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BiomasseV ist die Abkürzung für Biomasseverordnung .

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Biomasseverordnung

Zu den Voraussetzungen für den Landschaftspflegebonus nach EEG 2009

Sachverhalt: Zu der Frage, ob es sich bei dem vom Biogas-Anlagenbetreiber in seiner Biogasanlage eingesetzten Mais um ein "Landschaftspflegematerial" im Sinne des EEG 2009 handele, dem Anlagenbetreiber somit Anspruch auf Zahlung des sogenannten Landschaftspflegebonus nach § 27 EEG 2009 zustünde und der Netzbetreiber seine Rückzahlungsforderungen nach § 57 Abs. 5 S.1, S.3 EEG 2014 nicht geltend machen könne.  Weiterlesen

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Zur Rückwirkung der Übergangsbestimmung des EEG 2014 bzgl. der Voraussetzungen für den Landschaftspflegebonus

Datum: 

11.01.2016

Aktenzeichen: 

8 O 1521/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Zur der Frage, ob die Änderung der Voraussetzungen für den Anspruch auf den Landschaftspflegebonus mit der EEG-Novelle 2014 i.V.m. mit den entsprechenden Übergangsbestimmungen zu Rückforderungen des Netzbetreibers ggü. dem Anlagenbetreiber für den Zeitraum vor Inkrafttreten des EEG 2014 führen kann, wenn Letzterer die neuen Anforderungen nicht mehr erfüllt (hier: verneint).Weiterlesen

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OLG Stuttgart: Anlagenbegriff, KWK- und NawaRo-Bonus bei Erweiterung des Gas-Otto-Motors einer Biogasanlage um zwei Gasturbinen und deren anschließendem Austausch

Datum: 

13.03.2014

Aktenzeichen: 

2 U 61/12

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Vorinstanz(en): 

LG Stuttgart , Urteil v. 23.02.2012 - 10 O 175/11

Nachinstanz(en): 

Im Ergebnis bestätigt durch BGH, Urteil v. 04.03.2015 - VIII ZR 110/14.

Zum Anlagenbegriff gem. § 3 Nr. 1 EEG 2009 bei einer Biogasanlage mit einem Gas-Otto-Motor und einem Fermenter, die im Jahr 2004 errichtet und deren Gas-Otto-Motor anschließend um zwei Gasturbinen erweitert wurde, die ebenfalls an den bestehenden Fermenter angeschlossen und im Jahr 2009 durch eine Gasturbine ausgetauscht wurden: Es liege nur eine Anlage i.S.v. § 3 Nr. 1 EEG 2009 vor, da beide Gasmotor und Gasturbine mit dem Fermenter eine zwingend notwendige technische Einrichtung gemeinsam nutzten; aufgrund dieser Verklammerung sei nur von einer einzigen Anlage i.S.d. EEG 2009 auszugehen. Weiterlesen

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Der Anlagenbegriff im Erneuerbare-Energien-Gesetz

Der Autor legt in seinem Beitrag dar, weshalb der sog. weite Anlagenbegriff gegenüber dem eng gefassten Anlagenbegriff vorzugswürdig sei. 

Datum: 

03/2013

Autor(en): 

Christoph Weißenborn

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien), 3/2013, 155-161

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BMELV: Daten und Fakten zur Biomasse - EEG 2009, EEWärmeG

Die vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) erstellte Broschüre enthält Informationen zu den Regelungen des EEG 2009 und EEWärmeG im Bereich Biomasse. Weiterlesen

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LfL und Fachverband: „Einsatzstoffe nach Biomasseverordnung“

Datum: 

09.02.2012

Urheberschaft: 

Landesanstalt für Landwirtschaft Bayern (LfL) und Fachverband Biogas e.V.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Von der Landesanstalt für Landwirtschaft Bayern (LfL) und vom Fachverband Biogas e.V. erarbeitete Auslegungshilfe, in welcher LfL und Fachverband die in den Anlagen 1-3 der BiomasseV 2012 aufgelisteten Einsatzstoffe nach ihrem Verständnis näher beschreiben. Weiterlesen

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