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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht, EnWG 2011

Der Beitrag befasst sich mit Wasserstoff als zukünftiger Energieträger und schildert aktuelle Initiativen auf europäischer und nationaler Ebene zur Schaffung eines Wasserstoffmarktes mithilfe der bestehenden Rechtslage und notwendiger Rechtsänderungen. Die Gasbinnenmarktrichtlinie 2009/73/EG legt die gemeinsamen Vorschriften für die Fernleitung, die Lieferung und die Speicherung von Erdgas und sonstige Gasarten und gelte damit ebenso für Wasserstoff.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Autoren befassen sich in ihrem Aufsatz  mit der Beschaffung von netzdienlicher Flexibilität und bieten hier eine Systematik zur standardisierten Spezifizierung von Flexibilitätsprodukten. Mit 21 Parametern stellen sie ihre Systematik genauer vor und beschreiben danach anhand von Beispielen Unterschiede. Die hier erstellte Systematik erlaube es Flexibilitätsprodukte zu vergleichen und auf deren Kompatibilität zu prüfen.

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Aufsatz

Der Autor befasst sich in seinem Aufsatz umfassend mit Klimaschutz und Energiepolitik und beschreibt sowohl die Maßnahmen auf europäischer Ebene als auch die neuesten Gesetzgebungen auf Bundesebene. Im Vordergrund stehen dabei der europäische CO2-Zertifikatehandel, die Umstrukturierung der Energiewirtschaft hin zu erneuerbaren Energien und die Einhaltung der Emissionsziele.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Autorin des Artikels macht auf den neuen Entwurf für ein Europäisches Klimagesetz aufmerksam, den die Europäische Kommission am 04.03.2020 vorgelegt hat. Das Gesetz soll die bestehenden klimapolitischen Regelungen ergänzen und die EU schrittweise zur Klimaneutralität führen. Die Autorin des Artikels fasst die vorgesehenen Regelungen in ihrem Kerngehalt zusammen.

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Aufsatz

Die Autoren widmen sich der Fragestellung, inwieweit die Erlassung der neugefassten Richtlinie zur Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen (RL 2018/2001) und insbesondere die verbindliche Zielvorgabe von 32% erneuerbaren Energien bis 2030 gemäß AEUV im Kompetenzbereich der

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Aufsatz

Die Autorin untersucht, inwieweit aufgrund der Dispatch- und Redispatch-Regelungen der europäischen Strombinnenmarkt-Verordnung die nationalen Regelungen zum Einspeisevorrang von erneuerbaren Energien angepasst werden müssen. Hierzu führt sie inbesondere die Kraftwerkseinsatzplanung nach Art.1 2 Strombinnenmarkt VO, den Redispatch, die Abschaltreihenfolge und die Entschädigung nach Art. 13 Strombinnenmarkt-VO auf und diskutiert die Reibungspunkte mit bisherigem deutschen Recht sowie Lösungsansätze für eine Anpassung.

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Studie
Gesetzesbezug: EEG 2017, Europarecht

Die Veröffentlichung von WindEurope ist der dritte Teil einer Reihe von jährlichen Berichten und analysiert die Marktentwicklung innerhalb Europas in den nächsten 5 Jahren (2019-2023). Der Bericht befasst sich mit der bereits installierten Leistung von Windenergieanlagen innerhalb und gibt dabei Einschätzungen über das weitere WEA-potenzial in ganz Europa. Weiter enthält er technologische Trends über Windenergie an Land und auf dem Meer.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Mit diesem Beitrag ergänzt die Autorin den vorhergehenden Artikel zum aktuellen Stand des EU-Winterpakets und den unterschiedlichen Positionen der EU-Institutionen.

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Aufsatz

Die Autoren widmen sich in ihrem Aufsatz den wichtigsten und umstrittensten Neuerungen durch die Elektrizitätsbinnenmarkt-Verordnung (Elt-VO), die Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie (Elt-RL) und die ACER-Verordnung (ACER-VO).

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Aufsatz

Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit den Konsequenzen des EuGH-Urteils C-405/16 P vom 28.03.2019 zum Beihilfeverbot auf die Kontrollfunktion der EU-Kommission für deutsche Förderregeln. Hierzu macht er zunächst darauf aufmerksam, dass zwar die beihilferechtliche Kontrolle zum EEG aufgrund des EuGH-Urtei

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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-17-234
Aktenzeichen: BK6-17-234
Gesetzesbezug: EnWG 2011, Europarecht, StromNZV

Die Beschlusskammer 6 hat am 2. Mai 2019 den Antrag der regelzonenverantwortlichen deutschen Übertragungsnetzbetreiber auf Genehmigung einer von FCR-Einheiten und -Gruppen mit begrenzten Energiespeichern sicherzustellenden zwischenzeitlichen Mindestaktivierungszeit von 30 Minuten gem. Art. 6 Abs. 4 lit.

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Aufsatz

Die Autoren geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 32. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, das am 28. Februar 2019 im Tagungszentrum Aquino in Berlin stattgefunden hat. Inhalt waren Chancen und Möglichkeiten nach dem Auslaufen der maximalen Förderungsdauer nach dem EEG bzw dem KWKG.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Autorin geht in ihrem Artikel auf die rechtlichen Aspekte zum Blindleistungsmanagement durch EE-Anlagen ein. Hierzu erklärt sie zunächst, warum Blindleistungsbereitstellung durch EE im Zuge der Energiewende benötigt werde und erläutert die technischen Grundlagen. Anschließend geht sie auf die geltende Rechtslage und die EU-seitigen Neuerungen bei der Blindleistungsbereitstellung durch Erzeugungsanlagen ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Autoren gehen in ihrem Beitrag auf die Inhalte der drei Rechtsakte des EU-Winterpakets, die von der EU im Dezember 2018 verabschiedet wurden, ein. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Richtlinie zur Neuregelung der Erneuerbaren Energien und der Governance-Verordnung.

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Studie

Die Stiftung Umweltenergierecht veröffentlichte im Rahmen des Vorhabens: "Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)", gefördert durch die Stiftung Mercator, in ihren Würzburger Berichten zum Umweltenergierecht die Studie: "Neue EU-Regelungen zur Eigenversorgung - Auswirkungen des Art. 21 der neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie auf das deutsche Recht".

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Autorin gibt in ihrem Beitrag einen Überblick über die Entwicklungen des Klimaschutzrechts und der Klimaschutzpolitik in den Jahren 2017 und 2018 auf europäischer und internationaler Ebene.

Auf internationaler Ebene geht sie dabei insbesondere auf das Pariser Klimaschutzabkommen und das Kyoto-Protokoll ein. Auf europäischer Ebene werden u.a. das Legislativpaket "Saubere Energie für alle Europäer", die Reform des Emissionshandelssystems und das dritte Mobilitätspaket besprochen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

In ihrem Beitrag beleuchtet die Autorin den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens zum sog. EU-Winterpaket und arbeitet die unterschiedlichen Positionen der Kommission, des Ministerrates und des EU-Parlaments zu einzelnen Streit- bzw. Kritikpunkten heraus.

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Rechtsprechung– C-135/16
Aktenzeichen: C-135/16
Gesetzesbezug: AEUV, Europarecht

Entscheidungstenor:

Das vom Verwaltungsgericht Frankfurt am Main (Deutschland) mit Entscheidung vom 23. Februar 2016 eingereichte Vorabentscheidungsersuchen ist unzulässig.

Begründung:

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Studie
Gesetzesbezug: Europarecht

Die von Agora Energiewende und dem Öko-Institut durchgeführte Analyse untersucht die Auswirkungen der EU-Emissionshandelsreform 2018 auf den CO₂-Preis, den Kohleausstieg und den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Sie zeigen in diesem Kontext auf, warum mit der Reform Bedingungen geschaffen wurden, die wirkungsvolle Klimaschutzmaßnahmen befördern.

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Aufsatz

Der Autor gibt einen Überblick über die Entwicklung des Regulierungs- und Netzrechts des Jahres 2017. Er legt dabei den Schwerpunkt auf die Entwicklung der Kostenregulierung der Netzbetreiber, die Rahmenbedingungen für den Netzzugang und Netzanschluss und die Nachvollziehbarkeit behördlicher Entscheidungen durch mehr Transparenz.

 

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Studie
Gesetzesbezug: EEG 2017, EnWG 2011, Europarecht

Ecofys, Consentec und Becker Büttner Held (BBH) haben im April 2018 im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) eine Studie zur Entwicklung von Maßnahmen zur effizienten Gewährleistung der Systemsicherheit im deutschen Stromnetz veröffentlicht.

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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-16-166
Aktenzeichen: BK6-16-166
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 24. April 2018 den Beschluss BK6-16-166 bzgl.

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Aufsatz

Die Autoren untersuchen die Möglichkeiten des Betriebs von Stromspeichern durch Verteilernetzbetreiber zum Zwecke der Netzdienlichkeit. Dafür analysieren sie das aktuelle Entflechtungsregime und die geplanten Änderungen durch das Winterpaket der Europäischen Kommission.

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Aufsatz

Der Autor prüft in seinem Beitrag, ob die Mieterstromförderung des EEG 2017 mit dem Beihilfenverbot der Europäischen Union vereinbar ist.

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Aufsatz

Die Autoren geben einen Überblick über das rechtliche Verhältnis der Ladesäulenbetreiber zu den Mobilitätsanbietern in energierechtlicher und stromsteuerrechtlicher Hinsicht. Dabei gehen sie zunächst auf das Zusammenspiel der unterschiedlichen Marktrollen und anschließend auf den Ladepunktbetreiber in seiner Eigenschaft als energiewirtschaftlicher Akteur, auf die Frage, ob der Ladepunktbetreiber Strom liefert und auf die Einordnung des Ladepunktbetreibers als Letztverbraucher in energierechtlichen Regelwerken ein.

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