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Rechtlicher Überblick: Was hat sich 2018 für die nachhaltige Stromerzeugung geändert?

Die Autoren geben einen Überblick über wichtigte rechtliche Änderungen für den Stromerzeugungsmarkt im Jahr 2018. Hierbei gehen sie insbesondere auf die im Energiesammelgesetz festgelegten Neuerungen zu Sonder- und Innovationsausschreibungen, zum EEG-Umlage-Privileg bei KWK-Eigenversorgung und zum Thema Messen und Schätzen ein.

Datum: 

05/2019

Autor(en): 

Hannes Doderer und Jonathan Metz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 5/19, 163-169

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KWKG 2000

Ausfertigungsdatum: 

12.05.2000

Letzte Änderung/Fassung vom: 

12.05.2000

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2000 S. 703

Fundstelle (online): 

bgbl.de

Gesetz zum Schutz von Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz) vom 12. Mai 2000. Weiterlesen

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Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus

Ausfertigungsdatum: 

13.05.2019

Letzte Änderung/Fassung vom: 

13.05.2019

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2019 S. 706

Fundstelle (online): 

Durch das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus, das vom Bundestag am 13. Mai 2019 beschlossen und am 16. Mai 2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde (BGBl I S. 706), wurde das EEG 2017 achtmalig und das KWKG 2016 siebtmalig geändert. Primär dient es der Änderung des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz (NABEG). Gleichzeitig passt es eine Vielzahl Gesetze und Verordnungen des Energierechts, wie z.B. das EnWG und MsbG, an. Weiterlesen

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Energiebeihilfen nach der AGVO

Der Autor untersucht, inwieweit durch die Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) der EU Beihilfen im Energiesektor bereits ohne eine Anmeldung ermöglicht werden und wann die Kommission in Einzelfällen zu entscheiden hat.

Datum: 

03/2019

Autor(en): 

Walter Frenz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 02/19, 65-72

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Empfehlungsverfahren 2019/8 - „Kaufmännisch-bilanzielle Weitergabe im KWKG“

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

10.04.2019

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2019/8

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 10. April 2019 ein Empfehlungsverfahren zum Thema „Kaufmännisch-bilanzielle Weitergabe im KWKG“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 22. Mai 2019. Weiterlesen

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Mehr als eine Brücke

Der Autor setzt sich in diesem Artikel ausführlich mit der zukünftigen Entwicklung von Gaskraftwerken in Deutschland auseinander. Aktuell lohne sich der Volllastbetrieb von Gaskraftwerken aufgrund von niedrigen Börsenstrompreisen nicht. Durch den Wegfall von Kern- und Kohlekraftwerken würde sich das jedoch ändern und dutzende Gaskraftwerke könnten ihre Leistungen hochfahren, wodurch auch die Angst vor einem Blackout nicht länger begründet sei.

Datum: 

03/2019

Autor(en): 

Jan Oliver Löfken

Fundstelle: 

Neue Energie 03/2019, 36-42

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BAFA: Merkblatt für innovative KWK-Systeme

Datum: 

01.11.2018

Urheberschaft: 

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) legt mit dem Merkblatt für innovative KWK-Systeme die Zulassungsvoraussetzungen nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016 (KWKG 2016) i. V. m. der KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV) dar. Weiterlesen

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BAFA: Merkblatt Modernisierung

Datum: 

01.07.2018

Urheberschaft: 

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) konkretisiert im "Merkblatt Modernisierung zur Darlegung der Zulassungsvoraussetzungen nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)" die die gesetzlichen Anforderungen für die Zulassung einer hocheffizienten modernisierten KWK-Anlage gemäß § 2 Nummer 18 KWKG 2016. Das Merkblatt richtet sich an Antragsteller und gilt für modernisierte Anlagen, welche ab dem 01.01.2016 den Dauerbetrieb wieder aufgenommen haben. Weiterlesen

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