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Der "Klimaklage"-Beschluss des BVerfG - Auswirkungen auf die Zulassung von Anlagen zur erneuerbaren Stromerzeugung am Beispiel des Denkmalschutzrechts

Die Autoren erläutern die Auswirkungen des "Klima"-Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf die Genehmigung von Windkraftanlagen, insbesondere im Rahmen der Abwägung mit Interessen des Denkmalschutzes. Die Hürden für die Zulassung von Anlagen zur erneuerbaren Stromerzeugung würden aufgrund des klaren Auftrags an den Gesetzgeber sinken. Das Urteil würde ähnliche Auswirkungen im Rahmen baugenehmigungsrechtlicher bzw. bauplanungsrechtlicher Interessenabwägungen entfalten.

Datum
Autor(en)

Bela Abeln, Jörn Bringewat

Fundstelle

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 25/5 2021, 466 - 471