Runde Tische

Um Streitigkeiten und Fragen zur Anwendung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) und des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) außergerichtlich zu lösen oder zu vermeiden, bieten wir neben förmlichen Verfahren auch informelle Formate wie den „Runden Tisch“ an. Die Clearingstelle moderiert diese Treffen neutral und unabhängig. Sie hilft den Beteiligten – etwa Fachverbänden und zuständigen Behörden – dabei, in den diskutierten Themen einen Konsens zu erreichen. Folgende Runde Tische führten bisher zu konkreten Ergebnissen:

Von 2015 bis 2019 moderierte die Clearingstelle einen Runden Tisch zum Verhältnis von EEG und Mess- und Eichrecht, u.a. bei der Messwertverrechnung. Dieser Runde Tisch konnte seine Arbeit beenden, nachdem zunächst im Rahmen einer Arbeitsgruppe des FNN ein Entwurf für eine entsprechende Technische Regel für den Regelermittlungsausschuss der PTB angestrebt wurde, sodann aber die einschlägigen Fragen durch eine Änderung der Mess- und Eichverordnung (MessEV) geklärt worden sind.

2016: Runder Tisch zum Thema „Messstellenbetriebsgesetz“.

2021: Runder Tisch zu „§ 50a Abs. 1 Satz 2 EEG 2021 – Flexibilisierung von Biogasbestandsanlagen in der Anschlussausschreibung“ . Dazu können Sie hier

• die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern zur Verwendung für den runden Tisch eingereichten Dokumente (z.B. Informationsmaterialien oder Lösungsvorschläge) und
• die vom Runden Tisch beschlossenen Handlungsempfehlungen

nachlesen.

2024: Runder Tisch zu den Anwendungsfragen des § 6 EEG 2023 bei der finanziellen Beteiligung von Kommunen.