstanz(en): 

Sachverhalt: Die Parteien streiten über die Verpflichtung der Klägerin zur Zahlung der EEG-Umlage, die nach § 37 Abs. 2 EEG 2012 bzw. § 60 Abs. 1 S. 1 EEG 2014 von Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU), die Letztverbraucher mit Strom beliefern, an die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) abzuführen ist. Die Beklagte ist eine von vier in Deutschland ansässigen ÜNB. Die Klägerin gehört einer Unternehmensgruppe an, die im Rahmen eines Energy Contracting Endkunden mit Energie versorgt. Streitig ist, in welcher Form und durch welches Konzernunternehmen die Energieversorgung an die Endkunden erfolgt.  Weiterlesen

Icon Attachments 1 Anhang

Zur Bindungswirkung eines BNetzA-Leitfadens

Datum: 

17.07.2018

Aktenzeichen: 

EnVR 12/17

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

OLG Düsseldorf, B. v. 18.01.2017 - VI-3 Kart 148/15 (V)

Sachverhalt: Die Antragstellerin bezog in den Jahren 2004 bis 2009 aus dem Netz der Beteiligten elektrische Energie für den eigenen Verbrauch. Im Mai 2012 ließ sie auf der Grundlage der Verbrauchs- und Kapazitätswerte und der von der Beteiligten bei der Berechnung des physikalischen Pfads angesetzten Kosten die individuellen Netzentgelte für den Zeitraum vom 1. August 2005 bis zum 31. Dezember 2009 ermitteln, die deutlich unter den allgemeinen Netzentgelten lagen. Im September 2005 begehrte die Antragstellerin von der Beteiligten erfolglos den Abschluss einer individuellen Netzentgeltvereinbarung. Daraufhin beantragte die Antragstellerin im Februar 2006 bei der Bundesnetzagentur die Genehmigung eines individuellen Netzentgelts nach § 19 Abs. 2 Satz 2 StromNEV. Mit Beschluss vom 13. Juli 2010 lehnte die Bundesnetzagentur den Antrag mit der Begründung ab, dass die Antragstellerin keine Vereinbarung über ein individuelles Netzentgelt vorgelegt habe und im Übrigen der Antrag nicht genehmigungsfähig gewesen wäre, weil sich nach den Berechnungen der Beteiligten keine Netzentgeltsenkung ergeben habe. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Beschwerdegericht zurückgewiesen. Daraufhin stellte die Antragstellerin bei der Bundesnetzagentur im Dezember 2013 den Antrag, das Verhalten der Beteiligten in einem besonderen Missbrauchsverfahren zu überprüfen. Mit Beschluss vom 14. Juli 2015 lehnte die Bundesnetzagentur den Antrag als unbegründet ab. Das Beschwerdegericht hat dem Hauptantrag stattgegeben. Hiergegen wendet sich die Bundesnetzagentur mit der - vom Beschwerdegericht zugelassenen - Rechtsbeschwerde. Weiterlesen

Icon Attachments 1 Anhang

Seiten