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Aufsatz

Die Autorin gibt in Ihrem Beitrag einen Überblick über die wichtigsten zulassungsrelevanten Vorschriften für Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien. Nach einer Einführung in den Themenkomplex werden hierbei die Zulassungsvoraussetzungen, wie die bau- und immissionsschutzrechtlichen Anforderungen, geschildert. Abschließend wird ein Fazit aus den gewonnen Erkenntnissen in den Schlussbemerkungen festgehalten und ein Ausblick auf die Regelungen des EEG 2017 gegeben. 

 

 

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Aufsatz

Die Autorinnen geben einen Überblick über ausgewählte Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG. Danach hat diese im Berichtszeitraum sowohl die Empfehlung 2014/27 zum Thema „Zulassung der Anlage nach Bundesrecht“ und die

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Aufsatz

Im Beitrag werden zunächst zwei Empfehlungsverfahren vorgestellt, welche im Berichtszeitraum eingeleitet wurden: das Verfahren 2014/27 zum Thema »Zulassung der Anlage nach Bundesrecht« sowie das Verfahren 2014/31 zu »Einzelfragen zur Anwendung des § 61 EEG 2014 bei erneuerbare Energien Anlagen«.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BBergG

In diesem Beitrag werden Methoden zur Speicherung von Energie vorgestellt und bewertet. Es werden Pumpspeicher, Druckluftspeicher, Wasserstoffspeicher sowie Batterietechniken und weitere Forschungsansätze thematisiert. Hinsichtlich der Standortsuche für Energiespeicher wird auf Raumordnungsverfahren und Nutzungskonkurrenzen eingegangen. Speziell die Zulassung von Pumpspeicherkraftwerken gem. Wasserhaushaltsgesetz (WHG) sowie von Druckluftspeichern gem. Bundesberggesetz (BBergG) werden rechtlich dargestellt.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BBergG
Der Autor gibt einen Überblick über die Anforderungen an die Genehmigung von Geothermieanlagen, die sich insbesondere aus dem Bundesberggesetz (BBergG), der Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau), dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und dem Baugesetzbuch (BauGB) ergeben.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: BBergG
Der Autor geht unter anderem der Frage nach, ob in den Fällen, in denen ein bergrechtliches Genehmigungsverfahren ohne Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wird, die grundrechtliche Schutzpflicht für Gesundheit und Leben sowie das Eigentumsgrundrecht die Durchführung einer Gesundheitsverträglichkeitsprüfung gebieten.
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Rechtsprechung– 6 S 1939/09
Aktenzeichen: 6 S 1939/09
Gesetzesbezug: BBergG

Leitsatz des Gerichts: Eine bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Rohstoffen nach § 7 BBergG soll verlängert werden, wenn die bisherige Aufsuchungstätigkeit dem vom Erlaubnisinhaber nach § 11 Nr. 3 BBergG vorgelegten Arbeitsprogramm entsprochen hat. Nur dann liegt in der Regel eine planmäßige, mit der Behörde abgestimmte Aufsuchung i.S.d. § 16 Abs. 4 Satz 2 BBergG vor.

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