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Das EEG 2021 ante portas - Ein erster Ausblick auf der Grundlage des Referentenentwurfs

Die Autoren befassen sich mit dem EEG 2021-Entwurf und beleuchten stichpunktartig die verschiedenen Neuerungen und Änderungen.

Zunächst skizzieren sie die wichtigsten Motive des Gesetzgebers und beschreiben anschließend übersichtsartig die relevantesten Änderungen bei Erzeugungsanlagen in folgenden Bereichen:

  • WEA an Land,
  • Biomasse,
  • PV-Freiflächenanlagen,
  • PV-Dachanlagen,
  • Nachförderung „ausgeförderter“ Anlagen,
  • Abschaffung der Vergütung bei negativen Börsenpreisen.

Die Akzeptanzsteigerung sei ein zentrales Ziel der Gesetzesnovelle. Betroffen seien durch die Änderungen dabei:

  • die Beteiligung der Kommunen,
  • die Beteiligung der Bürger,
  • die Rahmenbedingungen für Mieterstrom.

Neuerungen gebe es auch bei der Besonderen Ausgleichsregelung, insbesondere in folgender Hinsicht:

  • Änderungen bei der Antragstellung,
  • Umlagebegrenzung für Landstrom für die Seeschifffahrt,
  • Umlagebefreiung für die Produktion von Wasserstoff,
  • Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt.

 

Datum
Autor(en)

Boris Scholtka, Sebastian Helmes

Gesetzesbezug
Fundstelle

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2020, 113 - 117