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Gelten nach dem EEG bei der Bundesnetzagentur gemeldete Solaranlagen als bereits "registrierte" Anlagen?

Ja, bislang noch. Solange die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Registrierung von Solaranlagen (ausgenommen Freiflächenanlagen) in das Register nicht gegeben und die Solaranlagen in das PV-Meldeportal zu melden sind, gelten die in das PV-Meldeportal gemeldeten Solaranlagen im Sinne der Vorschriften zur Verringerung des Zahlungsanspruchs als bereits "registriert".  Weiterlesen

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Landschaftsbild und Energiewende

Das Bundesamt für Naturschutz hat die Ergebnisse des von ihm in Auftrag gegebenen Forschungsprojekts "Landschaftsbild und Energiewende" veröffentlicht. Gegenstand des Projekts war die Analyse der "landschaftsästhetischen Wirkungen von Windenergie -, Freiflächenphotovoltaik- und Biogasanlagen sowie Pumpspeicherkraftwerken" und deren Planungs- und Zulassungsverfahren.  Weiterlesen

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EEG-Erfahrungsbericht 2018 zum EEG 2017

Datum: 

05.07.2018

Urheberschaft: 

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zum EEG 2017 (siehe Anhang). Gemäß § 97 EEG 2017 evaluiert die Bundesregierung das Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Windenergie-auf-See-Gesetz und muss dem Bundestag einen Erfahrungsbericht vorlegen. Weiterlesen

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Leitlinie zu den Aufgaben der Umweltgutachter im Bereich des EEG 2009 und 2012 für Wasserkraft, Biomasse und Geothermie

Die vom Umweltgutachterausschuss (UGA) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit herausgegebene Leitlinie zu den Aufgaben der Umweltgutachter im Bereich der Gesetze für den Vorrang der Erneuerbaren Energien (EEG 2009 und 2012) für Wasserkraft, Biomasse und Geothermie stellt eine Hilfestellung bei der Definition der Aufgaben von Umweltgutachtern in den Bereichen Wasserkraft, Biomasse und Geothermie dar und skizziert ein einheitliches Vorgehen bei der Prüfung von Stromerzeugungsanlagen auf rechtskonformen Betrieb. Dabei soll die Leitlinie vor allem eine glaubwürdige und seriöse Begutachtung von Anlagen dieser Bereiche gewährleisten.  Weiterlesen

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Fehlende Anlagenregistrierung: Verringerung des Zahlungsanspruchs um 20%?

erstellt am: 

28.05.2018

Textfassung vom: 

28.11.2018

zuletzt geprüft am: 

12.02.2019

Gesetzesbezug: 

In einer Vielzahl von Anfragen wird die Frage gestellt, unter welchen Voraussetzungen sich der gesetzliche Zahlungsanspruch (anzulegende Wert) für den eingespeisten Strom nur um 20% verringert, wenn die Anlage nicht bei der Bundesnetzagentur gemeldet worden ist. Insbesondere wird gefragt, ab welchem Zeitpunkt bei fehlender Meldung der Anlage an die Bundesnetzagentur, aber rechtzeitiger Übermittlung der Daten für die Kalenderjahresabrechnung sich der anzulegende Wert um 20% verringert. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG|KWKG 1/2018

Die Autoren gehen in ihrem Beitrag auf die erweiterte Zuständigkeit der Clearingstelle (seit dem 1. Januar 2018 auch für das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz) ein.

Datum: 

03/2018

Autor(en): 

Sebastian Lovens-Cronemeyer, Natalie Mutlak und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 1/2018, 63 - 64

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Votum 2017/47 - Anwendbarkeit der kurzen Verjährung im EEG auf Bestandsanlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

25.09.2017

beschlossen am: 

24.10.2017

Aktenzeichen: 

2017/47

Im vorliegenden Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung wurde der Clearingstelle die Frage vorgelegt, ob der Netzbetreiber gegen die Anlagenbetreiberin einen Anspruch auf Rückzahlung der zuviel gezahlten Vergütung aufgrund falsch abgerechneter Zählerstände hat oder ob dieser verjährt ist (im Ergebnis wurde die Verjährung bejaht). Weiterlesen

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