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Suche in EnWG 2011

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Aufsatz
Gesetzesbezug: NABEG, EnWG 2011

Der Autor kritisiert die fehlende Privilegierung von Powet-to-Gas bei Umlagen und Abgaben. Vor dem Hintergrund der Vorteile von Powet-to-Gas bei der Netzdienlichkeit geht er insbesondere auf die Netzentgelte und die Netzentgeltbefreiung ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB, NAV, EnWG 2011

Die Autorin befasst sich mit den Fragen, inwieweit der Elektromobilitätsmarkt noch in der Entstehung oder bereits etabliert ist und in welche verschiedenen Märkte der Elektromoblitätssektor, bspw. hinsichtlich öffentlicher, halböffentlicher und privater Ladeinfrastruktur sowie hinsichtlich der Marktplayer aufgeteilt zu betrachten ist. Nach einer allgemeinen Einführung in Monopolmärkte untersucht die Autorin, inwieweit die einzelnen Elektromobilitätsmärkte gegebenenfalls einer Monopolbildung bzw. gar einem Missbrauch der Monopolstellung unterliegen (könnten).

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Aufsatz

Die Autorin untersucht, inwieweit aufgrund der Dispatch- und Redispatch-Regelungen der europäischen Strombinnenmarkt-Verordnung die nationalen Regelungen zum Einspeisevorrang von erneuerbaren Energien angepasst werden müssen. Hierzu führt sie inbesondere die Kraftwerkseinsatzplanung nach Art.1 2 Strombinnenmarkt VO, den Redispatch, die Abschaltreihenfolge und die Entschädigung nach Art. 13 Strombinnenmarkt-VO auf und diskutiert die Reibungspunkte mit bisherigem deutschen Recht sowie Lösungsansätze für eine Anpassung.

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Politisches Programm

In der am 7. Oktober 2019 veröffentlichten "Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechts­sicherheit für die Windenergie an Land" schlägt das BMWi einen Arbeitsplan mit Maßnahmen vor, um für Windenergieprojekte mehr Akzeptanz und Rechtssicherheit zu schaffen.

Die Aufgabenliste gliedert sich in die folgenden Hauptaspekte:

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Politisches Programm

In dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung vom 20. September 2019 sind Maßnahmen festgelegt, um die Ziele des Klimaschutzplans 2050 zur CO2-Minderung einzuhalten. Diese Maßnahmen umfassen vor allem eine CO2-Bepreisung und werden für die verschiedenen Sektoren Energiewirtschaft, Landwirtschaft, Gebäude, Industrie etc. konkretisiert. 

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Politisches Programm

Der am 12. September 2019 vom BMWi veröffentlichte "Mieterstrombericht nach § 99 Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017" ist gemäß § 99 EEG 2017 von der Bundesregierung dem Bundestag vorzulegen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Autor kündigt die Einführung von flexiblen Stromtarifen für Haushaltskunden zweier Versorger an. Er geht auf die Einzelheiten der Tarife, den Nutzen und die Akzeptanz solch flexibler Tarife durch die Haushaltskunden ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ARegV, EnWG 2011

Die Autoren untersuchen in diesem Beitrag die Möglichkeiten des Netzbetreibers, mittels Power-to-Gas-Anlagen (PtG-Anlagen) zur System- und Netzstabilität beitragen zu können. Hierzu gehen sie zunächst auf die Funktionsweise sowie auf die Vorteile von PtG-Anlagen ein, die Strom beispielsweise aus Überschüssen in Gas umwandeln, das anschließend gespeichert und rückverstromt werden könne. Insbesondere erläutern sie die netzdienliche Funktion. Daher könnten PtG-Anlagen durch Netzentgelte refinanziert werden. Anschließend untersuchen sie den aktuellen Rechtsrahmen für PtG im Netzbetrieb.

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Aufsatz

In ihrem Beitrag widmen sich die Autoren den Entschädigungsregelungen bei fehlender Netzanbindung von Windenergieanlagen auf See. Hierzu beleuchten sie zunächst die Hintergründe und stellen anschließend die verschiedenen Entschädigungsregelungen wie bei verzögerter Netzanbindung nach § 17e Abs. 2 Satz 1 EnWG oder bei Nichteinspeisung durch Netzengpässe nach den §§ 14 und 15

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Politisches Programm

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 9. Juli 2019 ihren Entwurf zum Hinweis 2019/2 "Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten" zur Konsultation gestellt.

In dem Hinweis erläutert die BNetzA ihr Verständnis zu den Themen 

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Gesetzentwurf

Der Entwurf der Verordnung zu den Innovationsausschreibungen und zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher Verordnungen enthält im Kern die neue Innovationsausschreibungsverordnung. Federführend ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi).

Der Verordnungsentwurf beinhaltet vor allem die folgenden Kernpunkte:

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Votum 2019/31– Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle hat am 18. Juni 2019 ein Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung zum Thema "Kosten der Erdschlusskompensation" eingeleitet.

Die Parteien haben jeweils eine Interessengruppe benannt, die eine Stellungnahme zu den Fragen im Verfahren abgeben kann. Die eingegangenen Stellungnahmen werden anonymisiert veröffentlicht und sind im Anhang zu finden.

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Aufsatz

Die Autoren beschäftigen sich mit der Spitzenkappung nach § 11 EnWG. Sie bewerten den Erfolg des Instruments im Hinblick auf das Ziel, die Erneuerbaren Energien stärker in das Netz integrieren zu können und die Netzausbaukosten gering zu halten, anhand verschiedener Faktoren und Parameter und gehen auf Schwierigkeiten bei der Umsetzung sowie optimierende Anpassungen ein.

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Aufsatz

Die Autoren gehen in ihrem Beitrag auf den rechtlichen Rahmen für die Vermarktung von regionalem und Grünstrom ein. Dabei untersuchen sie insbesondere, inwieweit das Angebot derartiger Stromprodukte durch die Einführung des Regionalnachweisregisters oder hinsichtlich des Wettbewerbsrechts rechtlich möglich sind.

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Aufsatz

Die Autoren untersuchen in ihrem Beitrag, welchen regulierungs- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen und weiteren Vorschriften grüner Wasserstoff unterliegt.

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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-19-142

Die Beschlusskammer 6 (BK6) der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat ein Festlegungsverfahren zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen nach § 9 Absatz 8 EEG 2017 eingeleitet. Insbesondere kann die BNetzA Entscheidungen zur Verlängerung der Umsetzungsfrist treffen, wenn das Angebot am Markt derartiger technischer Einrichtungen unzureichend ist.

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Aufsatz

Die Autoren geben einen Überblick über wichtigte rechtliche Änderungen für den Stromerzeugungsmarkt im Jahr 2018. Hierbei gehen sie insbesondere auf die im Energiesammelgesetz festgelegten Neuerungen zu Sonder- und Innovationsausschreibungen, zum EEG-Umlage-Privileg bei KWK-Eigenversorgung und zum Thema Messen und Schätzen ein.

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Aufsatz

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Entwicklung im deutschen und europäischen Energieregulierungsrecht des Jahres 2018 ein. Hierbei legt er den Schwerpunkt auf die Kostenregulierung der Netzbetreiber sowie die Rahmenbedingungen des Netzzugangs und -anschlusses sowohl im Strom- als auch im Gassektor. 

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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-17-234
Aktenzeichen: BK6-17-234
Gesetzesbezug: EnWG 2011, Europarecht, StromNZV

Die Beschlusskammer 6 hat am 2. Mai 2019 den Antrag der regelzonenverantwortlichen deutschen Übertragungsnetzbetreiber auf Genehmigung einer von FCR-Einheiten und -Gruppen mit begrenzten Energiespeichern sicherzustellenden zwischenzeitlichen Mindestaktivierungszeit von 30 Minuten gem. Art. 6 Abs. 4 lit.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Die Autoren weisen auf die Herausforderungen durch die Digitalisierung und Dezentralisierung des Energiesektors hin.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Autor untersucht, inwieweit der Begriff der Kundenanlage im Sinne des EnWG auf Wohnquartiere angewendet werden kann. Hierzu geht er unter Einbeziehung einschlägiger Rechtsprechungen auf die materiell-rechtlichen Voraussetzungen nach § 3 Nr. 24a EnWG ein.

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Rechtsprechung– 25 O 282/18
Aktenzeichen: 25 O 282/18

Sachverhalt: Zu der Frage, ob der Netzbetreiber als grundzuständiger Messstellenbetreiber bei einem geplanten Austausch einer konventionellen Messeinrichtung gegen eine moderne Messeinrichtung im Sinne des § 2 Nr. 15

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Aufsatz

Die Autorin geht auf die Änderungen im EEG 2017 durch das Energiesammelgesetz (EnSaG) ein. Hierzu gibt sie zunächst einen Überblick und thematisiert dann die Änderungen bei den Ausschreibungen, beim anzulegenden Wert für Solaraufdachanlagen sowie die Neusortierung der Regelungen über die reduzierte EEG-Umlage für Eigenversorger.

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Empfehlung 2018/33– Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle hat am 26. September 2019 die Empfehlung zu dem Thema „Anwendungsfragen des MsbG (Teil 3)” beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Verlängerungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.

In dem Verfahren wird geklärt:

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