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Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 11/2013, 579 - 589

Die Autoren zeigen Einsatzmöglichkeiten für Energiespeicher auf, die nach der geltenden Rechtslage möglich sind. Sie verweisen gleichzeitig auf die rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen, die sich bei der Anwendung des Energierechts ergeben. Sie gehen auf die Betriebsweisen von Speichern und die Direktvermarktung nach dem EEG sowie das Anfallen von "Stromnebenkosten", den Einsatz von Überschussstrom und den Anlagenbegriff und das Ausschließlichkeitsprinzip ein.

1.0674801
Rechtsprechung– 8 C 25.12

Leitsätze des Gerichts:

1.0674769
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 11/2013, 488 - 496

Der Autor erläutert die Konflikte zwischen den Erfordernissen des Klimaschutzes, der Versorgungssicherheit, den wirtschaftlichen Interessen der Anlagen- und Netzbetreiber sowie den Belangen des Naturschutzes im Bereich der Offshore-Windenergieerzeugung. Er geht auf die dem Gesetz- und Verordnungsgeber zur Verfügung stehenden Instrumente zur Konfliktlösung ein und zeigt auf, wie alternativ der Interessensausgleich durch Verwaltungshandeln herbeigeführt werden kann.

1.0674765
Rechtsprechung– 8 C 24.12
Aktenzeichen: 8 C 24.12
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 16

Leitsätze des Gerichts: 

1.0674536
Stellungnahme 2016/42/Stn– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2016/42/Stn

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob der Grundversorger gegen den Anlagenbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der Entgelte (Grundpreis, Abrechnung, Messpreis, Wartungskosten) für die Bezugsseite des Zweirichtungszählers hat, wenn und soweit die in Volleinspeisung betriebene Fotovoltaikanlage des Anlagenbetreibers keinen Strom bezieht (im Ergebnis verneint).

1.0674433
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 409) geändert worden ist.

1.0674326
Aufsatz: ER (EnergieRecht) 6/2013, 226 - 232

Der Autor geht auf die Herausforderungen der Novellierung des EEG und des EnWG ein.

1.0674154
Aufsatz: CuR (Contracting und Recht) 2/2014, 56 - 63

Die Autoren besprechen die novellierten Vorschriften zur Besonderen Ausgleichsregelung (BesAR) des EEG 2014. Sie gehen dabei auf die Voraussetzungen und den Umfang der Begrenzung nach § 64 EEG 2014 insbesondere auch für neu gegründete Unternehmen und selbstständige Unternehmensteile ein.

1.0674046
Rechtsprechung– 19 U 116/13
Aktenzeichen: 19 U 116/13
Gesetzesbezug: BGB, StromGVV

Leitsatz des Gerichts:

Ein Energielieferungsvertrag kommt auch dann konkludent durch Energieentnahme mit dem Hauseigentümer zustande, wenn dieser die Energie nur vorübergehend und geringfügig entnimmt, um die versorgte Wohnung durch Renovierungsarbeiten für die Vermietung vorzubereiten.

1.0673691
Aufsatz: NJW (Neue Juristische Wochenschrift) 41/2013, 3000 - 3004
Gesetzesbezug: BGB, BImSchG, WHG

Der Autor erläutert die seiner Meinung nach oft als Synonym oder nicht korrekt verwendeten Begriffe der Technikstandards "allgemein anerkannte Regeln der Technik" und "Stand der Technik". Dabei gibt er sowohl Verwendungsbeispiele, Definitionen, Synonyme und Konkretisierungsmöglichkeiten an und vergleicht anschließend das Verhältnis der beiden Technikstandards zueinander.

1.0673451
Rechtsprechung– EnVR 18/12
Aktenzeichen: EnVR 18/12
Gesetzesbezug: ARegV

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Einbau digitaler Schutzrelaistechnik, die Anpassung und Erweiterung der digitalen Stationsleittechnik und der Einbau einer neuen Eigenbedarfsanlage als Erweiterungs- oder Umstrukturierungsmaßnahme eines Stromnetzes anzusehen sind.

Ergebnis: Bejaht.

1.0673436
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-11-196
Aktenzeichen: BK6-11-196
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Die Beschlusskammer 6 eröffnete am 19. Dezember 2011 gemäß § 17 Abs. 2a EnWG ein Festlegungsverfahren zur Weiterentwicklung der Anbindungspraxis von Offshore-Windparks. Stellungnahmen konnten bis zum 31. Januar 2012 eingereicht werden. 

1.0673075
Votum 2016/18– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2016/18

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin von der Netzbetreiberin die Zahlung der Flexibilitätsprämie im Falle der Verstromung von

1.0673074
Votum 2015/44– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2015/44

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Solarstromanlagen auf unterschiedlichen Gebäuden und Flurstücken, die nach zahlreichen Parzellierungen und Verschmelzungen mit umliegenden Flurstücken entstanden sind, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage i.S.d. § 19

1.0672641
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 11/2016,
Gesetzesbezug: SysStabV

Die Systemstabilitätsverordnung (SysStabV) regelt die Nachrüstung von EEG-Anlagen zur Behebung des 50,2-Hz- bzw. des 49,5-Hz-Problems. Im Artikel werden die sich aus der SysStabV ergebenden Pflichten von Anlagenbetreiberinnen- und betreibern, die Ausnahmen hiervon sowie die  Konsequenzen bei Nichteinhaltung aus rechtlicher Sicht beleuchtet.

1.0672364
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 11/2016, 68-72

Der Autor beschreibt das Konzept eines virtuellen Netzwerks aus regionalen Biogasanlagen, mit dem seiner Ansicht nach die Problematik zu kleiner Anlagengrößen bei der Direktvermarktung gelöst werden könne. Mit Hilfe der Netzbetreiber würde auch sehr kleinen Anlagen dazu verholfen, wirtschaftlich am Regelenergiemarkt teilzunehmen. Hierzu beleuchtet der Artikel die Details des Vermarktungskonzepts und gibt einen Überblick über Regelenergiepreise und die notwendige Ausrichtung der Biogasanlagen im Markt.

1.0672363
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 11/2016, 64-67

Der Artikel beleuchtet die Regelungen zur Ausschreibung für Windenergie ab 2017. Gesetzgeberische Ziele seien dabei die Erlösdeckelung und die Verringerung des Missbrauchpotenzials gewesen. Insbesondere der Nachweis der Standortgüte, die Berücksichtigung der Verfügbarkeit der einzelnen Anlagen, Rückforderungen und Finanzierung sowie das Risko des Ausschreibungsvolumens seien für potenzielle Anlagenbetreiberinnen und -betreiber nur schwer zu bewerten und werden im Artikel näher betrachtet.

1.0672358
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 7/2014, 305-312

Die Autoren geben in ihrem Aufsatz einen Überblick über die verschiedenen Definitionen der "Abnahmestelle" im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) und der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV).

1.0672358
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 11/2016, 18-19

Im Artikel wird auf die Potenziale der Direktvermarktung eingegangen, die dem Autor zufolge aufgrund der Komplexität der Materie nur selten durch die Anlagenbetreiberinnen und -betreiber ausgenutzt würden. Der Autor beschreibt anhand des Beispiels einer Deponiegasanlage, wie mit Hilfe eines Energiedienstleisters die Wirtschaftlichkeit der Anlage durch Realisierung verschiedener Vergütungs- und Vermarktungskonzepte optimiert werden kann. Neben der Möglichkeit des Anbietens von Regelenergie liefert der Artikel auch Erfahrungswerte aus dem flexiblen Anlagenbetrieb.

1.0672356
Aufsatz: Photovoltaik 11/2016, 32-37

Der Beitrag schildert  die unterschiedlichen Sichtweisen über die Zulässigkeit und die technischen Anschlussbedingungen von  Plugin-PV bzw. Mini-Fotovoltaikanlagen in Privathaushalten im Rahmen des laufenden Normungsprozesses.

1.0672355
Gesetzesbezug: GEEV

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die Ergebnisse der ersten geöffneten Ausschreibung für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen in Kooperation mit dem Königreich Dänemark gemäß Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung (GEEV) bekannt gegeben.

1.0672319
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 9/2013, 402 - 409

Die Autoren gehen der Frage nach, ob eine Einbeziehung der Stromeigenversorgung in den EEG-Ausgleichsmechanismus mit den verfassungsrechtlichen Bestimmungen des Grundgesetzes vereinbar sei. Dabei gehen sie auch auf die Vereinbarkeit einer derartigen Regelung mit dem Recht der Europäischen Union ein.

1.0671911
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 07-08/2016, 37-39

Der Artikel befasst sich mit der Optimierung der Systemtechnik von Fotovoltaikanlagen (PV-Anlage) durch Austausch oder Verfeinerung der Technik von Wechselrichtern. In Verbindung mit der technischen Entwicklung könne so ein vielseitiger und zielführender Einsatz ermöglicht werden.

1.0671793
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 07-08/2016, 40-43  

Der Beitrag beschreibt die deutlich positive Entwicklung des Stromspeichermarkts mit zunehmender Anzahl an Speicheranbietern. Neben traditionellen Batterieherstellern und neuen Unternehmensgründungen würden auch Autohersteller an innovativen Speicherlösungenarbeiten, wobei sich besonders die Lithium-Ionen-Batterie durchsetze. Auch neue Technologien wie die Redox-Flow-Batterie und die Salzwasser-Batterie hätten das Potenzial sich am Markt der Heim- und Großspeicher zu beteiligen.

1.0671786
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 07-08/2016, 68-71

Der Beitrag behandelt die Entwicklung von prognosebasierten Energiemanagementsystemen um Verluste durch die 50%-Drosselung einer einspeisenden PV-Anlage mit Stromspeicher durch Eigenverbrauchsoptimierung zu minimieren. Die 50%-Drosselung tritt in Kraft, sofern die KfW-Förderung für einen Speicher in Kombination mit einer PV-Anlage beantragt ist.

1.0671779
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Typ

Gericht

Gesetze