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Angezeigt werden Ergebnisse 3626 - 3650 von 5290 gesamt (Seite 146 von 212).
Häufige Rechtsfrage Nr. 67

Die EEG-Umlage wurde vom 01. Juli 2022 bis 31. Dezember 2022 unabhängig von der Anlagenleistung auf null abgesenkt. Nähere Informationen dazu finden Sie in unserem Beitrag "

1.0446544
Rechtsprechung– 1 K 843/12.F
Aktenzeichen: 1 K 843/12.F

Leitsätze des Gerichts

1. Der Wortsinn ist die Grenze der Auslegung.

2. Zur Kritik der “Piano-Theorie“.

3. Ein Redaktionsversehen des Gesetzgebers lässt sich nur dann annehmen, wenn sich aus dem Gesamtzusammenhang mit der Systematik des Gesetzes oder mit
der Gesetzesbegründung und der Gesetzgebungsgeschichte hinreichend sicher erkennen lässt, dass eindeutig etwas anderes gemeint war, als im Wortlaut des Gesetzes zum Ausdruck kommt.

1.044637
Aufsatz: neue energie 09/2012, 94-99

Der Autor stellt in seinem Beitrag die Möglichkeiten für Biogasanlagen vor, sich am Regelenergiemarkt zu beteiligen und die Flexibilitätsprämie in Anspruch zu nehmen.

1.0446258
Hinweis 2012/24– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/24

Die Clearingstelle EEG hat am 22. März 2013 den Hinweis zu dem Thema „Anwendungsfragen des § 23 Abs. 2 EEG 2012“ beschlossen.

1.0446205
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 1/2013, 23-27
Gesetzesbezug: EnWG 2005, EnWG 2011
Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der Legaldefinition des Begriffs der Kundenanlage und gibt eine Einschätzung im Vergleich zu den Vorgängerregelungen zu geschlossenen Verteilernetzen und Objektnetzen ab.
1.0445613
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 1/2013, 16-22

Die Autoren geben einen Überblick über verschiedene Vermarktungsmöglichkeiten von Strom aus Windenergie- und Fotovoltaikanlagen. Dazu gehen sie insbesondere auf die Direktvermarktung nach dem EEG, das Marktintegrationsmodell für Fotovoltaikanlagen sowie Direktlieferung und Eigenversorgung ein.

1.044561
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 1/2013, 3-10
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die EnWG-Novelle 2012 ein, die aus dem Dritten Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftlicher Vorschriften resultierte. Dazu geht er u.a. auf den Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens, die Hintergründe der Novelle, die Netzanbindung von Offshore-Windparks sowie Versorgungssicherheit ein.

1.044561
Gesetzentwurf

Im Anhang finden Sie die Materialien des Gesetzgebungsverfahrens für das „Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens“, durch welches insbesondere das „Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (Mess- und Eichgesetz – MessEG)“ geschaffen wurde.

1.0445542
Votum 2012/35– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/35

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf Gebäuden installiert sind, die auf einem im Grundbuch unter einer eigenen laufenden Nummer eingetragenen Flurstück belegen sind, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator gem. § 19

1.044531
Hinweis 2012/30– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/30

Die Clearingstelle EEG hat am 21. März 2013 einen Hinweis zu dem Thema „Anwendungsbereich Marktintegrationsmodell“ beschlossen.

1.0445246
Politisches Programm: Bundesregierung | BMU | IWR | Stiftung Offshore-Windenergie
Gesetzesbezug: EEG 2012, KWKG 2012, SeeAnlV
Das Internationale Wirtschaftsforum Regenerative Energien (IWR) hat in Zusammenarbeit mit der Stiftung Offshore-Windenergie die neue Informationsplattform der Bundesregierung zum Thema Offshore-Windenergie, www.offshore-windenergie.net, erarbeitet.

Diese Plattform ist Teil des Projektes „OffWEA“, welches die Stiftung Offshore-Windenergie im A

1.0445204
Votum 2008/22– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/22

Im Verfahren beantwortete die Clearingstelle EEG die Frage, ob der Anlagenbetreiber gegen die zuständige Netzbetreiberin einen Anspruch darauf hat, dass die im Jahr 2007 auf dem Garagendach installierte Fotovoltaikanlage nach den gleichen Sätzen vergütet wird wie seine im Jahr 2006 auf dem Hausdach installierte Anlage (im Ergebnis unter Bezugnahme auf den konkreten Einzelfall verneint).

1.0444782
Häufige Rechtsfrage Nr. 108
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Bitte beachten Sie, dass dieser Beitrag nicht mehr existiert. Gern verweisen wir Sie auf die Häufige Rechtsfrage „Gibt es für den Anspruch auf Netzanschluss gesetzliche Fristen?“.

1.0444459
Politisches Programm: Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen bietet auf ihrer Internetpräsenz einen ausführlichen Frage-Antwort-Katalog für Betreiber von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie in Bezug auf die technischen Anforderungen gem. § 6 Abs. 1-3 EEG 2012 an.

1.0444088
Rechtsprechung– 5 O 211/11  
Aktenzeichen: 5 O 211/11  

Zu der Frage, ob zwei BHKW, die mit Biogas aus einem gemeinsamen Fermenter mit Nachgärer betrieben werden, eine (einzige) "Anlage" i.S.d. § 3 Nr. 1 EEG 2009 sind (hier: verneint.

1.0443672
Gesetzentwurf

Im Anhang finden Sie den Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) für die „Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Zusammenhang mit der Begrenzung der EEG-Umlage (

1.0442942
Rechtsprechung– 16 S 7733/11

Zu der Frage, ob neue PV-Module, die im Jahre 2007 im Austausch gegen mangelhafte Module in Betrieb genommen wurden, jeweils neue Anlagen mit neuem Inbetriebnahmezeitpunkt sind (hier: unter dem EEG 2004 bejaht. Jedes einzelne Modul sei eine „Anlage“ i.S.v.

1.0442672
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Drittes Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften (3. EnWNG) vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I 2012 S. 2370), zuletzt geändert durch Artikel Artikel 11 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Strommarktes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1786, s.

1.0442486
Häufige Rechtsfrage Nr. 107

Grundstück im Sinne der EEG-Regelungen ist das Buchgrundstück im Sinne des Grundbuchrechts (§§ 873, 925 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) i.V.m. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 5 Grundbuchordnung (GBO)).

1.0442417
Häufige Rechtsfrage Nr. 105

Nicht unbedingt. Anlagenbetreiberinnen bzw. Anlagenbetreiber können den Anschluss jedenfalls nicht nach dem Privileg in § 8 Absatz 1 Satz 2 EEG 2023/2021/2017 an den bestehenden Netzanschluss des Grundstückes verlangen, wenn die installierte Leistung der Anlage(n) 30 kW überschreitet.

1.0442415
Häufige Rechtsfrage Nr. 104

Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber von Anlagen mit einer installierten Leistung von insgesamt bis zu 30 kW können den Anschluss ihrer Anlagen an den bestehenden Netzanschluss des Grundstückes verlangen. Voraussetzungen sind:

1.0442414
Politisches Programm: Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.

Hinweise des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (BDEW) zur Anwendung der „Verordnung über die Höhe der Managementprämie für Strom aus Windenergie und solarer Strahlungsenergie (Managementprämienverordnung - MaPrV)“.

1.0441878
Aufsatz: neue energie 01/2013, 58-61
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor schätzt die Marktsituation für Biogasanlagen nach dem EEG 2012 ein und geht u.a. auf das Repowering von Biogasanlagen sowie die Direktvermarktung von Biogas ein.
1.044177
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Typ

Gericht

Gesetze