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Rechtsprechung– C-171/11
Aktenzeichen: C-171/11
Gesetzesbezug: Europarecht

Sachverhalt: Zur Anwendbarkeit der Warenverkehrsfreiheit auf private Normungs- und Zertifizierungsstellen.

Ergebnis: Bejaht.

1.0649289
Aufsatz: Erneuerbare Energien 05/2016, 30-33.
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht in seinem Beitrag auf den Netzentwicklungsplan ein, der drei neue Stromtrassen von Nord nach Süd vor zur Weiterleitung des Stroms aus Windenergieanlagen nach Süddeutschland vorsieht. Unter anderem seien Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs(HGÜ)-Leitungen mit einer Spannung von 760 kV vorgesehen, wofür die Konstruktion neuer leistungsstarker Transformatoren und Konverter notwendig sei. Dabei werden in dem Beitrag deren technische Merkmale sowie die Vorgehensweisen und Schwierigkeiten bei Konstruktion, Prüfung und Installation dargelegt.

1.0649276
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2012, 146 - 149

Die Autorin gibt einen Überblick über die rechtlichen Vorschriften im EEG, die nach der PV-Novelle 2012 für den Verkauf von Solarstrom durch den Anlagenbetreiber an den Nachbarn gelte.

1.0649238
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2012, 129 - 138

Der Autor berichtet, welche Fragestellungen des EEG die Themenschwerpunkte der BGH-Rechtsprechung bilden.

1.0649236
Textfassung vom:

Stromsteuer-Durchführungsverordnung (StromStV) vom 31. Mai 2000 (BGBl. I S. 794), die zuletzt durch Artikel 14 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 412) geändert worden ist.

 

1.064904
Rechtsprechung– 2 O 38/12

Sachverhalt: Zur Frage, ob der regelverantwortliche Übertragungsnetzbetreiber von Unternehmen, die außerhalb des Netzes der allgemeinen Versorgung Strom an Letztverbraucher liefern, Auskunft über die gelieferten Strommengen verlangen kann. Außerdem zur Frage, ob eine Pflicht des Übertragungsnetzbetreibers besteht, Nachforschungen darüber anzustellen, ob in seiner Regelzone nicht gemeldete Stromlieferungen an Letztverbraucher erfolgen.

Ergebnis: Erste Frage bejaht, zweite Frage verneint.

1.0648943
Aufsatz: Photon 09/2016, 42-43
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 61

Der Beitrag behandelt den von der Bundesnetzagentur herausgegebenen »Leitfaden zur Eigenversorgung«. die Autoren gehen darin auf die Kritik aus Wissenschaft und Praxis ein.

1.0648185
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 6/2012, 126 - 130

Der Autor erläutert die Prototypenregelung der Systemdienstleistungsverordnung für Windenergieanlagen (SDLWindV), nach der für eine Übergangszeit die Erfüllung der Voraussetzungen der SDLWindV fingiert wird.

1.0648171
Gesetz
Textfassung vom:

Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034, s. Anhang), durch welches das EEG 2014 zum sechsten und das KWKG 2016 zum zweiten Mal geändert wurde.

1.0648055
Aufsatz: neue energie 06/2016, 62-65
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Beitrag beschäftigt sich mit den Herausforderungen für Windenergieanlagenbetreiber nach Ablauf des gesetzlichen Vergütungszeitraums für ihre Anlagen, wenn der Windstrom zu den jeweiligen Börsenstrompreisen verkauft werden müsse. Dabei müssten angesichts der niedrigen Börsenpreise hinsichtlich Wartung, Service und Betriebsführung neue Konzepte zur Realisierung von Einsparungen vorgenommen werden.

1.0647253
Aufsatz: Erneuerbare Energien 04/2016, 56-59
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Beitrag berichtet über Mieterstrommodelle. Hierbei werden Vorteile für Mieter sowie Vermieter dargestellt. Beschrieben wird anhand eines Beispiels das aufkommende Engagement von kleinen Anbietern wie Stadtwerken. Darüber hinaus finden verschiedene Messkonzepte hinsichtlich der Erfassung und Abrechnung von Strommengen Erwähnung.

1.0647151
Aufsatz: Erneuerbare Energien 04/2016, 24-27
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Ausbau der Windkraft in der Ostsee. Zwar seien dort im Vergleich zu Nordsee-Projekten einige Vorzüge auszumachen, wie z.B. eine geringere Wassertiefe, flachere Wellen oder eine größere Nähe zum Festland, was zu günstigen Stromgestehungskosten führe. Jedoch würde die Ostsee-Region im Netzentwicklungsplan der Bundesnetzagentur ausgeblendet, was zu einem Stillstand des dortigen Ausbaus führen könne.

1.0647146
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 13/2011, 214

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) definierte Vergütungsberechtigung von Flächen für Fotovoltaikanlagen sowie Änderungen in Bezug auf Freiflächenanlagen ein. Dabei betrachtet er insbesondere nutzbare Flächen in Gewerbe- und Industriegebieten sowie die damit in Zusammenhang stehenden Regelungen aus dem EEG.

1.0647067
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 8/2011, 188-192

Der Beitrag stellt die Umwandlung einer ehemaligen Tagebaufläche im brandenburgischen Meuro in einen Solarpark mit 70 Megawatt (MW) vor. Dabei berichtet der Autor insbesondere von den Herausforderungen und Chancen, die bei derartigen Großprojekten bestehen.

1.0647062
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 01/2013, 16 - 22

Der Aufsatz gibt einen Überblick über die Vermarktungsoptionen der Betreiber von Photovoltaik- und Windenergieanlagen.

Die Autoren stellen dabei die Direktvermarktung nach dem EEG 2012, das Marktintegrationsmodell für Photovoltaikanlagen sowie vertieft die Direktlieferung bzw. die Eigenversorgung mit den dann entfallenden Entgelten, Abgaben und sonstigen Umlagen vor.

1.0646807
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen (Messstellenbetriebsgesetz – MsbG) vom 29.

1.0646383
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2012, 77 - 84

Der Autor erläutert die Änderung des Grünstromprivilegs im EEG 2012.

1.0645767
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 2/2012, 69 - 76

Der Autor unternimmt in seinem Beitrag eine kritische Hinterfragung der Funktionalität des Rechts im Bereich der erneuerbaren Energien. Dabei erläutert er zunächst die Entwicklung des Fördersystems aus rechtlicher und ökonomischer Sicht. Anschließend zeigt er das System des EEG auf, nach dem die aus der besonderen Form der Stromerzeugung resultierenden Zusatzkosten auf die Stromverbraucher überwälzt werden.

1.0645766
Aufsatz: Biogas Journal 03/2015, 26-29
Gesetzesbezug: EEG 2014

Vor dem Hintergrund der Novelle zum EEG 2014 gibt der Artikel einen Überblick über den Bestand sowie den Zubau von Biomethan-Einspeiseanlagen im Jahr 2014.

1.0645496
Aufsatz: Photovoltaik 06/2016, 122-123

Der Artikel beschreibt ein kombiniertes System zur kompletten Selbstversorgung für Immobilienbesitzer. Die sogenannte Hybrid-Energie-Zentrale bestehe aus vier Einheiten für Strom, Heizung, Warmwasser und Elektro-Auto-Ladung. Der Autor beschreibt dabei die Komponenten der verwendeten Technologien Photovoltaik, Batteriespeicher und Mini-BHKW, deren Funktion sowie deren Interaktion zur Realisierung der autarken Insellösung.

1.0645216
Aufsatz: Photovoltaik 06/2016, 52-55

Der Artikel beschreibt eine komplexes Konzept zur Realisierung von Mieterstrom- und -wärmemodellen mit Hilfe des Einsatzes unterschiedlicher erneuerbarer Energie-Technologien. Oft reiche zur Erfüllung der Energieffizienz nach Energieeinsparverordnung (EnEV)  eine Isolierung und Dachsanierung nicht mehr aus, sondern erfordere die Implementierung von zusätzlichen regenerativen Energieerzeugungsanlagen.

1.0645213
Aufsatz: Photovoltaik 06/2016, 24-28

Der Autor geht in seinem Beitrag auf Preise von Lithiumspeichern sowie aktuelle Herausforderungen bei der Verbreitung und Anwendung von Batteriespeichern ein. Dabei stellt der Autor die gesunkenen Preise von Lithiumspeichern in den vergangenen Jahren dar, gibt eine Einschätzung zur zukünftigen Preisentwicklung ab und beschreibt die Marktanteile von Blei- und Lithiumspeichern.

1.0645066
Häufige Rechtsfrage Nr. 168

Es ist nicht abschließend geklärt, ob eine solche Vereinbarung wirksam ist.

1.0644854
Häufige Rechtsfrage Nr. 166
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Bitte beachten Sie, dass dieser Beitrag nicht mehr existiert. Gern verweisen wir Sie auf die Häufige Rechtsfrage „Wer darf EEG-Anlagen an das Netz anschließen?“.

1.0644852
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Gericht

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