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BImSchG ist die Abkürzung für Bundes-Immissionsschutzgesetz .

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Bundes-Immissionsschutzgesetz

Stolperfallen im Vorfeld der Gebotsabgabe für Windenergieanlagen an Land

Aufgrund des häufigen Ausschlusses von Geboten wegen formellen wie materiellen Fehlern bei den Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land, widmet sich die Autorin in dem Beitrag Gründen hierfür im Detail. Hierzu geht sie auf zwei nicht eindeutige Drei-Wochen-Fristen ein: nach § 36 Abs. 1

Datum: 

07/2019

Autor(en): 

Katharina Vieweg-Puschmann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

netzpraxis 7-8/2019, 65-66

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Zum Rücksichtsnahmegebot wegen Windenergieertragsminderung bei benachbarten Anlagen

Datum: 

13.03.2019

Aktenzeichen: 

4 B 39.18

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

www.bverwg.de

Vorinstanz(en): 

OVG Koblenz, Urteil v. 26.06.2018 - 8 A 11691/17
VG Neustadt a. d. Weinstraße, Urteil v. 01.06.2017 -  4 K 1068/16.NW

Leitsatz: Der Errichtung einer Windenergieanlage im Außenbereich kann der öffentliche Belang des Rücksichtnahmegebots aus § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB entgegenstehen, weil die Anlage die Windausbeute einer benachbarten, bereits bestehenden Windenergieanlage vermindert. Das Gebot der Rücksichtnahme ist aber jedenfalls dann nicht verletzt, wenn die Minderung gemessen am Gesamtertrag der Bestandsanlage relativ geringfügig ist. Weiterlesen

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Schallberechnung bei Windenergieanlagen - Stand der Entwicklung in Sachen LAI-Hinweise

Die Autoren gehen darauf ein, welche Erfahrungen mit dem durch die LAI-Hinweise ("Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen" der Bund/Länder-Abeitsgemeinschaft Immissionschutz) empfohlenen sog. Interimsverfahren zur Schallberechnung gemacht wurden und welche weiteren Entwicklungen es hierzu gab. Einleitend stellen sie zunächst dar, warum eine Anpassung der Schallberechnung erforderlich war und wann das Interimsmodell anzuwenden ist.

Datum: 

06/2019

Autor(en): 

Maximilian Schmidt und Frank Sailer

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 3/2019, 204-209

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Der Rechtsrahmen für die Vermarktung von grünem Wasserstoff

Die Autoren untersuchen in ihrem Beitrag, welchen regulierungs- und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen und weiteren Vorschriften grüner Wasserstoff unterliegt.

Datum: 

06/2019

Autor(en): 

Christian Buchmüller, Susan Wilms und Michael Kalis

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 3/2019, 194-204

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Die räumliche Steuerung des Windenergieausbaus über die Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene

Die Autoren befassen sich in ihrem Artikel mit den Mitteln zur räumlichen Steuerung des Windenergieausbaus, um u.a. den vielfältigen Raumnutzungsinteressen und der Akzeptanzsteigerung gerecht zu werden. Hierzu betrachten sie die Planungsebene, die Genehmigungsbene sowie die Förderebene. 

Datum: 

05/2019

Autor(en): 

Nils Wegner und Frank Sailer

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2/19, 80-87

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Biomethan auf die Straße bringen - Marktanreize und Fördermechanismen

Der Autor untersucht das Potenzial von Biomethan als alternativen Kraftstoff im Mobilitätssektor vor dem Hintergrund der aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen. Hierbei geht er detailliert auf die Inhalte der kürzlich verabschiedeten, neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EERL) der EU und bestehende Fördermechanismen ein. 

Datum: 

04/2019

Autor(en): 

Alexey Mozgovoy

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 03/2019, 30-32

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Gibt es ein Leben nach dem EEG? (Teil 2: Repowering)

Die Autoren gehen im zweiten Teil des Artikels auf juristische Fragestellungen zum Repowering bei Auslaufen der EEG-Förderung ein.

Datum: 

03/2019

Autor(en): 

Dana Kupke, Antje Böhlmann-Balan, Christoph Richter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 02/19, 53-58

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Wenn die Realisierungsfrist abläuft

Die Autorin befasst sich in diesem Artikel mit den Realisierungsfristen von Onshore-Windenergieanlagen. Wenn die Anlagen nicht innerhalb dieser Frist in Betrieb genommen wurden, erlischt der erteilte Zuschlag (vgl. § 36e Abs. 1 EEG2017). Insbesondere für die ersten drei Ausschreibungen im Jahr 2019, für die eine verkürzte Realisierungsfrist von 24 statt 30 Monaten gilt, sei der Zeitraum angesichts häufiger Anfechtungsklagen gegen die bundesimmissionsschutzrechtliche Genehmigung sehr knapp bemessen.

Datum: 

03/2019

Autor(en): 

Katharina Vieweg-Puschmann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Erneuerbare Energien 02/2019, 56

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Formaldehydbonus – quo vadis?

Der Autor befasst sich mit dem Urteil des OLG Stuttgart vom April 2018 (Az. 2 U 129/17). Durch die Entscheidung sei eine erhebliche Rechtsunsicherheit entstanden, ob der Formaldehydbonus damit in der Praxis abgeschafft sei und ob sogar Zahlungen zurückerstattet werden müssten.

Datum: 

01/2019

Autor(en): 

Helmut Loibl

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 01/2019, 102-103

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