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Votum 2019/54– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/54
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 23

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Strom, der in einer Wasserkraftanlage erzeugt wird, mit der erhöhten Vergütung gemäß § 23 Abs. 5 EEG 2009 vergütet wird. Insbesondere war zu klären, ob hinsichtlich der Maßnahme zur Erhöhung des Mindestwasserabflusses aus dem Jahr 2010 die Voraussetzungen einer ökologischen Modernisierung vorliegen (im Ergebnis bejaht). 

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Aufsatz

Der Autor erwähnt das immense Potenzial der Wasserkraft in Form von Meeresströmungen und Wellen, das noch lange nicht ausgeschöpft sei. Er erläutert anhand vieler Beispiele und Projekte die unterschiedlichen Funktionsweisen und Techniken der Wasserkraftwerke im Meer, geht auf die Ernegieausbeute und auch auf Schwierigkeiten ein.

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Empfehlung 2019/18– Clearingstelle EEG|KWKG
Aktenzeichen: 2019/18

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 10. Juli 2019 ein Empfehlungsverfahren zum Thema „Negative Strompreise - Anlagenzusammenfassung bei Windenergie- und sonstige Anlagen“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 9. September 2019.

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Schiedsspruch 2019/33– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob sich die EEG-Umlage für den in der Turbine der Schiedsklägerin erzeugten und von der Schiedsklägerin selbst verbrauchten Strom auf null gemäß § 61f

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Gesetzentwurf

Der Entwurf der Verordnung zu den Innovationsausschreibungen und zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher Verordnungen enthält im Kern die neue Innovationsausschreibungsverordnung. Federführend ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi).

Der Verordnungsentwurf beinhaltet vor allem die folgenden Kernpunkte:

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Aufsatz

Der Autor geht auf den nur stagnierenden Ausbau der Laufwasserkraftwerke in Deutschland ein und zeigt anhand eines Beispiels in Bayern, bei dem das erste sogenannte Schachtkraftwerk in Betrieb gehen soll, dass das Potenzial für Laufwasserkraftwerke auch in Deutschland groß ist und sich die Wasserkraft auch in Deutschland lohnen kann.

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Aufsatz

Der Autor beschäftigt sich mit der Möglichkeit eines Einsatzes von Großspeichern am deutschen Stromnetz. Drei der vier Übertragungsnetzbetreiber hätten bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) Anträge zur Erprobung von sogenannten Netzboostern gestellt, Speichern mit einer Leistung von insgesamt 1,3 Gigawatt. Verstärkung und Neubau von rund 12.000 km Stromleitung sei aktuell deutschlandweit erforderlich, daher lege man vermehrt den Fokus auf die bessere Ausnutzung bestehender Infrastruktur – z.B.

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Aufsatz

Der Autor beschreibt in diesem Artikel die Auswirkungen von heißen und trockenen Sommern auf die Wasserkraft. Das vergangene Jahr 2018 sei nicht nur außergewöhnlich warm gewesen, sondern auch trockener als je zuvor aufgezeichnet.
Besonders deutlich wären die Auswirkungen in der Schweiz mit zeitweise 25 Prozent und in Österreich mit zeitweise 40 Prozent weniger Stromerzeugung aus Wasserkraft im Vergleich zu normalen Jahren gewesen. In Deutschland sei die Stromproduktion um 18 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gesunken.

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Fachgespräch

Unser 32. Fachgespräch fand am 28. Februar 2019 im Tagungszentrum Aquino in Berlin-Mitte statt. 

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Die im August 2011 veröffentlichte und im November 2018 überarbeitete VDE-Anwendungsregel Erzeugungsanlagen am Niederspannungsnetz legt die Technischen Mindestanforderungen für Anschluss und Parallelbetrieb von Erzeugungsanlagen am Niederspannungsnetz fest.

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Die am 18. Oktober 2018 veröffentlichte

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Mit der seit dem 19. Oktober 2018 geltenden VDE-Anwendungsregel Technische Anschlussregel Hochspannung (TAR Hochspannung) werden neue Anforderungen an in der Hochspannungsebene angeschlossene  Erzeugungs- und Kundenanlagen gestellt (Grundlage für die Technische Mindestanforderung der Netzbetreiber gemäß § 19 EnWG).

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Rechtsprechung– 13 K 6520/16
Aktenzeichen: 13 K 6520/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob die Beklagte die insbesondere in Ziffer 1 ihres Aufsichtsbescheids aufgeführten Bemängelungen:

a) die einzelnen Tatbestandsvoraussetzungen des § 23 EEG 2009 müssten im Gutachten dokumentiert werden,

b) die Wesentlichkeit einer Verbesserung könne nicht schon bei jeder Modernisierungsmaßnahme angenommen werden, sondern erst dann, wenn die Modernisierungsmaßnahme in einem möglichst umfänglichen Maße ausgeschöpft würden

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Rechtsprechung– 30 U 4/18
Aktenzeichen: 30 U 4/18

Leitsätze: 

1. Zu den Anforderungen an die Bescheinigung eines Umweltgutachters nach § 23 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 EEG 2009.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) führt eine Datenerhebung zum Umfang der EEG-Zahlungen im Jahr 2017 durch. Anschließend sollen die Ergebnisse der Abfrage durch die EU-Kommission zur Erfüllung europarechtlicher Transparenzverpflichtungen veröffentlicht werden.

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Ja, bislang noch. Solange die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Registrierung von Solaranlagen (ausgenommen Freiflächenanlagen) in das Register nicht gegeben und die Solaranlagen in das PV-Meldeportal zu melden sind, gelten die in das PV-Meldeportal gemeldeten Solaranlagen im Sinne der Vorschriften zur Verringerung des Zahlungsanspruchs als bereits "registriert". 

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Studie

Das vom Umweltbundesamt (UBA) beauftragte und durch Becker Büttner Held durchgeführte juristische Kurzgutachten, untersucht aus Sicht des Wettbewerbsrechts die Auswirkungen des geplanten Regionalnachweisregisters (RNR) des UBA auf die Vermarktung von regionalem Strom. Hierbei wird insbesondere auf die wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüche sowie die Auswirkungen des ausweisens von regionalem Strom durch das RNR eingegangen.

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Schiedsspruch 2018/31– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/31
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 40

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Schiedskläger ihre Wasserkraftanlagen ertüchtigt und seit Abschluss der Ertüchtigungsmaßnahme gegen die Schiedsbeklagte einen Anspruch auf Zahlung der Vergütung gemäß § 40 Abs. 2 EEG 2017 für den jeweils in ihren Anlagen erzeugten und in das Netz der Schiedsbeklagten eingespeisten Strom haben (im Ergebnis bejaht).

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Studie

Das Bundesamt für Naturschutz hat die Ergebnisse des von ihm in Auftrag gegebenen Forschungsprojekts "Landschaftsbild und Energiewende" veröffentlicht. Gegenstand des Projekts war die Analyse der "landschaftsästhetischen Wirkungen von Windenergie -, Freiflächenphotovoltaik- und Biogasanlagen sowie Pumpspeicherkraftwerken" und deren Planungs- und Zulassungsverfahren. 

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Politisches Programm
Gesetzesbezug: EEG 2017 §§ 97, 98

Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zum EEG 2017 (siehe Anhang).

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Studie

Die Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) liefert mit ihrem Statusreport eine umfassende Bestandsaufnahme des Ausbaus der Erneuerbaren Energien für Deutschland im Jahr 2018. Dies geschieht, aufgeschlüsselt für jedes Bundesland, anhand von aktuellen Zahlen, Fakten und Infografiken sowie Interviews mit den zuständigen Ministerinnen und Ministern. Hinzu kommen energiepolitische Analysen sowie Beispiele aus der Praxis.

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Politisches Programm

Sechster Monitoring-Bericht »Energie der Zukunft« für das Berichtsjahr 2016 des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Erfüllung der Berichtspflichten der Bundesregierung nach den Vorgaben des EnWG und EEG (s. Anhang).

Der jährliche Monitoring-Bericht gibt einen datenbasierten Überblick über den Fortschritt bei der Umsetzung der Energiewende.

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Studie

Das von Agora Energiewende veröffentlichte Impulspapier „Energiewende 2030: The Big Picture. Megatrends, Ziele, Strategien und eine 10-Punkte-Agenda für die zweite Phase der Energiewende“ zeigt Möglichkeiten auf, das klassische Spannungsfeld zwischen Klimaschutz, ökonomischem Erfolg und Versorgungssicherheit erfolgreich aufzulösen und gleichzeitig ein Gelingen der Energiewende sicherzustellen.

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