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Schiedsspruch 2018/32 - Inbetriebnahme im EEG - Abschluss des Vertriebsprozesses (II)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

13.09.2018

beschlossen am: 

09.11.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/32

Gesetzesbezug: 

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, wann die Fotovoltaikinstallation im Sinne von § 3 Nr. 5 EEG 2012 in Betrieb genommen worden ist. Insbesondere war zu klären, ob die Inbetriebnahme durch einen „Glühlampentest“ oder mit der Anbringung der Fotovoltaikinstallation auf der jeweiligen Dachfläche erfolgte.  Weiterlesen

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Versetzen, Austausch und Erweiterung von Anlagen im EEG - Praxisfragen bei verschiedenen Energieträgern

Die Autoren gehen auf die Rechtsfragen ein, die sich beim Austausch und beim Versetzen von Anlagen und Anlagenbestandteilen ergeben. Dafür stellen sie zunächst den Anlagen- und den Inbetriebnahmebegriff vor und gehen dann auf die grundsätzlich geltenden Regelungen ein. Anschließend stellen sie die Besonderheiten bei der Versetzung von Biomasse-, Fotovoltaik- und Windenergieanlagen vor. Sie überprüfen ebenfalls, was beim Austausch und dem Zubau bzw.

Datum: 

03/2018

Autor(en): 

Hartwig von Bredow und Julia Rawe

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 1/2018, 21 - 30

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AG Fulda: Zur Feststellung der technischen Betriebsbereitschaft einer Photovoltaikanlage

Datum: 

14.07.2016

Aktenzeichen: 

32 C 86/15 (B)

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Sachverhalt: Ein Anlagenbetreiber ließ im Jahr 2012 auf dem Dach seines Wohnhauses eine Fotovoltaikanlage installieren, deren Strom er in das örtliche Stromnetz der Netzbetreiberin einspeist. Die Netzbetreiberin rechnete den eingespeisten Strom nach den Vergütungssätzen des EEG für eine erst nach dem Degressionstermin am 1. April 2012 technisch betriebsbereite Anlage ab. Zwischen Anlagen- und Netzbetreiber ist streitig, ob die installierte Fotovoltaikanlage bereits am 31. März 2012 und somit vor dem Degressionstermin am 1. April 2012 »technisch betriebsbereit« war und ob die Netzbetreiberin daher eine zu geringe Vergütung an den Anlagenbetreiber gezahlt hat. Weiterlesen

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Inbetriebnahme von EEG-Anlagen nach Versetzung oder Umbau

Der Autor gibt einen Überblick über die Rechtsgrundlagen des Inbetriebnahmebegriffs in den verschiedenen Fassungen des EEG und die sich daraus ergebenden Probleme.

Datum: 

12/2014

Autor(en): 

Micha Klewar

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 6/2014, 554 - 562

Das EEG 2014 und die Wunderwelt der Übergangsregelungen

Die Autoren geben einen Überblick über die Übergangsvorschriften des EEG 2014 und die Probleme, die sich daraus ergeben könnten.

Datum: 

12/2014

Autor(en): 

Jens Vollprecht und Philipp Zündorf

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 6/2014, 522 - 534

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Die Übergangsbestimmungen für Bestandsanlagen im EEG 2014

Die Autoren befassen sich mit dem am 1. August 2014 in Kraft getretenen EEG 2014 und dessen Übergangsbestimmungen für Bestandsanlagen.

Datum: 

07/2014

Autor(en): 

Martin Geipel und Maximilian Uibeleisen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 03/2014, 142 - 148

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Die Erweiterung von Biogasanlagen durch den Hinzubau von Blockheizkraftwerken

Der Autor beschreibt, wie neu zugebaute BHKWs in Bezug auf ihre Mindestlaufzeit und -vergütung nach dem EEG einzustufen sind.

Datum: 

07/2015

Autor(en): 

Helmut Loibl

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2015, 156 - 159

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Der "weite" Anlagenbegriff des Bundesgerichtshofs bei Photovoltaikanlagen

Der Autor setzt sich in seinem Beitrag kritisch mit dem Urteil des BGH vom 4. November 2015 (Az. VIII ZR 244/14) auseinander, nach welchem bei Solaranlagen der "weite" Anlagenbegriff gilt.

Datum: 

05/2016

Autor(en): 

Anja Assion und George-Alexander Koukakis

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 5/2016, 209 - 212

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