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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

EEG-Kontrolle nach EU-Sekundärrecht statt gemäß Beihilfenverbot als Folge des EuGH-Urteils vom 28.03.2019

Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit den Konsequenzen des EuGH-Urteils C-405/16 P vom 28.03.2019 zum Beihilfeverbot auf die Kontrollfunktion der EU-Kommission für deutsche Förderregeln. Hierzu macht er zunächst darauf aufmerksam, dass zwar die beihilferechtliche Kontrolle zum

Datum: 

06/2019

Autor(en): 

Walter Frenz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

RdE (Recht der Energiewirtschaft) 6/2019, 209-214

Aktuelles aus der Energieregulierung - Stand März 2019

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Entwicklung im deutschen und europäischen Energieregulierungsrecht des Jahres 2018 ein. Hierbei legt er den Schwerpunkt auf die Kostenregulierung der Netzbetreiber sowie die Rahmenbedingungen des Netzzugangs und -anschlusses sowohl im Strom- als auch im Gassektor. 

Datum: 

05/2019

Autor(en): 

Karsten Bourwieg

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/19, 96-103

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Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus - Rechtsetzungsverfahren

erster Entwurf vom: 

30.10.2018

letzter Entwurf vom: 

02.04.2019

Initiator: 

Bundeswirtschaftsministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (online): 

Anbei finden Sie die Gesetzgebungsmaterialien zum Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus. Ziel der geplanten Änderungen sind eine effizientere Gestaltung des Netzausbaus, eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren und eine Optimierung der Stromnetze. Es sieht eine Novellierung des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz (NABEG) vor und enthält diesbeszüglich Änderungen des EnWG sowie weiterer Gesetze und Verordnungen. Unter anderem aufgrund der geplanten Neustrukturierung zum Redispatch und Einspeisemanagement werden zudem das EEG sowie das KWKG angepasst.  Weiterlesen

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Gibt es ein Leben nach dem EEG? (Teil 1)

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die rechtlichen Fragestellungen, die beim Weiterbetrieb insbesondere von Windenergieanlagen zu berücksichtigen sind.

Datum: 

01/2019

Autor(en): 

Dana Kupke, Antje Böhlemann-Balan und Christoph Richter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/19, 18-25

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Gibt es ein Leben nach dem EEG?

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die rechtlichen Fragestellungen, die beim Weiterbetrieb nach dem Auslaufen der EEG-Förderung insbesondere von Windenergieanlagen zu berücksichtigen sind.

Datum: 

01/2019

Autor(en): 

Dana Kupke, Antje Böhlemann-Balan und Christoph Richter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/19, 18-25

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Klimaschonende Energieversorgung in Wohnungen und Quartieren – Aktuelle rechtliche Rahmenbedingungen

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingung der Energieversorgung von Wohnungen und Quartieren. Hierbei gehen sie auf die Bedeutung der dezentralen Versorgung für den Klimaschutz ein und widmen sich dem Mieterstrom-Gesetz sowie weiteren relevanten Gesetzen für die Quartiersversorgung. Abschließend erwägen sie im Ausblick die Nutzung von erneuerbaren Gasen sowie eine Neuregelung der energetischen Gebäudesanierung. 

Datum: 

11/2018

Autor(en): 

Jens Vollprecht, Malaika Ahlers, Götz Albrecht

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 11/2018, 398-406

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Sonderausschreibungen offenbaren energiepolitische Fehlsteuerung

Die Autorin befasst sich im Kontext der im Koalitionsvertrag verankerten Klimaschutzziele mit den Sonderausschreibungen für Windkraftanlagen und Fotovoltaik. Hierbei werden aus Sicht der Autorin Defizite im Gesetzgebungsverfahren aufgezeigt und es wird zudem angemahnt, dass durch die Bedingung der „Aufnahmefähigkeit der entsprechenden Netze“ faktisch eine erneute und verstärkte Mengengrenze installiert wurde.

Datum: 

09/2018

Autor(en): 

Nina Scheer

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 22/4 2018, 304-306

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