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Suche in Nichtwohngebäudeanlagen

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Beschlossen am:

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob eine „eigenständige Hofstelle“ i.S.v. § 51 Abs. 3 Nr.EEG 2014 vorlag (im Ergebnis verneint).

 

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Aufsatz

Die Autoren erläutern in ihrem Bericht vier Arbeitsergebnisse der Clearingstelle. Im Hinweis 2018/10 geht es um die Fragestellung, unter welchen Voraussetzungen die Stromverbräuche in sogenannten "Allgemeinstromverbrauchseinrichtungen" die Anforderungen für eine im Hinblick auf die EEG-Umlage privilegierte Eigenversorgung erfüllen.

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Votum 2018/37– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/37

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob auf einen Ersatzbau die Regelungen des EEG 2017 für sog. Nichtwohngebäuden anzuwenden sind; insbesondere, ob § 48 Abs. 3

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Votum 2018/20– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/20

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob es sich bei einer Bewegungshalle um ein der dauerhaften Stallhaltung dienendes Gebäude im Sinne von § 51 Abs. 3 Nr. 3 EEG 2014 handelt (im konkreten Fall bejaht).

Leitsätze der Clearingstelle:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 48 Abs. 3

Der Autor betrachtet in seinem Beitrag die Möglichkeiten der Einspeisevergütung von PV-Anlagen auf nicht Wohnzwecken dienenden Gebäuden im Außenbereich ab dem Jahr 2012.

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Aufsatz

Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag die Empfehlung 2016/32 zur Vergütungsverringerung bei Meldeverstößen, den Hinweis 2017/21 zur Einordnung PFC-belasteter (Acker-)Flächen als Konversionsflächen, das Votum

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Votum 2017/33
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/33

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, wie die Regelungen des

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Votum 2017/31– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/31

In diesem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber für den Strom, den er in seiner geplanten PV-Installation auf der teilweisen Überdachung eines Fischbeckens erzeugen und ins Netz des Netzbetreibers einspeisen möchte, ge

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Rechtsprechung– VII ZR 348/13
Aktenzeichen: VII ZR 348/13
Gesetzesbezug: BGB

Leitsätze des Gerichts:

1. Die (lange) Verjährungsfrist des § 634 a Absatz 1 Nummer 2 BGB von fünf Jahren für Arbeiten bei Bauwerken findet für die nachträgliche Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach einer Tennishalle Anwendung, wenn die Fotovoltaikanlage zur dauernden Nutzung fest eingebaut wird, der Einbau eine grundlegende Erneuerung der Tennishalle darstellt, die einer Neuerrichtung gleich zu achten ist und die Fotovoltaikanlage der Tennishalle dient, indem sie eine Funktion für diese erfüllt.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Nein, ein fachgerechtes Herauslösen der Module aus dem elektrischen Verbund ist ausreichend.

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Votum 2013/70– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/70

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob ein Anspruch auf Zahlung der "Gebäudevergütung" bei Fotovoltaikinstallationen, die auf den seitlichen Erdanschüttungen ehemals militärisch genutzter Bunker eines Munitionsdepots errichtet werden sollen, besteht.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012

In seinem Beitrag beleuchtet der Autor die Komplexität der Eigenversorgung aus fotovoltaischem Strom. Dabei geht er insbesondere auf Chancen und durch rechtliche Rahmenbedingungen entstehenden Schwierigkeiten bei der solaren Selbstversorgung ein und stellt ausgewählte Projekte vor, die mit unterschiedlichen Konzepten ihren Strom aus hauseigenen Fotovoltaikanlagen nutzen. 

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Aufsatz

Der Autor stellt in seinem Beitrag drei Modelle zum Verbrauch bzw. zur Vermarktung von Strom vor Ort vor, die aufgrund ihrer Befreiung von Steuern, Abgaben und ggf. Umlagen einen preislichen Vorteil beim Bezug von Solarstrom im Gegensatz zum Bezugsstrom aus dem Netz für gewerbliche und kleine Stromtarifkunden darstellen. Hierzu zählen der Eigenverbrauch gemäß § 37 Abs. 3 EEG 2012 durch den Anlagenbetreiber bzw.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Teilweise ja.

Die Nichterfüllung von bauplanungsrechtlichen bzw. genehmigungsrechtlichen oder ähnlichen Pflichten, die sich nicht unmittelbar aus dem EEG ergeben, hat grundsätzlich keinen Einfluss auf Vergütungs- bzw. Bonuszahlungen aus dem EEG.

In einigen, gesetzlich geregelten Fällen müssen jedoch bestimmte behördliche Bescheinigungen oder Genehmigungen vorliegen, damit ein Zahlungsanspruch besteht, zum Beispiel:

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Votum 2013/30– Clearingstelle EEG

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Vergütung gemäß §§ 16 Abs. 1, 33

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Hinweis 2012/30– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/30

Die Clearingstelle EEG hat am 21. März 2013 einen Hinweis zu dem Thema „Anwendungsbereich Marktintegrationsmodell“ beschlossen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
In diesem Beitrag fasst die Autorin das 12. Fachgespräch der Clearingstelle EEG am 20. September 2012 zum 1. Änderungsgesetz des
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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Nein.

Vergütungshöhe und -dauer jedes Solarstrommoduls ergeben sich aus seinem jeweiligen Inbetriebnahmezeitpunkt. Das hat die Clearingstelle bereits in ihrem Hinweis 2011/11 vom 15. Juni 2011 dargestellt. Die vergütungsseitige Anlagenzusammenfassung nach

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Aufsatz

Die Autoren geben einen Überblick über die Entwicklung des Energierechts in den Jahren 2010 und 2011. Dabei gehen sie sowohl auf die Entwicklung der Gesetzgebung in Europa und Deutschland ein, auf die Schwerpunkte der Rechtsanwendung zum Energiewirtschaftsgesetz und dabei im Speziellen auf die Festlegungen der Bundesnetzagentur zu Netzanschluss, Netzzugang, Messung und Netzentgelten. Weitere Schwerpunkte bilden Netzentgelte in der Anreizregulierung und Rückforderungsansprüche nach § 315 BGB, Energieversorgungsnetze sowie Konzessionsverträge und -abgaben und das Energievertragsrecht.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Das EEG in der seit dem 1. April 2012 geltenden Fassung unterscheidet zwischen Solaranlagen auf Wohngebäuden und auf sog. Nichtwohngebäuden.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Das kommt darauf an, ob im jeweiligen Einzelfall der »Carport« die Definition des »Gebäudes« erfüllt. Seit 2009 ist ein Gebäude im Sinne des EEG definiert als

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Rechtsprechung– 1 O 168/12 EV
Aktenzeichen: 1 O 168/12 EV

Zu der Frage, ob ein durch Schotterung befestigter Lagerplatz eine bauliche Anlage i.S.d. § 32 Abs. 2 Halbsatz 1 EEG 2009 ist (hier verneint.

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