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Aufsatz

Die Autoren ergründen Möglichkeiten, um die immissionsschutzrechtliche Genehmigung unabhängig vom Windanlagentyp beantragen zu können. Damit soll es den Anlagenbetreibern ermöglicht werden, nach den langen Planungs- und Genehmigungsverfahren für Windenergieprojekte bei der anschließenden Realisierung aktuelle Windkraftanlagenmodelle nutzen zu können und über mehr Verhandlungsmacht gegenüber den Anlagenherstellern zu verfügen. Hierzu gehen die Autoren auf die gesetzlichen Vorgaben und insbesondere die gängige Verwaltungspraxis ein.

 

 

 

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Aufsatz
Gesetzesbezug: 4. BImSchV, BImSchG, TA Luft

Der Beitrag behandelt die fünfte, bevorstehende Novellierung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Der Autor benennt die geplanten Änderungen und analysiert deren Konsequenzen für Betreiber von Blockheizkraftwerken (BHKW). Unter die wichtigsten Änderungen fielen bspw. neue Formaldehydgrenzwerte und weitere neue Grenzwerte für BHKW-Emissionen sowie neue Anforderungen an die Emissionsmessungen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: 4. BImSchV, BImSchG

Die Autoren weisen in ihrem Beitrag auf die mangelnde Rechtssicherheit hinsichtlich der Genehmigungslage bei der Errichtung und dem Betrieb von Biogasanlagen, welche keine Abfälle einsetzen und das Biogas nach der Aufbereitung direkt in das Erdgasnetz einspeisen, hin. Es ließe sich nicht sicher beurteilen, ob für die entsprechenden Anlagen eine Baugenehmigung ausreiche oder die Einholung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung erforderlich sei.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: VwVfG, BImSchG, 4. BImSchV

Der Autor erläutert in seinem Beitrag den wesentlichen Inhalt der neuen gesetzlichen Regelungen der sog. kleinen Novelle, die im Herbst 2007 inkraftgetreten ist, und stellt diese in Bezug zu Ihren praktischen Konsequenzen für die Verfahrensbeteiligten im Genehmigungsverfahren. Hierbei geht er unter anderem auf die behördliche Ermessensausübung, Fehlerfolgen und die strategischen Verfahrensoptionen des Antragsstellers ein.

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