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Suche in EU-Richtlinien/-Verordnungen

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Aufsatz

Der Autor behandelt die EU-Richtlinie 2018/2001 v. 11.12.2018 (RED II) in Bezug auf den Spitzenplatz des Energieverbrauchs - den Verkehrssektor. Mit der RED II setze sich die EU das Ziel bis 2030 den Anteil erneuerbarer Energien am Bruttoendenergieverbrauch der Union auf 32% und hinsichtlich des Verkehrssektors auf 14% zu erhöhen.

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Aufsatz

Die Autoren bieten in ihrem Aufsatz einen Einstieg in die neuen Regelungen für Speicher gemäß der Richtlinie RL (EU) 2018/2001 - RED II, der Richtlinie RL (EU) 2019/944 - EBM-VO und der Verordnung VO (EU) 2019/943 - EBM-VO. Dabei behandeln sie zunächst den Status quo, dass Speicher eine Doppelrolle zwischen Erzeuger oder Verbraucher sein können, und die damit verbundene rechtliche Komplexität.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Autorin - derzeit Präsidentin der Europäischen Kommission - beschreibt in dem Editorial der Ausgabe ihre Vision der europäischen Klimapolitik. Die Klimapolitik betreffe viele unterschiedliche Aspekte, u.a. das Wirtschaftswachstum und die Erhaltung der biologischen Artenvielfalt. Besondere Schwerpunkte seien die Energieeffizienz (insbesondere bei Gebäuden), die Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am Energiemix der Union und die Erforderlichkeit einer intelligenten und modernen Energieinfrastruktur.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Autorinnen befassen sich mit dem neuen Vorstoß auf EU-Ebene, bindende Definitionen für ökologisch nachhaltige Aktivitäten und Investitionen vorzugeben. Deshalb stellen die Autorinnen die Eckpunkte der Taxonomieverordnung mit besonderem Blick auf den Energiesektor dar.

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Rechtsprechung– C-727/17
Aktenzeichen: C-727/17
Gesetzesbezug: Europarecht, RL 2009/28/EG

Tenor:

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Aufsatz

Der Autor befasst sich in seinem Aufsatz umfassend mit Klimaschutz und Energiepolitik und beschreibt sowohl die Maßnahmen auf europäischer Ebene als auch die neuesten Gesetzgebungen auf Bundesebene. Im Vordergrund stehen dabei der europäische CO2-Zertifikatehandel, die Umstrukturierung der Energiewirtschaft hin zu erneuerbaren Energien und die Einhaltung der Emissionsziele.

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Aufsatz

Die Autorin behandelt in ihrem Aufsatz die für Energiespeicherung im Rahmen des EU-Gesetzespakets "Saubere Energie für alle Europäer" erlassenen Regelungen. Sie erläutert die europarechtliche Definition von Energiespeichern und ihre künftige Rolle im EU-Recht, geht auf speicherspezifische Vorschriften für bestimmte energiewirtschaftliche Akteursgruppen ein und erklärt weitere speicherspezifische Vorschriften.

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Aufsatz

Der Aufsatz befasst sich mit den grundlegenden Neuerungen durch die neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2018/2001 der EU (EERL II oder RED II), die bis Mitte 2021 in allen EU-Staaten umgesetzt werden muss. Insbesondere widmen sich die Autoren den Auswirkungen auf den Betrieb von Biogasanlagen

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Aufsatz

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz Aggregatoren und deren Einordnung im Hinblick auf das "Saubere Energie für alle Europäer"-Paket. Im Aufgabenzentrum stehe die Koordination der dezentralen Erzeuger und Eigenversorger und dem Markt. Er definiert die dezentralen Erzeuger und gibt einen Ausblick auf die Rechte und Pflichten für Aggregatoren. Die Umsetzung in deutsches Recht erfolge derzeit noch, aber das Paket biete Vorteile und Chancen für Aggregatoren.

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Aufsatz

Der Autor behandelt in dem Aufsatz Auswirkungen des NABEG 2.0 und der Redispatch-Vorgaben der EU-EltVO auf Anlagen im Sinne des EEG 2017 und des KWKG 2016.

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Fachgespräch

Das 34. Fachgespräch fand am 18. November 2019 in Berlin-Mitte statt.

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Aufsatz

Die Autorin behandelt das Thema der Eigenversorgung mit Strom auf Basis der EU-Richtlinie: "Saubere Energie für alle Europäer" (EU) 2018/2001 im Vergleich zum deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017. Im Mittelpunkt stehen dabei die Definition des "Selbst Betreibens", die EEG-Umlagefähigkeit von Anlagen unterschiedlicher Kapazität und die Gemeinschaftliche Eigenversorgung. 

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Aufsatz

Die Autoren behandeln in ihrem Aufsatz unterschiedliche, die Verteilnetzbetreiber betreffende, Themen hinsichtlich der EU-Regelungen: "Saubere Energie für alle Europäer". Sie behandeln dabei die Dezentralisierung der unterschiedlichen Akteure und welche Themen auf die Verteilnetzbetreiber in diesem Zusammenhang zukommen. Die Europäische Union verfolge das Ziel einer Reform der Verteilnetzbetreiber hin zu den Aufgaben der Koordination von Akteuren als aktive Netzmanager.

 

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Aufsatz

Die Autoren widmen sich der Fragestellung, inwieweit die Erlassung der neugefassten Richtlinie zur Förderung von Energie aus erneuerbaren Quellen (RL 2018/2001) und insbesondere die verbindliche Zielvorgabe von 32% erneuerbaren Energien bis 2030 gemäß AEUV im Kompetenzbereich der

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Aufsatz

Die Autorin untersucht, inwieweit aufgrund der Dispatch- und Redispatch-Regelungen der europäischen Strombinnenmarkt-Verordnung die nationalen Regelungen zum Einspeisevorrang von erneuerbaren Energien angepasst werden müssen. Hierzu führt sie inbesondere die Kraftwerkseinsatzplanung nach Art.1 2 Strombinnenmarkt VO, den Redispatch, die Abschaltreihenfolge und die Entschädigung nach Art. 13 Strombinnenmarkt-VO auf und diskutiert die Reibungspunkte mit bisherigem deutschen Recht sowie Lösungsansätze für eine Anpassung.

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Aufsatz

In dem Artikel geht der Autor auf die Spannungslage ein, die zwischen EU und Mitgliedstaaten bei der Erstellung des EU-Winterpakets bestand und widmet sich der Fragestellung, ob mit weiteren Verwerfungen zu rechnen ist.

Hierzu nennt er die Divergenzen in der Energiepolitik der einzelnen Mitgliedstaaten und die disruptiven Veränderungen innerhalb der der Staaten insbesondere durch Digitalisierung, die er anhand der Energiewende in Deutschland beispielhaft aufführt. 

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Aufsatz
Gesetzesbezug: Europarecht

Mit diesem Beitrag ergänzt die Autorin den vorhergehenden Artikel zum aktuellen Stand des EU-Winterpakets und den unterschiedlichen Positionen der EU-Institutionen.

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Aufsatz

Der Autor plädiert dafür, beim Umbau von Atom- und Kohleenergie zur Kraft-Wärmekopplung vermehrt auf Biomasse statt auf Erdgas zu setzen. Hierzu führt er die Vorteile beim Umbau auf Biomasseanlagen auf, bspw. die einfache Umstellung von Steinkohle auf Biomasse, der Sicherung von Arbeitsplätzen in den Kohlegebieten und die ökonomischen Erwägungen der CO2-Bepreisung.

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Rechtsprechung– 12 LA 134/19
Aktenzeichen: 12 LA 134/19
Gesetzesbezug: BImSchG, VwGO, Europarecht, BauGB/ROG

Sachverhalt: Die Beteiligten streiten im Zulassungsverfahren über die Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung, durch die die vollständige Nutzung eines Gärrestelagers der Biogasanlage des Beigeladenen genehmigt wird. Der Kläger wendet sich gegen diese Erweiterung mit Antrag auf Zulassung der Berufung, weil die genehmigte Anlage nicht den störfallrechtlichen Anforderungen der 12.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: RL (EU) 2018/2001

Der Autor widmet seinen Beitrag den neuen Regelungen zur kollektiven Eigenversorgung in Gebäuden und Mehrfamilienhäusern sowie zu Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften der Richtlinie zur Förderung von Erneuerbaren Energien (RL (EU) 2018/2001 – EE-RL).

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Aufsatz

Die Autoren widmen sich in ihrem Aufsatz den wichtigsten und umstrittensten Neuerungen durch die Elektrizitätsbinnenmarkt-Verordnung (Elt-VO), die Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie (Elt-RL) und die ACER-Verordnung (ACER-VO).

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Empfehlung 2019/18– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/18

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 1. September 2020 die Empfehlung zum Thema „Negative Strompreise - Anlagenzusammenfassung bei Windenergie- und sonstigen Anlagen“ beschlossen. 

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Dateien) bereitgestellten Dokumente.

Bemerkung:

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Aufsatz

Der Autor befasst sich in seinem Artikel mit den Konsequenzen des EuGH-Urteils C-405/16 P vom 28.03.2019 zum Beihilfeverbot auf die Kontrollfunktion der EU-Kommission für deutsche Förderregeln. Hierzu macht er zunächst darauf aufmerksam, dass zwar die beihilferechtliche Kontrolle zum EEG aufgrund des EuGH-Urtei

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Aufsatz

Die Autoren geben einen Überblick über wichtigte rechtliche Änderungen für den Stromerzeugungsmarkt im Jahr 2018. Hierbei gehen sie insbesondere auf die im Energiesammelgesetz festgelegten Neuerungen zu Sonder- und Innovationsausschreibungen, zum EEG-Umlage-Privileg bei KWK-Eigenversorgung und zum Thema Messen und Schätzen ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BImSchG, RL (EU) 2018/2001

Der Autor untersucht das Potenzial von Biomethan als alternativen Kraftstoff im Mobilitätssektor vor dem Hintergrund der aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen. Hierbei geht er detailliert auf die Inhalte der kürzlich verabschiedeten, neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EERL) der EU und bestehende Fördermechanismen ein. 

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