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Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 04/2022, 97 - 98

In dem Editorial wird die richtige Planung eines Klimaneutralitätsnetzes gefordert, damit die Transformation zu einem treibhausgasneutralen Energiesystem gelingen kann. Es solle daher ein den Netzentwicklungsplänen Strom und Gas (NEP) vorgelagerter Systementwicklungsplan (SEP) geschaffen werden, welcher die gemeinsame Grundlage für die NEP bilden könne. So sei eine integrierte und abgestimmte Entwicklung möglich.

1.2560052
Häufige Rechtsfrage Nr. 225
1.2553287
Rechtsprechung– 24 U 199/19
Aktenzeichen: 24 U 199/19
Gesetzesbezug: BGB, BImSchG, VwGO, ZPO

Leitsätze:

1.2552465
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/22, S. 131
Gesetzesbezug: EEG 2021, EEG 2023

In dem Artikel wird ein Überblick über das 42. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG gegeben. Die Veranstaltung fand am 31.3.2022 als Hybridveranstaltung in der Vertretung des Landes Niedersachsen in Berlin satt.

1.2540514
Aufsatz: Erneuerbare Energie 04/2022, S. 62 - 63

Der Artikel befasst sich mit der Ausgestaltung der kommunalen Beteiligung der Windenergie an Land. Die kommunale Beteiligung würde immer mehr gesetzlich versichert werden. Dies werde z.B. durch die bevorstehende Reform des EEG und die damit folgenden 0,2 Cent pro Kilowattstunde, die ohne Mehrkosten an die Kommunen ausgezahlt werden könnten, deutlich.

1.2536294
Aufsatz: Erneuerbare Energie 04/2022, S. 16 - 18

Der Aufsatz beleuchtet die Problematik des Einspeisemanagement und die wirtschaftlichen  Auswirkungen des kommenden Redispatch 2.0 auf Erzeugereinheiten. Im Jahr 2020 sollen mehrere hunderte Millionen Euro Verluste durch das Einspeisemanagement der Windenergie an Land und weitere durch die Korrektur der Fahrpläne klassischer Kraftwerke entstanden sein. Das Redispatch 2.0 könne durch effektive „Erzeugungsanpassung“ Netzüberlastung durch überschüssige erneuerbare Energie und die finanziellen Verluste verringern.

1.2536067
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) S. 99 - 106

Der Autor untersucht in diesem zweiten Teil Grünstrom und digitale Echtzeitnachweise unter dem Gesichtspunkt des Lauterkeitsrecht. Strommengen vermengen sich im Netz aus fossilen und erneuerbaren Energien und werden über sogenannte Herkunftsnachweise (HKN) unterscheidbar.

1.2533859
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Das Gesetz zur Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage und zur Weitergabe dieser Absenkung an die Letztverbraucher vom 23. Mai 2022 (BGBl. I S. 747, s. Anhang), welches am 27. Mai 2022 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, ändert das EEG 2021 zum zweiten Mal.

1.2533147
Aufsatz: E&M (Energie & Management) 04/2022, S. 28 - 29

In diesem Artikel werden die Schwierigkeiten und Erfolge von innovativen KWK-Systemen, die einen Zuschlag in den Ausschreibungen erhalten hatten, aufgezeigt. Einige Anlagen könnten durch die pandemiebedingten Materialknappheiten nicht fertig gestellt werden. Zeit- und gestiegener Kostendruck seien eine Herausforderung. Eine Verlängerung der Realisierungsfrist um sechs Monate solle ihnen helfen, um Strafzahlungen zu vermeiden und dem Verlust des Zuschlags entgegenwirken.

1.2526914
Aufsatz: E&M (Energie & Management) 04/2022, S. 14 - 15

In dem vorliegenden Artikel werden Schwierigkeiten des Smart Meter Rollouts von Stadtwerken und Messstellenbetreiberinnen beleuchtet. Eine große Herausforderung sei es, eine verlässliche und sichere Schnittstelle für die Messstellenbetreiberinnen bereitzustellen. Weiterhin fehle es zum Teil an elektronischen Zählern, da die Lieferketten durch die weltpolitische Lage stark beeinflusst seien.

1.2526828
Rechtsprechung– 3 Kart 87/21

Leitsätze des Gerichts:

1.2526443
Aufsatz: netzpraxis 05/2022, S. 57 - 59

Der Artikel befasst sich mit einer von vier Industriepartnern entwickelten Modularen Hochleistungsbiogasanlage (MHL-BGA), die im Vergleich zu bisherigen BGA eine höhere Gasqualität, eine gesteigerte Gasmenge und eine durchschnittliche Durchlaufzeit von rund 10 Tagen verspreche.

1.2514564
Aufsatz: netzpraxis 05/2022, S. 64 - 66

Die Autoren erläutern die Anforderungen an das Lastmanagement und die Verfügbarkeit in autarken Insel- oder Arealnetzen, insbesondere Industrieanlagen mit eigener Stromproduktion, mit Anbindung an eine übergeordnete Energieversorgung. Derzeit verwendete Power Management Systeme (PMS) stellten zwar eine ausgereifte Lösung zum sicheren Betrieb und zur Aufrechterhaltung der Verfügbarkeit dar, seien jedoch auf fossile Energieträger ausgerichtet.

1.2514472
Aufsatz: Erneuerbare Energien, 03/2022, S. 25

Der Artikel beleuchtet die Einführung der Differenzverträge durch die kommende EEG-Reform 2023 für Windenergieanlagen auf See. Das Modell der Differenzverträge biete weiterhin einen über Ausschreibungen ermittelten anzulegenden Wert für den gesamten Vergütungszeitraum und der erzeugte Strom wird direkt vermarktet.

1.2500256
Aufsatz: Erneuerbare Energien, 03/2022, S. 20 - 21

Der Aufsatz betrachtet den Weiterbetrieb von Windenergieanlagen an Land die aus der EEG-Vergütung gefallen sind. In der aktuellen Marktlage böten die Erlöse am Spotmarkt eine gute Rentabilität, jedoch seien diese durch die Ukraine Krise mit hohem Risiko behaftet. Power-Purchase-Agreements (PPA) könnten, wenn doch unwirtschaftlicher, eine sichere Alternative für den Weiterbetrieb von Altanlagen bieten.

1.2500234
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 02/22, S. 55 - 62

Die Autorin untersucht die Umsetzung von Herkunftsnachweisen als Nachweis der grünen Herstellung von Strom im Energierecht. Besonders problematisch stelle sich das Doppelvermarktungsverbot dar, da sich der deutsche Gesetzgeber mit § 80 Absatz 1 Satz 1 EEG 2021 entschieden habe, einen mehrfachen Verkauf von EEG-geförderten Strom zu verbieten.

1.2500111
Rechtsprechung– 2 C 115/21

Sachverhalt: Die Vorhabenträgerin beauftrage die Netzbetreiberin mit der Durchführung der Netzverträglichkeitsprüfung für den potentiellen Anschluss einer PV-Anlage. Die Kosten dieser Netzverträglichkeitsprüfung macht die Netzbetreiberin mit der Klage geltend. Demnach könne sich die Vorhabenträgerin aufgrund der Vorgaben des EEG nicht darauf berufen, dass diese Leistung unentgeltlich zu erbringen sei.

1.2498885

Die BNetzA hat die Zahlen der ersten Innovationsausschreibungsrunde 2022 für erneuerbare Energien veröffentlicht. Im Gegensatz zu den vorherigen Innovationsausschreibungen konnten in dieser Ausschreibungsrunde erstmals auch Gebote für Anlagenkombinationen mit sogenannten besonderen Solaranlagen eingereicht werden. Besondere Solaranlagen sind Anlagen, die auf Gewässern, landwirtschaftlichen Flächen oder Parkplätzen errichtet werden, womit eine Doppelnutzung der Flächen erfolgt.

1.2495837

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 11. Mai 2022 die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde 2022 für die Förderung von solaren Aufdachanlagen bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. April 2022. Die Bekanntmachung erfolgte am 11. Mai 2022, so dass die Bekanntgabe am 18. Mai 2021 als erfolgt gilt.

1.2495767
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 05/2022, S. 52 - 55

Die Autorin und der Autor beleuchten die Schwierigkeiten des Energieangebotes aus erneuerbaren Quellen und die Nachfrage an elektrischer Last der Verbraucher. Sogenannte Wärmespeicherkraftwerke könnten diese Dunkelflauten (Versorgungslücken) mit bis zu 100 % aus erneuerbarer Primärenergien überbrücken. Weiterhin böten sie für z.B. Elektrolyseure oder Wärmepumpen eine wirtschaftliche und energieeffiziente Grundlast aus erneuerbaren Energien.

1.248892
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 05/2022, S. 20 - 22

Der Artikel widmet sich dem finanziellen Wandel im Strommarkt und der PV-Anlagenvermarktung. Stromabnehmerverträge (Power-Purchase-Agreement) sowie Handelsbeteiligungen böten neue wirtschaftliche Möglichkeiten für Investoren. Auf dem privaten Markt förderten günstigere Module, höhere Strompreise und bessere Speichertechnologie den Ausbau von „Eigenverbrauch“-Anlagen.

1.2488889
Studie: Johanna Kamm, Markus Kahles, Thorsten Müller, Hartmut Kahl

Die vorliegende Studie der Stiftung Umweltenergierecht betrachtet, im Lichte des russischen Angriffskrieges in der Ukraine, die wesentlichen beihilferechtlichen Stellschrauben in der EU, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschleunigen.

1.2480161
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 02/2022, S. 122 - 125

Der Artikel beleuchtet die Ausbauplanung der deutschen Bundesregierung für Erneuerbare Energien. Dabei stellt er die bisherigen Ausbauziele den neuen Ausbauplanungen für erneuerbare Energien und Stromspeichern gegenüber. Zur Umsetzung der Ziele sei ein extremer Umbau des Energieversorgungssystems erforderlich, auch äußert der Autor Zweifel an der technischen sowie wirtschaftlichen Umsetzbarkeit der vorgestellten Zahlen.

1.2478833
Aufsatz: Energiedepesche, S. 26 - 27

Das Fraunhofer ISE hat im Auftrag von Greenpeace die Kurzstudie "Solaroffensive für Deutschland - Wie wir mit Sonnenenergie einen Wirtschaftsboom entfesseln und das Klima schützen" veröffentlicht. Entkräftet werde unter anderem das Argument, dass die Energiewende scheitere, da sich der Strombedarf nicht aus Wind- und Solarstrom decken ließe. Weiterhin wird ein Überblick über die praktisch erschließbaren Potentiale der Solarenergie gegeben.

1.2455432
Rechtsprechung– 17 U 2/21 Kart
Aktenzeichen: 17 U 2/21 Kart
Gesetzesbezug: GasNZV/GasNEV, BGB

Sachverhalt: Die Klägerin verlangt vom Netzbetreiber die Rückerstattung des geleisteten Vorschusses zu den Kosten des Netzanschlusses und Schadensersatz wegen verzögerter Inbetriebnahme des Netzanschlusses.

Ergebnis: Verneint.

1.2453125
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Gericht

Gesetze