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Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-20-160
Aktenzeichen: BK6-20-160
Gesetzesbezug: MsbG

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 10. Juni 2020 ein Festlegungsverfahren zur Weiterentwicklung der Netzzugangsbedingungen im Strombereich eröffnet.

Ziel ist es, die Automatisierung und Digitalisierung in zahlreichen Themenfeldern der Netznutzung voranzutreiben, um die damit zusammenhängenden Arbeitsabläufe effizienter umzusetzen.  

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Autoren befassen sich in ihrem Aufsatz  mit der Beschaffung von netzdienlicher Flexibilität und bieten hier eine Systematik zur standardisierten Spezifizierung von Flexibilitätsprodukten. Mit 21 Parametern stellen sie ihre Systematik genauer vor und beschreiben danach anhand von Beispielen Unterschiede. Die hier erstellte Systematik erlaube es Flexibilitätsprodukte zu vergleichen und auf deren Kompatibilität zu prüfen.

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Aufsatz

Die Autoren setzen sich mit der Frage auseinander, ob ein Netzengpass i.S.v. §§ 14 Abs. 1, 15 Abs. 1 EEG 2017 auch dann vorliegt, wenn ein Windpark oder eine Solaranlage vom Netz getrennt wird, um Erweiterungsarbeiten zu ermöglichen und so gerade Netzengpässe zu beseitigen, und ob dem Anlagenbetreiber ein entsprechender Entschädigungsanspruch zusteht.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Die Autoren befassen sich in ihrem Aufsatz mit der Etablierung von Wasserstoff als Energieträger in Deutschland. Wasserstoff biete den Vorteil, bereits vorhandene Infrastruktur nutzen zu können, es würden sich jedoch technische und rechtliche Probleme stellen. Die Netzinfrastruktur selbst habe keine Schwierigkeiten mit höheren Beimischungsgraden von Wasserstoff, anders sei dies jedoch bei Endverbraucheranlagen. Zuletzt stelle sich auch die Frage, ob Wasserstoffnetze der Regulierung unterliegen und, wenn nicht, ob und wie sie reguliert werden sollten.

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Aufsatz

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz die steigende Relevanz einer sicheren Datenkommunikation zwischen Solaranlage, Betriebsführer und Netz. Die Vollversorgung durch erneuerbaren Strom gebiete dort Verantwortung zu höheren Sicherheitsstandards zum Schutz vor Hackerangriffen. Systemrelevante Risiken sollen erkannt werden, jedoch gibt es zum Schutz bereits Lösungen und Listen für Maßnahmen. Für selbst kleinste Anlagen sei eine umfangreiche Risikoanalyse sinnvoll, jedoch gäbe es keine hundertprozentige Absicherung.

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Die neue Infobroschüre mit allen Informationen zu den Aufgaben, der Funktionsweise sowie den Angeboten der Clearingstelle EEG|KWKG mit Stand 2020 ist ab sofort als PDF-Version verfügbar.

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Studie

Das "Impulspapier Energy Sharing" wurde von dem Bündnis Bürgerenergie e.V. beauftragt und von Energy Brainpool durchgeführt. Hierbei soll ein Ausblick auf die Chancen einer dezentralen Energiewende in Deutschland gegeben werden. Grundlage dafür ist die Erneuerbare-Energien- sowie die Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie aus dem Clean Energy Package der EU, welche bis Mitte 2019 in nationales Recht umgesetzt werden müssen.

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Aufsatz

Der Strompreis sank am 22. Februar unter Null auf den Tagesdurchschnitt von minus 1,51 €. Am Sonntag zuvor lagen die Preise pro Megawattstunde sogar zeitweise bei minus 32 €. Der Autor befasst sich vorliegend mit der hohen Windeinspeisung aufgrund von Stürmen und der dennoch gleichzeitig gefahrenen Stromeinspeisung durch konventionelle Anlagen. Er schließt damit, dass negative Preise zukünftig seltener mit Atom- und Kohleausstieg auftreten.

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Rechtsprechung– XIII ZR 27/19
Aktenzeichen: XIII ZR 27/19

Leitsätze:

1. Ein Netzengpass liegt vor, wenn ein Netzbereich überlastet ist oder die Überlastung eines Netzbereichs droht und das Stromnetz daher nicht mehr sicher betrieben werden kann.

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Aufsatz

Der Autor beschreibt die Funktionsweise des "BHKW des Monats", welches durch seinen flexiblen Betrieb nicht nur die Stabilisierung der Stromnetzes unterstützt, sondern auch ein Nahwärmenetz und eine industrielle Holztrocknung mit Wärme versorgt. Die Anlage erhält ihre Flexibilität durch einen Kombigasspeicher und einen Wärmespeicher. Die Planer rechnen für das gesamte Projekt mit ca. 4000t CO2-Einsparung jährlich.

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Aufsatz

Der Autor behandelt in dem Aufsatz das Vorgehen der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihrem Anspruch Europa Klimaneutral zu gestalten. Letztlich werde man ohne fossile Energieträger als Back-up aber auch in Zukunft nicht auskommen. Mit einer Verbindung zwischen erfolgreicher Klimapolitik und guter Sozialpolitik erhebe Europa den Führungsanspruch in globalen Klimafragen.

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Aufsatz

Der Aufsatz stellt den "FlexPlan" vor, ein Ansatz, bei dem die Flexibilitätpotenziale bei der Netzplanung berücksichtigt und die Netzausbaukosten reduziert werden sollen. Mit wachsendem Anteil der kleinen Erzeugungs-, Speicher- und Verbrauchsanlagen zähle die Netzflexibilität zu den wichtigsten Aufgaben der Verteilnetzbetreiber. Durch die Berücksichtigung der Netzflexibilität im Planungsprozess ließen sich die Netzausbaukosten verringern. Der Ansatz wurde bereits bei einigen Verteilnetzbetreibern erprobt und in exemplarischen Netzen angewendet.

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Aufsatz

Die Autoren berichten über das Forschungsprojekt "Bidirektionales Lademanagement", das sich mit Entwicklung und Erprobung eines ganzheitlichen und nutzerorientierten Konzepts für die Integration von Elektrofahrzeugen in das Energiesystem beschäftigt. Das Projekt wurde in weitere Teilprojekte bzw. Arbeitsschwerpunkte unterteilt und es wurden Use Cases entwickelt. Diese beschreiben die Erlöspotenziale, die durch eine intelligente Nutzung von Elektrofahrzeugen als Energiespeicher bestehen können, u. a. die Spitzenlastkappung, Eigenverbrauchserhöhung und zeitliche Arbitrage.

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Studie
Gesetzesbezug: EnWG 2011, MsbG

Die Stiftung Umweltenergierecht veröffentlichte im Auftrag der Bergischen Universität Wuppertal im Rahmen des Vorhabens: "Grid Integration - Technische Integration und Steuerung von marktorientierten dezentralen Flexibilitäten in einem Verteilnetzautomatisierungssystem", gefördert durch das BMWi, in ihren Würzburger Berichten zum Umweltenergierecht die Studie: "Rechtsrahmen für netzdienliche Flexibilitätsplattformen - Rechtliche Prüfung des Konzeptes "Grid Integration "".

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Aufsatz

Der Autor behandelt in dem Aufsatz Auswirkungen des NABEG 2.0 und der Redispatch-Vorgaben der EU-EltVO auf Anlagen im Sinne des EEG 2017 und des KWKG 2016.

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Aufsatz

Die Autoren berichten über die Empfehlung 2018/33, in der die Clearingstelle zu klären hatte, welche Rechtsfolgen nach EEG, KWKG und

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Rechtsprechung– EnVR 66/18
Aktenzeichen: EnVR 66/18

Sachverhalt: Vorliegend verweigerte eine Netzbetreiberin der Antragstellerin bei fünf von 20 räumlich zusammen liegenden Reihenhäusern mit Blockheizkraft für Strom und Wärme einen Anschluss als Kundenanlage gem. § 3 Nr. 24a EnWG.

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Studie

Die Studie von Deloitte Finance befasst sich mit der Frage der Flexibilität deutscher Steinkohlekraftwerke. Es wird untersucht, ob und in welchem Maße solche Kraftwerke zur Systemintegration des immer wachsenden Anteils regenerativer Energien und Aufrechterhaltung der Stabilität der Netze beitragen können. Als Hauptszenario wird eine "Dunkelflaute" (Zeiträume geringerer erneuerbarer Stromeinspeisung ins Netz) anhand des Beispiels während der zweiten Januarwoche 2018 betrachtet.

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Aufsatz

Der Aufsatz berichtet über die Herausforderungen, die angesichts der zunehmenden Dezentralisierung der Stromversorgung im Stromnetz auftreten. Es sei notwendig, die Regularien für den störungsfreien Betrieb der Netze anzupassen. Einer dieser Hebel kann das neue Netzentgeltmodell sein, so die Gutachter, die im Auftrag des BMWi eine Stellungsnahme zur Weiterentwicklung des Netzentgeltsystems vorgelegt haben.

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Aufsatz

Die Autoren befassen sich mit der zunehmenden Sektorenkopplung, bis hin zur Digitalisierung durch den Smart Meter-Rollout und die dadurch entstehenden umfangreichen Auswirkungen auf die Versorgungsaufgabe in den Verteilnetzen. Dabei adressiert die von FfE entwickelte Plattform "Altdorfer Flexmarkt" speziell kleine Anlagen, welche ihre Flexibilität regelmäßig dem Netzbetreiber zur Verfügung gestellt haben.

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Aufsatz

Der Autor behandelt im Hinblick auf das "Clean Energy Package" Fragen des Unbundlings von Speicheranlagen für Übertragungs-(ÜNB) und Verteilnetzbetreiber (VNB). So unterliegen VNB und ÜNB zukünftig strikteren Regelungen bezüglich der Eigentumsverhältnisse an Speicheranlagen, ferner müssen regelmäßig Ausschreibungen stattfinden und ein Betrieb durch den VNB oder ÜNB geschieht nur in Ausnahmen.

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Aufsatz

Die Autoren behandeln in ihrem Aufsatz unterschiedliche, die Verteilnetzbetreiber betreffende, Themen hinsichtlich der EU-Regelungen: "Saubere Energie für alle Europäer". Sie behandeln dabei die Dezentralisierung der unterschiedlichen Akteure und welche Themen auf die Verteilnetzbetreiber in diesem Zusammenhang zukommen. Die Europäische Union verfolge das Ziel einer Reform der Verteilnetzbetreiber hin zu den Aufgaben der Koordination von Akteuren als aktive Netzmanager.

 

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Rechtsprechung– 6 U 15/16

Sachverhalt: Der Anlagenbetreiber verlangte für den Zeitraum von der ersten Einspeisung bis zur Bestätigung der Funktionstüchtigkeit durch den Netzbetreiber von diesem die Einspeisevergütung.

Ergebnis: Verneint.

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Aufsatz

Die Autorin untersucht, inwieweit aufgrund der Dispatch- und Redispatch-Regelungen der europäischen Strombinnenmarkt-Verordnung die nationalen Regelungen zum Einspeisevorrang von erneuerbaren Energien angepasst werden müssen. Hierzu führt sie inbesondere die Kraftwerkseinsatzplanung nach Art.1 2 Strombinnenmarkt VO, den Redispatch, die Abschaltreihenfolge und die Entschädigung nach Art. 13 Strombinnenmarkt-VO auf und diskutiert die Reibungspunkte mit bisherigem deutschen Recht sowie Lösungsansätze für eine Anpassung.

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