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Votum 2022/17-VIII– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle die Frage zu klären, ob für Strom, der in sog. Plug-in-Solaranlagen erzeugt und in das Netz der allgemeinen Versorgung eingespeist wurde, dem Grunde nach ein Anspruch auf EEG-Förderung besteht (im Ergebnis bejaht) sowie ob Anschluss und Betrieb der Solaranlagen vorliegend den Anforderungen von § 10 Abs. 2 <

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Empfehlung 2022/15-IX– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2022/15-IX

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 22. Februar 2023 das Empfehlungsverfahren zum Thema „Kostentragung für Zählertausch gem.

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Aufsatz

Der Aufsatz befasst sich mit dem Status des Windenergieaufbaus an Land. Die Entwicklung beim Zubau von Windenergieanlagen an Land von Januar bis Juni 2022 sei auf einem fast identischen Niveau wie im Vergleichszeitraum 2021 geblieben. Dies bleibe bislang hinter den für 2022 prognostizierten Erwartungen zurück. Weiterhin sei zum Erreichen der Ausbauziele das fünffache Volumen nötig.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Freiflächenanlagen sind nur dann förderfähig nach dem EEG, wenn diese einen Vergütungstatbestand nach § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a bis 6 EEG 2023 bzw.

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Votum 2022/14-II– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2022/14-II

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, wie die vergütungsseitige Anlagenzusammenfassung nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009 von Solaranlagen auf insgesamt drei – teilweise aneinandergrenzenden –  Gebäuden, die sich mit diversen Überschneidungen auf mehrere Flurstücke eines Obstbaubetriebes und eines

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Das Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergieanlagen an Land (Windenergieflächenbedarfsgesetz - WindBG), ursprünglich bezeichnet als Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (Wind-an-Land-Gesetz - WaLG), vom 20. Juli 2022 (BGBl. I 2022 S. 1353), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 26.

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Gesetz: Bund
Urheber: Bund

Das Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor vom 20. Juli 2022 (siehe Anhang) ändert durch Artikel 1 das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 (EEG 2021).

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Das Zweite Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1325), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 8. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1726) geändert worden ist, tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Das Energiefinanzierungsgesetz vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1237), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 26. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 202) geändert worden ist.   

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Aufsatz

Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag die Empfehlung 2020/53-IX vor. Hier hatte die Clearingstelle insbesondere zu klären, welcher Anlagenbegriff und Leistungsbegriff sowie welche Anlagenzusammenfassungsregelung dem

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Gesetz: Bund
Urheber: Bund

Das am 8. Juli 2022 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossene Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Gasverbrauchs im Stromsektor im Fall einer drohenden Gasmangellage durch Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energiewirtschaftlicher Vorschriften wurde am 11. Juli 2022 (BGBl. I S. 1054, s. Anhang) veröffentlicht.

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Studie

Die Studie „Anpassung der Flächenkulisse für PV-Freiflächenanlagen im EEG vor dem Hintergrund erhöhter Zubauziele - Notwendigkeit und mögliche Umsetzungsoptionen“ im Auftrag des Umweltbundesamt (UBA), durchgeführt durch die Bosch & Partner GmbH, d

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Aufsatz

In dem Artikel wird ein Analysemodell des Instituts für Technoökonomische Systemanalyse (IEK 3) am Forschungszentrum Jülich vorgestellt, das bei der Ermittlung von Standorten und der Erhebung von Potentialen für Windkraftanlagen helfen könne. Damit soll die Frage beantwortet werden, unter welchen Bedingungen die Klimaschutzziele der Bundesregierung erreicht werden können. Das Modell berücksichtige mehrere Parameter zu Flächennutzung, Abstandsregelungen und Naturschutz.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 29. Juni 2022 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2022 für die Förderung von solaren Freiflächenanlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. Juni 2022. Die Bekanntmachung erfolgte am 29. Juni 2022, so dass die Bekanntgabe am 6. Juli 2022 als erfolgt gilt.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:
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Gesetzentwurf

Zur Erreichung der Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2045 und der Einhaltung des 1,5-Grad Klimaschutz-Pfads, zu dem sich die  EU im Klimaschutz-Abkommen von Paris verpflichtet hat, beinhaltet das Gesetzespaket zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (WaLG) das Gesetz zur Festlegung von Freiflächenbedarfen für Windenergieanlagen an Land (Windflächenbedarfsgesetz WindBG).

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Am 7. Juni 2022 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde 2022 für Förderung von Windenergieanlagen an Land bekanntgegeben. Gebotstermin war der 1. Mai 2022. Die Bekanntmachung erfolgte am 7. Juni 2022 und gilt damit am 14. Juni 2022 als erfolgt.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2023

Die Autorin erörtert von Verbänden angesprochene Nachbesserungen des Sommerpakets im Hinblick auf die Innovationsausschreibungen. Der BNE sehe eine Erhöhung des Volumens bei den Innovationsausschreibungen als zentrales Element für den Speicherausbau. Der BEE schlage für eine breite Kombination unterschiedlicher Technologien die Anhebung des Höchstwerts für die Ausschreibungen auf 10 Ct/kWh vor.

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Aufsatz

Der Aufsatz untersucht neue Funktionen im Hinblick auf die Stärkung des ländlichen Raums sowie der kommunalen Energiewende mit Hilfe der Agri-Photovoltaik. Der Autor thematisiert den Stand der Forschung, ergänzt mit einem Blick auf die Wertschöpfung, die Stärkung des Artenschutzes und des ländlichen Raums.

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Aufsatz

In dem Artikel ist zu lesen, dass die Komplexität des Netzbetriebs und der Netzplanung in Zukunft steigen würde. Gründe hierfür seien die Volatilität in der Einspeisung von Windenergie- und PV-Anlagen, veränderte Lastcharakterisiken durch neue Verbraucher und die räumliche und zeitliche Entkopplung von Erzeugung und Verbrauch.

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Studie

Die vorliegende Analyse beleuchtet die Regulierungs- und Politikinstrumente für eine regionale Verteilung potentieller neuer Standorte für EE-Anlagen. Hierbei wurden mengen-, strom- oder entgeltbasierte Steuerinstrumente in einem ganzheitlichen Ansatz analysiert. Neben einer Abwägung der Vor- und Nachteile aktueller sowie optionaler Steuerungsinstrumente, bieten die Autoren juristische und ökonomische Umsetzungsempfehlungen.

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Aufsatz

Der Artikel untersucht die Möglichkeit mit alltagsnahen Beteiligungsansätzen individuelle und gesellschaftliche Aspekte der Energiewende zu diskutieren, zu erforschen und voranzutreiben. Zwei transformative Formate, die wichtige Punkte beleuchten und sich auf konkrete Nutzungs- und Alltagsbezüge konzentrieren, werden vorgestellt. Solche Projekte dienen als Schlüsselelemente die Energiewende als ein gesamtgesellschaftliches Transformationsprojekt unter realen Bedingungen darzustellen und zu fördern.

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Votum 2022/13-I– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2022/13-I

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob dem Anlagenbetreiber für den eingespeisten Strom aus den auf dem Vorbau eines Gebäudes angebrachten Solaranlagen ein Anspruch auf den sog. Fassadenbonus nach § 11 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 11 Abs. 2 Satz 1, § 5

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