Direkt zum Inhalt

Suche in MsbG § 36

Angezeigt werden Ergebnisse 1 - 5 von 5 gesamt (Seite 1 von 1).
Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Was ist ein intelligentes Messsystem

Ein intelligentes Messsystem (iMSys) ist „eine über ein Smart-Meter-Gateway (SMGW) in ein Kommunikationsnetz eingebundene moderne Messeinrichtung“ (§ 2 Nr. 7 MsbG).

1
Aufsatz

Die Autorin untersucht die Novelle zum MsbG vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S.

1
Rechtsprechung– 21 B 1162/20
Aktenzeichen: 21 B 1162/20

Sachverhalt: Das Verfahren befasst sich mit der vorläufigen Überprüfung der Allgemeinverfügung des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu intelligenten Messsystemen. Die Klägerin beabsichtigt mit ihrer Beschwerde die Aufhebung der Vorinstanz bzgl. ihres Widerspruchs gegenüber der Allgemeinverfügung.

Ergebnis: Bejaht.

1
Rechtsprechung– 9 L 663/20
Aktenzeichen: 9 L 663/20

Sachverhalt: Das Gericht behandelt die Frage der Rechtmäßigkeit der Allgemeinverfügung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) bzgl. der technischen Möglichkeit des Einbaus intelligenter Messsysteme. Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage eine aufschiebende Wirkung gegen die Allgemeinverfügung.

Ergebnis: Verneint.

1
Aufsatz
Gesetzesbezug: MsbG, MsbG § 36

Die Autoren besprechen die Diskrepanz zwischen der Duldungspflicht (§ 36 

1