Wasserkraft

Hinweis 2018/4 - Verringerung des anzulegenden Wertes um 20 % nach § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017

Abgeschlossen:

eingeleitet am:

17.01.2018

beschlossen am:

09.05.2018

Urheber:

Clearingstelle EEG|KWKG

Aktenzeichen:

2018/4

Gesetzesbezug:

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 9. Mai 2018 den Hinweis zu dem Thema „Verringerung des anzulegenden Wertes um 20 % nach § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017“ beschlossen. Entgegen der sonstigen Praxis wurde der Hinweisentwurf bereits vor Veröffentlichung des Hinweises veröffentlicht. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 12. Februar 2018. Die fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen sind im Anhang beigefügt. Weiterlesen

12 Anhänge

Die Übergangsbestimmungen für Bestandsanlagen im EEG 2014

Die Autoren befassen sich mit dem am 1. August 2014 in Kraft getretenen EEG 2014 und dessen Übergangsbestimmungen für Bestandsanlagen.

Datum:

07/2014

Autor(en):

Martin Geipel und Maximilian Uibeleisen

Gesetzesbezug:

Fundstelle:

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 03/2014, 142 - 148

Votum 2017/52 - Ertüchtigung einer Wasserkraftanlage nach EEG 2014: Auswirkung auf Inbetriebnahme und Direktvermarktungspflicht

Abgeschlossen:

eingeleitet am:

07.11.2017

beschlossen am:

27.11.2017

Urheber:

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen:

2017/52

Gesetzesbezug:

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Wasserkraftanlage des Anlagenbetreibers der verpflichtenden Direktvermarktung unterfällt oder gemäß § 37 Abs. 2 Nr. 2 EEG 2014 weiterhin ein Anspruch auf Einspeisevergütung besteht, nachdem die Anlage nach § 40 Abs. 2 Satz 1 EEG 2014 ertüchtigt worden ist. Weiterlesen

1 Anhang

Empfehlungsverfahren 2017/37 - Einzelne Auslegungs- und Anwendungsfragen der Anlagenregisterverordnung und des EEG 2014 sowie des EEG 2017 (Teil 2)

Abgeschlossen:

eingeleitet am:

31.08.2017

beschlossen am:

31.05.2018

Urheber:

Clearingstelle EEG|KWKG

Aktenzeichen:

2017/37

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 31. Mai 2018 die Empfehlung zu dem Thema »Einzelne Auslegungs- und Anwendungsfragen der Anlagenregisterverordnung und des EEG 2014 sowie des EEG 2017 (Teil 2)« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände. Weiterlesen

6 Anhänge

Betriebliche Einrichtung definiert

Die Autorin stellt die Ergebnisse der Empfehlung 2010/5 der Clearingstelle EEG vor, die sich mit der Frage beschäftigt, was betriebliche Einrichtungen i.S.d. § 6 Nr. 1

Datum:

09/2010

Autor(en):

Marieluise Reißenweber

Gesetzesbezug:

Fundstelle:

Biogas Journal 04/2010, 126

1 Anhang

27. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »10 Jahre Clearingstelle EEG« - Rückblick und Dank

Die Autoren blicken in ihrem Beitrag auf die zehnjährige Tätigkeit der Clearingstelle EEG zurück und stellen ihre Dezernate vor.

Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie auf unserer Seite zum 27. Fachgespräch der Clearingstelle EEG.

Datum:

04/2017

Autor(en):

Sebastian Lovens, Martin Winkler, Sönke Dibbern u.a.

Gesetzesbezug:

Fundstelle:

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/2017, 178 - 180

1 Anhang

Rückforderungsansprüche von Netzbetreibern bei Meldeverstößen an die Bundesnetzagentur

erstellt am:

24.07.2017

Textfassung vom:

25.10.2018

zuletzt geprüft am:

12.02.2019

Gesetzesbezug:

Uns erreichen eine Vielzahl von Anfragen zu Rückforderungsansprüchen von Netzbetreibern, wenn Anlagenbetreiberinnen und -betreiber ihre Anlagen nicht oder verspätet bei der Bundesnetzagentur gemeldet haben. Bitte beachten Sie, dass die Meldepflicht für Solaranlagen erst im EEG 2009 eingeführt worden ist und daher Solaranlagen mit Inbetriebnahme vor dem 1. Januar 2009 nicht zu melden waren. Weiterlesen

28. Fachgespräch der Clearingstelle EEG „Rechtsfolgen bei Meldeverstößen“ am 12. Oktober 2017

Am 12. Oktober 2017 fand das 28. Fachgespräch im Tagungszentrum Aquino in Berlin-Mitte statt. Weiterlesen

9 Anhänge

Empfehlung 2017/11 - Anlagenzusammenfassung gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017

Abgeschlossen:

eingeleitet am:

21.06.2017

beschlossen am:

27.09.2018

Urheber:

Clearingstelle EEG|KWKG

Aktenzeichen:

2017/11

Gesetzesbezug:

Die Clearingstelle hat am 27. September 2018 die Empfehlung zu dem Thema »Anlagenzusammenfassung gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungennahmen der akkreditierten Verbände. Weiterlesen

6 Anhänge

NELEV

Ausfertigungsdatum:

22.06.2017

Letzte Änderung/Fassung vom:

12.06.2017

Urheber:

Bundeswirtschaftsministerium (BMWi)

Fundstelle (Gesetzblatt):

BGBl. I S. 1651

Fundstelle (online):

www.bundesgesetzblatt.de

Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen (Elektrotechnische-Eigenschaften-Nachweis-Verordnung - NELEV) vom 12. Juni 2017 (BGBl. I S. 1651), Inkrafttreten: 1. Juli 2017. Weiterlesen

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