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OLG Stuttgart: Zum Nachweis der Modernisierungsmaßnahmen, die zur Erhöhung des Leistungsvermögens einer Wasserkraftanlage führen

Datum: 

04.12.2017

Aktenzeichen: 

5 U 155/14

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Heilbronn, Urt. v. 15.10.2014 - 1 O 33/14

Sachverhalt: Der Betreiber einer Wasserkraftanlage möchte den Anspruch auf die erhöhte Einspeisevergütung gemäß § 23 EEG 2012 geltend machen. Zwischen den Parteien ist streitig, ob durch Modernisierungsmaßnahmen das Leistungsvermögen der Wasserkraftanlage des Anlagenbetreibers erhöht wurde. Der Anlagenbetreiber legte als Nachweis hierfür ein Gutachten eines Sachverständigen vor, in dem das Vorliegen der Voraussetzungen für eine erhöhte Vergütung bestätigt wurde. Die zuständige Wasserbehörde ließ die Zweimonatsfrist des § 23 Absatz 4 EEG 2012 verstreichen, womit eine Bestätigungsfiktion eintrat. Zur Frage, ob dieses Gutachten als Nachweis der Erfüllung der Voraussetzungen für eine erhöhte Vergütung ausreicht. Weiterlesen

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Hinweis 2018/4 - Verringerung des anzulegenden Wertes um 20 % nach § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

17.01.2018

beschlossen am: 

09.05.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/4

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 9. Mai 2018 den Hinweis zu dem Thema „Verringerung des anzulegenden Wertes um 20 % nach § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017“ beschlossen. Entgegen der sonstigen Praxis wurde der Hinweisentwurf bereits vor Veröffentlichung des Hinweises veröffentlicht. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 12. Februar 2018. Die fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen sind im Anhang beigefügt. Weiterlesen

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Votum 2017/52 - Ertüchtigung einer Wasserkraftanlage nach EEG 2014: Auswirkung auf Inbetriebnahme und Direktvermarktungspflicht

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

07.11.2017

beschlossen am: 

27.11.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/52

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Wasserkraftanlage des Anlagenbetreibers der verpflichtenden Direktvermarktung unterfällt oder gemäß § 37 Abs. 2 Nr. 2 EEG 2014 weiterhin ein Anspruch auf Einspeisevergütung besteht, nachdem die Anlage nach § 40 Abs. 2 Satz 1 EEG 2014 ertüchtigt worden ist. Weiterlesen

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Empfehlungsverfahren 2017/37 - Einzelne Auslegungs- und Anwendungsfragen der Anlagenregisterverordnung und des EEG 2014 sowie des EEG 2017 (Teil 2)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

31.08.2017

beschlossen am: 

31.05.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/37

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 31. Mai 2018 die Empfehlung zu dem Thema »Einzelne Auslegungs- und Anwendungsfragen der Anlagenregisterverordnung und des EEG 2014 sowie des EEG 2017 (Teil 2)« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände. Weiterlesen

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Rückforderungsansprüche von Netzbetreibern bei Meldeverstößen an die Bundesnetzagentur

Uns erreichen eine Vielzahl von Anfragen zu Rückforderungsansprüchen von Netzbetreibern, wenn Anlagenbetreiberinnen und -betreiber ihre Anlagen nicht oder verspätet bei der Bundesnetzagentur gemeldet haben. Bitte beachten Sie, dass die Meldepflicht für Solaranlagen erst im EEG 2009 eingeführt worden ist und daher Solaranlagen mit Inbetriebnahme vor dem 1. Januar 2009 nicht zu melden waren. Weiterlesen

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Empfehlungsverfahren 2017/11 - Anlagenzusammenfassung gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

21.06.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/11

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 21. Juni 2017 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema »Anlagenzusammenfassung gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017« eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 31. Juli 2017. Weiterlesen

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NELEV

Ausfertigungsdatum: 

22.06.2017

Letzte Änderung/Fassung vom: 

12.06.2017

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I S. 1651

Fundstelle (online): 

Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen (Elektrotechnische-Eigenschaften-Nachweis-Verordnung - NELEV) vom 12. Juni 2017 (BGBl. I S. 1651), Inkrafttreten: 1. Juli 2017. Weiterlesen

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EuGH: Zur Auslegung des Begriffs »Energie aus erneuerbaren Quellen« im Sinne der Richtlinie 2009/28/EG

Datum: 

02.03.2017

Aktenzeichen: 

C-4/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

Bezirksgericht Warschau - Gericht für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz, Urteil vom 05.11.2014
Vorlage an EuGH: Berufungsgericht Warschau - Zivilabteilung, Entscheidung vom 01.10.2015

Zum Leitsatz des EuGH zum Begriff der »Energie aus erneuerbaren Quellen« in Art. 2 Unterabs. 2 Buchst. a der Richtlinie 2009/28/EG.Weiterlesen

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