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Schiedsspruch 2018/31– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/31
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 40

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Schiedskläger ihre Wasserkraftanlagen ertüchtigt und seit Abschluss der Ertüchtigungsmaßnahme gegen die Schiedsbeklagte einen Anspruch auf Zahlung der Vergütung gemäß § 40 Abs. 2 EEG 2017 für den jeweils in ihren Anlagen erzeugten und in das Netz der Schiedsbeklagten eingespeisten Strom haben (im Ergebnis bejaht).

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Der Anlagenbetreiber hat gegenüber dem Netzbetreiber nachvollziehbar darzulegen, dass er durch Maßnahmen das Leistungsvermögen seiner Anlage erhöht hat. Ein geeigneter Nachweis wird durch die vollständige Darlegung folgender Angaben erreicht:

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Die Vergütung nach § 40 Absatz 2 EEG 2014 bzw. EEG 2017 kann geltend gemacht werden, sofern die Wasserkraftanlage

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Es kommt darauf an, wann die Anlage in Betrieb genommen und wann die Maßnahme zur Modernisierung, zur Erhöhung der Leistung oder des Leistungsvermögens bzw. zur Ertüchtigung abgeschlossen wurde:

1. Inbetriebnahme vor dem 1. August 2004 (unter Geltung des EEG 2000)

a) Abschluss der Maßnahme vor dem 1. Januar 2009

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