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BBergG ist die Abkürzung für Bundesberggesetz .

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Bundesberggesetz

Das Zulassungsverfahren für Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien

Die Autorin gibt in Ihrem Beitrag einen Überblick über die wichtigsten zulassungsrelevanten Vorschriften für Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Nach einer Einführung in den Themenkomplex werden hierbei die Zulassungsvoraussetzungen, wie die bau- und immissionsschutzrechtlichen Anforderungen, geschildert. Abschließend wird ein Fazit aus den gewonnen Erkenntnissen in den Schlussbemerkungen festgehalten und ein Ausblick auf die Regelungen des

Datum: 

10/2016

Autor(en): 

Linda Blunk

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 04/2016, 210-214

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 1/2015

Im Beitrag werden u.a. zwei Empfehlungsverfahren vorgestellt, welche im Berichtszeitraum eingeleitet wurden: das Verfahren 2014/27 zum Thema »Zulassung der Anlage nach Bundesrecht« sowie das Verfahren 2014/31 zu »Einzelfragen zur Anwendung des § 61 EEG 2014 bei erneuerbare Energien Anlagen«.
 

Datum: 

03/2015

Autor(en): 

Nicole Pippke und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 01/2015, 64-65

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2015

Die Autorinnen geben einen Überblick über ausgewählte Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG. Danach hat diese im Berichtszeitraum sowohl die Empfehlung 2014/27 zum Thema „Zulassung der Anlage nach Bundesrecht“ und die

Datum: 

09/2015

Autor(en): 

Nicole Pippke und Isabella Baera

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 03/2015, 193-195

Icon NetzanbindungIcon MessungIcon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Die Planung und Zulassung von Speicheranlagen zur Systemintegration Erneuerbarer Energien

In diesem Beitrag werden Methoden zur Speicherung von Energie vorgestellt und bewertet. Es werden Pumpspeicher, Druckluftspeicher, Wasserstoffspeicher sowie Batterietechniken und weitere Forschungsansätze thematisiert. Hinsichtlich der Standortsuche für Energiespeicher wird auf Raumordnungsverfahren und Nutzungskonkurrenzen eingegangen. Speziell die Zulassung von Pumpspeicherkraftwerken gem. Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sowie von Druckluftspeichern gem. Bundesberggesetz (BBergG) werden rechtlich dargestellt.

Datum: 

05/2012

Autor(en): 

Peter Schütte und Malte Preuß

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht) 2012, 535-541

Genehmigungserfordernisse bei Geothermieprojekten

Der Autor gibt einen Überblick über die Anforderungen an die Genehmigung von Geothermieanlagen, die sich insbesondere aus dem Bundesberggesetz (BBergG), der Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau), dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und dem Baugesetzbuch (BauGB) ergeben

Datum: 

01/2012

Autor(en): 

Tobias Kumpf

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ree (Recht der Erneuerbaren Energien) 2011, 135 - 138.

Icon Geothermie

Verlängerung einer bergrechtlichen Aufsuchungserlaubnis

Datum: 

15.04.2010

Aktenzeichen: 

6 S 1939/09

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

http://www.justizportal-bw.de/; ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2010, 499-502

Vorinstanz(en): 

VG Karlsruhe, Urt. v. 17. 10.2008 - 1 K 4223/07

Leitsatz des Gerichts: Eine bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Rohstoffen nach § 7 BBergG soll verlängert werden, wenn die bisherige Aufsuchungstätigkeit dem vom Erlaubnisinhaber nach § 11 Nr. 3 BBergG vorgelegten Arbeitsprogramm entsprochen hat. Nur dann liegt in der Regel eine planmäßige, mit der Behörde abgestimmte Aufsuchung i.S.d. § 16 Abs. 4 Satz 2 BBergG vor. Weiterlesen

Icon GeothermieIcon Attachments 1 Anhang

Bergbauverantwortlichkeit - vom klassischen Bergbau über Gorleben bis zur Geothermie

Der Autor geht unter anderem der Frage nach, ob in den Fällen, in denen ein bergrechtliches Genehmigungsverfahren ohne Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wird, die grundrechtliche Schutzpflicht für Gesundheit und Leben sowie das Eigentumsgrundrecht die Durchführung einer Gesundheitsverträglichkeitsprüfung gebieten. In diesem Zusammenhang spricht er auch die Anforderungen zur Schadensprävention bei der Zulassung bergrechtlicher Vorhaben sowie Grundsätze der Beweislast an.

Datum: 

09/2010

Autor(en): 

Walter Frenz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2010, 145-158

Icon Geothermie