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Schiedsspruch 2018/31– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/31
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 40

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Schiedskläger ihre Wasserkraftanlagen ertüchtigt und seit Abschluss der Ertüchtigungsmaßnahme gegen die Schiedsbeklagte einen Anspruch auf Zahlung der Vergütung gemäß § 40 Abs. 2 EEG 2017 für den jeweils in ihren Anlagen erzeugten und in das Netz der Schiedsbeklagten eingespeisten Strom haben (im Ergebnis bejaht).

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Der Anlagenbetreiber hat gegenüber dem Netzbetreiber nachvollziehbar darzulegen, dass er durch Maßnahmen das Leistungsvermögen seiner Anlage erhöht hat. Ein geeigneter Nachweis wird durch die vollständige Darlegung folgender Angaben erreicht:

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Die Vergütung nach § 40 Absatz 2 EEG 2014 bzw. EEG 2017 kann geltend gemacht werden, sofern die Wasserkraftanlage

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Es kommt darauf an, wann die Anlage in Betrieb genommen und wann die Maßnahme zur Modernisierung, zur Erhöhung der Leistung oder des Leistungsvermögens bzw. zur Ertüchtigung abgeschlossen wurde:

1. Inbetriebnahme vor dem 1. August 2004 (unter Geltung des EEG 2000)

a) Abschluss der Maßnahme vor dem 1. Januar 2009

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