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Rationales for technology-specific RES support and their relevance for German policy

Datum: 

12/2016

Autor(en): 

Erik GawelPaul LehmannAlexandra PurkusPatrik SöderholmKatherina Witte

Fundstelle: 

Die Studie des Helmholz Zentrums, der Universität Leipzig und der Luleå University of Technology untersuchen ob der häufig geforderte technologieoffene Ansatz für die Ausgestaltung der politischen Rahmenbedingungen der erneuerbarer Energien als zielführend anzusehen ist. Hierbei wird am Beispiel Deutschlands aufgezeigt, warum eine Förderung spezieller Technologien deutliche ökonomische Vorteile bieten kann. Weiterlesen

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Wettbewerbsrecht bei Regionalstromprodukten

Datum: 

09/2018

Autor(en): 

Miriam Vollmer, Wieland Lehnert, Christian Rühr, Matthias Puffe

Fundstelle: 

Das vom Umweltbundesamt (UBA) beauftragte und durch Becker Büttner Held durchgeführte juristische Kurzgutachten, untersucht aus Sicht des Wettbewerbsrechts die Auswirkungen des geplanten Regionalnachweisregisters (RNR) des UBA auf die Vermarktung von regionalem Strom. Hierbei wird insbesondere auf die wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüche sowie die Auswirkungen des ausweisens von regionalem Strom durch das RNR eingegangen. Zudem wird das sogenannte Bilanzkreisspooling hinsichtlich einer äquivalenten Rolle zum RNR untersucht. Abschließend werden die Ausführungen anhand mehrerer Beispielfälle verdeutlicht. Weiterlesen

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Das gekoppelte Energiesystem

Datum: 

02/2018

Autor(en): 

Malte Jansen und Christina Sager-Klauß

Fundstelle: 

Die vom Bundesverband Erneuerbare Energien E.V (BEE e.V.) beauftragte und durch das Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik (IEE) sowie E4tech (UK) Ltd durchgeführte Studie „DAS GEKOPPELTE ENERGIESYSTEM“ liefert „Vorschläge für eine optimale Transformation zu einer erneuerbaren und effizienten Energieversorgung“. Weiterlesen

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Das Zulassungsverfahren für Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien

Die Autorin gibt in Ihrem Beitrag einen Überblick über die wichtigsten zulassungsrelevanten Vorschriften für Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Nach einer Einführung in den Themenkomplex werden hierbei die Zulassungsvoraussetzungen, wie die bau- und immissionsschutzrechtlichen Anforderungen, geschildert. Abschließend wird ein Fazit aus den gewonnen Erkenntnissen in den Schlussbemerkungen festgehalten und ein Ausblick auf die Regelungen des

Datum: 

10/2016

Autor(en): 

Linda Blunk

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 04/2016, 210-214

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Die Registrierung von Genehmigungen zum Anlagenregister gemäß § 4 AnlRegV

Der Autor widmet seinen Beitrag der Registrierung von Genehmigungen nach § 4 Anlagenregisterverordnung (AnlRegV). Hierbei gibt er zunächst eine thematische Einführung und beschreibt dann, welche Anlagen einer registrierungspflichtigen Genehmigung bedürfen. In diesem Zusammenhang geht er auch auf mögliche Sanktionen nach dem

Datum: 

10/2016

Autor(en): 

Helmut Loibl

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 04/2016, 206-209

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Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei Vergütungsverringerung auf null nach BGH-Urteil vom 18.11.2015

Die Autorin befasst sich in Ihrem Beitrag mit den Folgen der BGH-Entscheidung vom 18. November 2015 (Az. VIII ZR 304/14), die den Anspruch auf Wertersatz aus ungerechtfertigter Bereicherung bei Pflichtverstoß des Anlagenbetreibers zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung betrifft.

Datum: 

06/2016

Autor(en): 

Linda Blunk

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 6/2016, 259-261

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Gelten nach dem EEG bei der Bundesnetzagentur gemeldete Solaranlagen als bereits "registrierte" Anlagen?

Ja, bislang noch. Solange die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Registrierung von Solaranlagen (ausgenommen Freiflächenanlagen) in das Register nicht gegeben und die Solaranlagen in das PV-Meldeportal zu melden sind, gelten die in das PV-Meldeportal gemeldeten Solaranlagen im Sinne der Vorschriften zur Verringerung des Zahlungsanspruchs als bereits "registriert".  Weiterlesen

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