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Votum 2019/31– Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle hat am 18. Juni 2019 ein Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung zum Thema "Kosten der Erdschlusskompensation" eingeleitet.

Die Parteien haben jeweils eine Interessengruppe benannt, die eine Stellungnahme zu den Fragen im Verfahren abgeben kann. Die eingegangenen Stellungnahmen werden anonymisiert veröffentlicht und sind im Anhang zu finden.

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Aufsatz

Die Autoren beschäftigen sich mit der Spitzenkappung nach § 11 EnWG. Sie bewerten den Erfolg des Instruments im Hinblick auf das Ziel, die Erneuerbaren Energien stärker in das Netz integrieren zu können und die Netzausbaukosten gering zu halten, anhand verschiedener Faktoren und Parameter und gehen auf Schwierigkeiten bei der Umsetzung sowie optimierende Anpassungen ein.

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Fachgespräch

Das 33. Fachgespräch fand am 23. Mai 2019 in Berlin-Dahlem statt.

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Aufsatz

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Entwicklung im deutschen und europäischen Energieregulierungsrecht des Jahres 2018 ein. Hierbei legt er den Schwerpunkt auf die Kostenregulierung der Netzbetreiber sowie die Rahmenbedingungen des Netzzugangs und -anschlusses sowohl im Strom- als auch im Gassektor. 

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Aufsatz

Die Autoren geben einen Überblick über wichtigte rechtliche Änderungen für den Stromerzeugungsmarkt im Jahr 2018. Hierbei gehen sie insbesondere auf die im Energiesammelgesetz festgelegten Neuerungen zu Sonder- und Innovationsausschreibungen, zum EEG-Umlage-Privileg bei KWK-Eigenversorgung und zum Thema Messen und Schätzen ein.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch das Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus, das vom Bundestag am 13. Mai 2019 beschlossen und am 16. Mai 2019 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde (BGBl I S. 706), wurde das EEG 2017 achtmalig und das KWKG 2016 siebtmalig geändert. Primär dient es der Änderung des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz (NABEG).

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Die Autoren weisen auf die Herausforderungen durch die Digitalisierung und Dezentralisierung des Energiesektors hin.

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Aufsatz

Die Autorin schildert die Herausforderungen der AG Akzeptanz, einer politischen Arbeitsgruppe, die über Maßnahmen zur Regelung von Windkraft- und Stromnetzausbau diskutiert, um den Widerstand innerhalb der Bevölkerung gegen derartige Projekte zu verringern. Möglichkeiten seien neben einem Mindestabstand zu Gemeinden auch die direkte Beteiligung an den Gewinnen der Windparks oder die Option, vergünstigten Strom einkaufen zu können.

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Aufsatz

Der Autor beschäftigt sich mit der Möglichkeit eines Einsatzes von Großspeichern am deutschen Stromnetz. Drei der vier Übertragungsnetzbetreiber hätten bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) Anträge zur Erprobung von sogenannten Netzboostern gestellt, Speichern mit einer Leistung von insgesamt 1,3 Gigawatt. Verstärkung und Neubau von rund 12.000 km Stromleitung sei aktuell deutschlandweit erforderlich, daher lege man vermehrt den Fokus auf die bessere Ausnutzung bestehender Infrastruktur – z.B.

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Rechtsprechung– VII R 10/18
Aktenzeichen: VII R 10/18
Gesetzesbezug: StromStG, StromStV

Leitsatz: Der Verbrauch von Strom in den Transformations- und Umspannanlagen einer Photovoltaikanlage ist nicht nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG steuerfrei.

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Aufsatz

Die Autoren gehen auf die Änderungen bei den Abgrenzungen von Eigen- und Drittverbräuchen durch das Energiesammelgesetz (EnSaG), auf die Verordnung zur Berechnung der Offshore-Netzumlage und zu Anpassungen im Regulierungsrecht, auf den Hinweis 2018/10 der Clearingstelle EEG|KWKG zu Eigenversorgung bei Allgemeinstromverbräuchen sowie auf die Inbetriebnahme des Webportals des Marktstammdatenregisters ein. 

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Empfehlung 2019/8– Clearingstelle EEG|KWKG

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 10. April 2019 ein Empfehlungsverfahren zum Thema „Kaufmännisch-bilanzielle Weitergabe im KWKG“ eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 22. Mai 2019.

Zu diesem Verfahren gehört das im Anhang (als PDF-Datei) bereitgestellte Dokument.

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Studie

In der vom Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin im Auftrag von Ørsted Offshore Wind erstellten Studie werden Theorien verschiedener Marktdesigns für die Zuständigkeit der Netzanbindung von Offshore-Windenergieparks untersucht und anhand von Länderbeispielen zwei Marktdesigns miteinander verglichen: Das deutsche und europäisch mehrheitlich angewandte, monopolistische Design, bei dem dem zuständigen

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Mit dem technischen Hinweis »Anschluss und Betrieb von Speichern am Niederspannungsnetz« mit Stand April 2019 des Forums Netztechnik/Netzbetrieb im VDE (FNN) werden Anforderungen für den Anschluss und Betrieb von netzverträglichen Speichersystemen formuliert.

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Die im November 2018 veröffentlichte 

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Die im März 2019 veröffentlichte

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Autorin geht in ihrem Artikel auf die rechtlichen Aspekte zum Blindleistungsmanagement durch EE-Anlagen ein. Hierzu erklärt sie zunächst, warum Blindleistungsbereitstellung durch EE im Zuge der Energiewende benötigt werde und erläutert die technischen Grundlagen. Anschließend geht sie auf die geltende Rechtslage und die EU-seitigen Neuerungen bei der Blindleistungsbereitstellung durch Erzeugungsanlagen ein.

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Stellungnahme 2018/48/Stn– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/48/Stn

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG|KWKG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob das von der Beklagten eingerichtete Solarlog-System die gleichen Funktionen wie eine

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Aufsatz

Im Beitrag zeigt der Autor die Probleme auf, die im Regelenergiemarkt mit der Umstellung auf das Mischpreisverfahren (MPV) einhergehen. So würde die Abkehr vom Leistungspreis vor allem zu höheren Kosten für Regelenergie, geringerer Systemstabilität des Stromnetzes und einer eingeschränkten Teilnahmefähigkeit von Erneuerbare-Energien-Anlagen gegenüber fossilen Kraftwerken führen. Als Lösungsmöglichkeit werde ein Stufenmodell auf europäischer Ebene diskutiert.

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Aufsatz

Der Autor erläutert im Beitrag die nötigen Veränderungen und Weiterentwicklungen bei Stromnetzen im Rahmen der Dezentralisierung der Energiewende. Hierbei geht er auf den Netzausbau, die Leitungsoptimierung, intelligente elektronische Steuerungen und technische Optimierungen und Alternativen wie Gleichstromhöchstspannungsleitungen (HGÜ), Supraleitungen und die Verwendung von Wasserstoffspeichern (Power2Gas) ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Autor untersucht, inwieweit der Begriff der Kundenanlage im Sinne des EnWG auf Wohnquartiere angewendet werden kann. Hierzu geht er unter Einbeziehung einschlägiger Rechtsprechungen auf die materiell-rechtlichen Voraussetzungen nach § 3 Nr. 24a EnWG ein.

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Aufsatz

Der Autor befasst sich mit den häufig auftretenden Rechtsfragen zwischen Anlagenbetreibern und Netzbetreibern zum Thema des Netzanschlusspunktes. Solange diese Fragen ungeklärt sind, könne auch die Wirtschaftlichkeit der Investition infrage gestellt werden. Im Artikel schildert der Autor die vierstufige Prüfung zum "richtigen" Netzanschlusspunkt der Anlage nach dem EEG.

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Schiedsspruch 2019/4– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/4

In dem Verfahren hatte das Schiedsgericht zu klären, ob die 70-Prozent-Grenze des § 6 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b EEG 2012 schon dadurch eingehalten ist, dass die Solaranlage des Schiedsklägers durch die Ausrichtung der Module sowohl nach Westen als auch nach Osten aufgrund der in Deutschland vork

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