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Energiebeihilfen nach der AGVO

Der Autor untersucht, inwieweit durch die Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) der EU Beihilfen im Energiesektor bereits ohne eine Anmeldung ermöglicht werden und wann die Kommission in Einzelfällen zu entscheiden hat.

Datum: 

03/2019

Autor(en): 

Walter Frenz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 02/19, 65-72

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Die finalen Rechtsakte des EU-Winterpakets "Saubere Energie für alle Europäer" - Teil 1

Die Autoren gehen in ihrem Beitrag auf die Inhalte der drei Rechtsakte des EU-Winterpakets, die von der EU im Dezember 2018 verabschiedet wurden, ein. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Richtlinie zur Neuregelung der Erneuerbaren Energien und der Governance-Verordnung.

Datum: 

01/2019

Autor(en): 

Fabian Pause und Markus Kahles

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/19, 9-17

Sonderausschreibungen offenbaren energiepolitische Fehlsteuerung

Die Autorin befasst sich im Kontext der im Koalitionsvertrag verankerten Klimaschutzziele mit den Sonderausschreibungen für Windkraftanlagen und Fotovoltaik. Hierbei werden aus Sicht der Autorin Defizite im Gesetzgebungsverfahren aufgezeigt und es wird zudem angemahnt, dass durch die Bedingung der „Aufnahmefähigkeit der entsprechenden Netze“ faktisch eine erneute und verstärkte Mengengrenze installiert wurde.

Datum: 

09/2018

Autor(en): 

Nina Scheer

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 22/4 2018, 304-306

Icon SolarenergieIcon Windkraft

KWK-Eigenversorgung und 100-Tage-Gesetz: Umsetzung „zügig nach der Sommerpause“

Bezugnehmend auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion fasst der Artikel die Erläuterungen der Bundesregierung zum geplanten „100-Tage-Gesetz“. Hierbei wird im besonderen auf das EU-Beihilferecht und die Bedeutung der gesetzlichen Änderungen für KWK-Anlagen eingegangen.

Datum: 

09/2018

Fundstelle: 

EUWID Neue Energie 37/2018, S. 1 u. 4

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Leitlinien für transeuropäische Netze

Die Autoren befassen sich in ihrem Beitrag mit dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und seiner Bedeutung für die Verwirklichung der transeuropäischen Netze. Hierbei gehen sie auf die Ziele, Prioritäten und Grundzüge der Leitlinien im Sinne des AEUV ein, befassen sich mit den darin beschriebenen Vorhaben von gemeinsamem Interesse und gehen auf einzelne bereichsspezifische Leitlinien ein.

Datum: 

08/2010

Autor(en): 

Walter Frenz, Christian Ehlenz

Fundstelle: 

IR (InfrastrukturRecht) 8/2010, 173-176

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Neuausrichtung der Ökostromförderung und Beihilfenverbot

Der Autor befasst sich mit den unterschiedlichen Ausrichtungen der EU-Kommission und des EU-Parlaments zur europäischen Ökostromförderung im Kontext des Beihilfenverbotes. 

Datum: 

07/2018

Autor(en): 

Walter Frenz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/18, 152-154

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