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Fachgespräch

Am 23. September 2020 hat das Bundeskabinett die EEG-Novelle 2021 verabschiedet. Im Zentrum der Novelle stehen der Rechtsrahmen für Anlagen nach Ablauf des 20-jährigen Förderzeitraums, der Smart-Meter-Rollout sowie neue Regelungen für Zeiten negativer Strompreise, die Eigenversorgung, PV-Anlagen, Biomasseanlagen und Windkraftanlagen.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber haben gegenüber dem Netzbetreiber nachvollziehbar darzulegen, dass sie durch bestimmte Maßnahmen das Leistungsvermögen ihrer Anlage erhöht haben. Ein geeigneter Nachweis wird durch die vollständige Darlegung folgender Angaben erreicht:

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Aufsatz

Der Autor befürchtet, dass die schwankende Verfügbarkeit der Energieträger Wind und Sonne die Stabilität der Stromnetze gefährden und zu einer Unterversorgung mit elektrischer Energie führen könne. Er zeigt, dass der von der Bundesregierung vorgesehene Ausbau der erneuerbaren Energien und die damit einhergehende Abschaltung der Kernkraftwerke und das Zurückfahren der Kohleverstromung nicht wie vorgesehen möglich seien, ohne die Versorgungs- und Netzsicherheit zu gefährden. Langfristig könne eine stabile Energieversorgung nur durch die Bereitstellung von Speichern gemeistert werden.

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Gesetz
Textfassung vom:

 |  EEG 2000  |  EEG 2004  |  EEG 2009  |  EEG 2012  |  EEG 2014  |  EEG 2017  |
 |  EEG 2021  |

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Gesetzentwurf

Durch das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und weiterer energierechtlicher Vorschriften wird das EEG grundlegend überarbeitet und zum »EEG 2021« (Urfassung).

Im Anhang finden Sie die veröffentlichten Dokumente des Gesetzgebungsverfahrens. Die Anhänge aktualisieren bzw. ergänzen wir regelmäßig.

Gang des Gesetzgebungsverfahrens:

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Fachgespräch

Das 37. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG fand als Präsenztermin in der Landesvertretung Niedersachsen, In den Ministergärten 10, 10117 Berlin und parallel dazu als Liveübertragung online statt.

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Aufsatz

Der vorliegende Beitrag schafft den Lesern einen Überblick auf den weltweiten Stand regenerativer Energien in der gesamten Stromerzeugung. Die Daten werden technologie-, sowie länder- bzw. kontinentenspezifisch dargestellt. Betrachtet werden die wichtigsten Werte wie installierte Leistung, produzierte Strommenge, Stromerzeugungskosten und andere. Mit einem Anteil an der weltweiten Stromproduktion von 26 % befinden sich erneuerbare Energien heutzutage auf dem zweiten Platz nach Kohleverstromung (36,4 %).

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Aufsatz

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag das Votum 2019/54 zur Modernisierung einer Wasserkraftanlage im EEG 2009 vor, in dem zu entscheiden war, ob für eine im Jahr 1990 reaktivierte Wasserkraftanlage der Anspruch auf eine erhöhte Vergütung besteht.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Aufsatz handelt von der Idee von Hans-Josef Fell  einem der Väter des EEG , bei Anlagenkombinationen und vordefiniertem Lastgang eine 8 Cent Vergütung für jede eingespeiste Kilowattstunde zu bezahlen. Derzeit biete das EEG nur Investitionsanreize für Einzelanlagen, deswegen schlägt er eine Kombikraftwerksvergütung (KKV) vor.

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Votum 2020/20-V– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2020/20-V

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Anlagenbetreiberin gegen die Netzbetreiberin gemäß § 40 Abs. 2 und 3 i.V.m. §§ 19 Abs. 1, 23 Abs. 1, 40 Abs.

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Studie

Irena (International Renewable Energy Agency) veröffentlichte im Juni zum dritten Mal ihre Studie "Renewable power generation costs in 2019", in der sie die Kosten der erneuerbaren Technologien im vergangenen Jahrzehnt unter die Lupe nimmt. Die Kosten seien extrem gefallen und unterböten bereits die günstigsten Kohlekraftwerke. Die Erneuerbaren Energien böten daher eine Lösung sowohl für kurzfristige ökonomische Bedürfnisse als auch für mittel- und langfristige Nachhaltigkeitsziele.

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Studie

Die Autoren der Studien wagen in der Studie "Stromnetz 2050" einen Ausblick auf ein kostenoptimiertes und sektorengekoppeltes Energiesystem in Deutschland und Europa für das Jahr 2050, welches eine 90-prozentige Kohlenstoffdioxid-Reduktion in den Sektoren Strom, Transport, Wärme und Gas als Voraussetzung annimmt. Ausgewertet wurden hierfür die Netto-Nennleistungen verschiedener Erzeugungs-, Speicher- und Umwandlungstechnologien sowie die dafür optimierten Netto-Übertragungskapazitäten.

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Die Infobroschüre mit allen Informationen zu den Aufgaben, der Funktionsweise und den Angeboten der Clearingstelle EEG|KWKG sowie unsere Broschüre mit der Übersicht aller Verfahrensergebnisse vom 1. Januar 2008 bis zum 31. Dezember 2019 senden wir Ihnen auf Wunsch gerne kostenlos zu.

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Aufsatz

Die globalen CO2-Emissionen im Energiesektor sind für 2019 trotz steigendem weltweitem Wirtschaftswachstum nicht weiter gestiegen, vermeldet die Internationale Energieagentur (IEA). Der Autor erklärt, die USA sei mitverantwortlich, sogar als Sparweltmeister, für 140 Millionen Tonnen eingespartem CO2.

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Studie

Die Studie "Wege zu einem Klimaneutralen Energiesystem - Die deutsche Energiewende im Kontext gesellschaftlicher Verhaltensweisen" des Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE in Freiburg behandelt mögliche Entwicklungen des deutschen Energiesystems von heute bis zur Mitte des Jahrhunderts, die zu einer Reduktion energiebedingter CO2-Emissionen um mindestens 95 % bis zum Jahr 2050 gegenüber dem Vergleichswert aus dem Jahr 1990 führen. Ergänzende Untersuchungen befassen sich mit zwei Szenarien zur vollständigen Reduktion energiebedingter CO2-Emissionen.

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Votum 2020/5-VIII– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Netzbetreiber berechtigt war, gegen die Anlagenbetreiberin Ansprüche auf Rückzahlung bzw. Nichtauszahlung von EEG-Vergütung gemäß § 100 Abs. 4

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Textfassung vom:

Verordnung zu den Innovationsausschreibungen (Innovationsausschreibungsverordnung – InnAusV)

vom 20. Januar 2020 (BGBl. I 2020 S. 106)

Nachfolgend gelangen Sie zu den Rechtsetzungsmaterialien.

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Aufsatz

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz Unternehmen aus der ganzen Welt mit den neuesten technologischen Entwicklungen im Microgrid-Segment (Inselnetze) und beschreibt deren Projekte im Detail. Dazu gehört beispielsweise Robben Island, ein Museum zu einer ehemaligen Strafkolonie Südafrikas, welches durch die Verwendung einer Photovoltaikanlage sowie eines Batteriespeichers seine CO2-Immissionen um 75% senken konnte.

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Votum 2019/54– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/54
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 23

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Strom, der in einer Wasserkraftanlage erzeugt wird, mit der erhöhten Vergütung gemäß § 23 Abs. 5 EEG 2009 vergütet wird. Insbesondere war zu klären, ob hinsichtlich der Maßnahme zur Erhöhung des Mindestwasserabflusses aus dem Jahr 2010 die Voraussetzungen einer ökologischen Modernisierung vorliegen (im Ergebnis bejaht). 

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Aufsatz

Der Autor erwähnt das immense Potenzial der Wasserkraft in Form von Meeresströmungen und Wellen, das noch lange nicht ausgeschöpft sei. Er erläutert anhand vieler Beispiele und Projekte die unterschiedlichen Funktionsweisen und Techniken der Wasserkraftwerke im Meer, geht auf die Ernegieausbeute und auch auf Schwierigkeiten ein.

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Aufsatz

Die Autorin geht darauf ein, wie demnächst aus der Vergütung fallende Wind- und Solaranlagen weiter genutzt werden könnten. Da nicht alle Anlagen in ambitionierte Konzepte zur Stromdirektnutzung, Wasserstoffherstellung und Wärmeversorgung integriert werden könnten, widmet sie ihren Beitrag dem vom BMU eingeführten Regionalnachweisregister, über das Verbraucher lokalen Strom beziehen könnten, und führt bisherige Hindernisse und Chancen an. 

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Empfehlung 2019/18– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/18

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 1. September 2020 die Empfehlung zum Thema „Negative Strompreise - Anlagenzusammenfassung bei Windenergie- und sonstigen Anlagen“ beschlossen. 

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Dateien) bereitgestellten Dokumente.

Bemerkung:

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Schiedsspruch 2019/33– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/33

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob sich die EEG-Umlage für den in der Turbine der Schiedsklägerin erzeugten und von der Schiedsklägerin selbst verbrauchten Strom auf null gemäß § 61f

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Gesetzentwurf

Die Verordnung zu den Innovationsausschreibungen und zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher Verordnungen enthält im Kern die neue Innovationsausschreibungsverordnung (InnAusV). Federführend ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi).

Die Verordnung beinhaltet vor allem die folgenden Kernpunkte:

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