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AEUV ist die Abkürzung für Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union .

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

Energiebeihilfen nach der AGVO

Der Autor untersucht, inwieweit durch die Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) der EU Beihilfen im Energiesektor bereits ohne eine Anmeldung ermöglicht werden und wann die Kommission in Einzelfällen zu entscheiden hat.

Datum: 

03/2019

Autor(en): 

Walter Frenz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 02/19, 65-72

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Zur Leistung von Abschlagszahlungen auf die EEG-Umlage

Datum: 

05.07.2016

Aktenzeichen: 

9 U 156/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

www.openjur.de

Vorinstanz(en): 

LG Hamburg, Urt. v. 13.11.2015 - 304 O 20/15

Nachinstanz(en): 

BGH, Beschluss v. 23.10.2018 - VIII ZR 156/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob ein Energiedienstleistungsunternehmen und ein Bilanzkreisverantwortlicher gegenüber einem Übertragungsnetzbetreiber zur Leistung von Abschlagszahlungen auf die EEG-Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz verpflichtet werden können.  Weiterlesen

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Zur Leistung von Abschlagszahlungen auf die EEG-Umlage

Datum: 

05.07.2016

Aktenzeichen: 

9 U 157/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

www.openjur.de

Vorinstanz(en): 

LG Hamburg, Urt. v. 13.11.2015 - 304 O 51/15

Nachinstanz(en): 

anhängig beim BGH - VIII ZR 154/16

Sachverhalt: Zur Frage, ob ein Energiedienstleistungsunternehmen und ein Bilanzkreisverantwortlicher gegenüber einem Übertragungsnetzbetreiber zur Leistung von Abschlagszahlungen auf die EEG-Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz verpflichtet werden können.  Weiterlesen

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Neuausrichtung der Ökostromförderung und Beihilfenverbot

Der Autor befasst sich mit den unterschiedlichen Ausrichtungen der EU-Kommission und des EU-Parlaments zur europäischen Ökostromförderung im Kontext des Beihilfenverbotes. 

Datum: 

07/2018

Autor(en): 

Walter Frenz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/18, 152-154

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