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Studie

Durch die im Auftrag des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit durchgeführte Studie „Naturschutzstandards Erneuerbarer Energien“ soll unter anderem der Stand der Formulierung von Naturschutzstandards und Nutzungsanforderungen bezogen auf die Sparten Bioenergie, Windenergie an Land und auf See, Wasserkraft, Solarenergie und Geothermie zusammengefasst und analysiert sowie die Möglichkeiten weiterer naturschutzrelevanter Standardsetzungen im Bereich der Erneuerbaren Energien systematisiert und vorbereitend begleitet werden.

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Rechtsprechung– 12 ME 274/10
Aktenzeichen: 12 ME 274/10
Gesetzesbezug: BImSchG, BNatSchG 2002
Leitsätze des Gerichts:
  1. Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung darf mit Blick auf den Artenschutz nur erteilt werden, wenn sich das Tötungsrisiko im Sinne des § 42 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG a. F./ § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG n. F.
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Aufsatz
Der Autor beschreibt in seinem Beitrag die zunehmenden Anforderungen, denen sich zukünftige Biogasanlagenbetreiberinnen und -betreibern seitens von Naturschutzbehörden ausgesetzt sähen. Nach Auffassung des Autors habe jedoch eine Biogasanlage genehmigungsrechtlich nichts mit der Energiepflanzenproduktion zu tun.
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Politisches Programm

Im Sondergutachten "Wege zur 100 % erneuerbaren Stromversorgung" entwickelt der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) auf Grundlage acht verschiedener, vom DLR im Auftrag des SRU erstellter technisch-ökonomischer Szenarien (vorab veröffentlicht im Mai 2010 in der Stellungnahme Nr. 15 des SRU) acht Handlungsempfehlungen für die deutsche und europäische Energiepolitik zur Erreichung einer 100% erneuerbaren Stromversorgung in Deutschland.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BNatSchG 2002
Die Autorin geht in ihrem Beitrag auf die Forderung des Bundesamtes für Naturschutz hinsichtlich der Schallbeschränkung zum Schutz von Schweinswalen in der Nordsee sowie auf die daraus resultierenden Folgen für den Ausbau der Offshore-Windenergie ein.
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Aufsatz

Der Autor stellt zwei Gerichtsurteile vor, nach denen bei der Erweiterung von Windparks der Artenschutz nicht völlig neu bewertet werden müsse. Dies gelte selbst dann, wenn abstrakte Abstandskriterien unterschritten würden.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BNatSchG 2002

Unter Einbeziehung des Bundes-Naturschutzgesetzes (BNatSchG), des Baugesetzesbuches (BauGB) und der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) wird die rechtliche Bedeutung des Artenschutzes insbesondere im Genehmigungs- und Zulassungsverfahren für Windenergieanlagen ana

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Aufsatz

Die Autorin beschreibt die aktuelle rechtliche Situation bei der Errichtung und Nutzung von Kleinwindanlagen. Anders als die großen Windenergieanlagen, insbesondere die Offshore-Windenergieanlagen, hätten Kleinwindanlagen bisher relativ wenig Beachtung gefunden.

Der Artikel erläutert die wesentlichen bauordnungsrechtlichen Probleme (insbesondere Abstandsregelungen, Immissions-, Natur- und Artenschutz) ebenso wie die planungsrechtlichen Fragestellungen (bauliche Anlage, Innen- und Außenbereich) und bietet einen kurzen Ausblick auf mögliche Entwicklungen.

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Aufsatz
Der Artikel stellt die am 24.08.2009 in Kraft getretene Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV), die das EEG 2009 konkretisiert und auf Basis der
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Rechtsprechung– 1 A 5/08
Aktenzeichen: 1 A 5/08
Gesetzesbezug: BNatSchG 2002

Zum Abbau von Altanlagen (hier: Bei der Berechnung naturschutzrechtlicher Ersatzzahlungen für die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes aufgrund der Errichtung von Windenergieanlagen sei auch der Abbau der Altanlagen zu berücksichtigen. Der Abbau könne im Einzelfall eine Naturalkompensation im Sinne einer Teilkompensation darstellen, die nach denselben Grundsätzen zu ermitteln sie wie der neue Eingriff).

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Gesetzentwurf

Der Deutsche Bundestag hat der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) am 3. Juli 2009 zugestimmt. Nach Abschluss des Notifizierungsverfahrens bei der Europäischen Kommission, d.h. der Entscheidung der Kommission, dass die Verordnung mit dem Europäischen Beihilfenrecht vereinbar ist, wurde die BioSt-NachVO am 23.

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Im Rahmen des Empfehlungsverfahrens 2008/48 – Landschaftspflegebonus – hat das Deutsche BiomasseForschungsZentrum (DBFZ) in Zusammenarbeit mit Peters Umweltplanung im Auftrag der Clearingstelle EEG ein Gutachten erstellt, in dem insbesondere naturschutzfachliche, abfallwirtschaftliche und stoffstromrelevante Fragen zur Vergütung der Nutzung von Pflanzen und Pflanzenbestandteilen aus der Landschaftspflege im Rahmen des EEG 2009 untersucht werden.
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Rechtsprechung– 12 LC 72/07
Aktenzeichen: 12 LC 72/07
Gesetzesbezug: BImSchG, BNatSchG 2002
Zu den Anforderungen an die Prüfung von Belangen des Habitat- und Vogelschutzes (hier u.a. Fledermaus, Kranich, Rotmilan, Schwarzstorch, Seeadler, Vogelzug, Weißstorch) sowie des Artenschutzrechts im Verfahren auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids.
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Politisches Programm

Am 1. Oktober 2008 beschloss das Bundeskabinett auf Vorschlag des Bundesumweltministers eine nationale Strategie für die nachhaltige Nutzung und den Schutz der Meere. Damit folgt die Bundesregierung den Vorgaben der Europäischen Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (RL 2008/56/EG). Die Strategie identifiziert Spannungsfelder zwischen der wirtschaftlichen Nutzung der Meere und dem Schutz der Meeresumwelt.

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Aufsatz
In Deutschland sind gegenwärtig über 19.000 Windenergieanlagen installiert. Dies ist klimaschutz- und energiepolitisch zu Recht als Erfolg gewertet worden, hat aber auch erhebliche Konflikte mit dem Immissions-, Natur- und Landschaftsschutz hervorgebracht. Auf die Problemlage hat der Gesetzgeber insbesondere durch Schaffung verbesserter rechtlicher Möglichkeiten für eine räumliche Konzentration von Windenergieanlagen reagiert.
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Aufsatz

Die Anzahl der Biogasanlagen hat sich in Deutschland innerhalb von 10 Jahren auf nunmehr ca. 4000 versechsfacht. Biogas spielt heute eine wichtige Rolle bei der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien. In einem Verbundvorhaben unter Federführung des Instituts für Energie- und Umweltforschung Heidelberg (ifeu) wurde die Biogaserzeugung und -nutzung in Deutschland genauer unter die Lupe genommen.

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Aufsatz
Aspekte des Gewässerschutzes und der Gewässernutzung beim Anbau von Energiepflanzen. Ergebnisse eines Forschungsvorhabens im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA). Arbeitsberichte aus der vTI-Agrarökonomie 3/2008.
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Politisches Programm
Gesetzesbezug: BioAbfV, BNatSchG 2002

Bodenschutz beim Anbau nachwachsender Rohstoffe: Empfehlungen der „Kommission Bodenschutz beim Umweltbundesamt“. Die vom Umweltbundesamt (UBA) berufene Kommission Bodenschutz gibt Empfehlungen, wie Bodenschutz und der Anbau nachwachsender Rohstoffe (NawaRo) miteinander in Einklang gebracht werden können.

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Rechtsprechung– 11 B 289/08.AK
Aktenzeichen: 11 B 289/08.AK
Gesetzesbezug: BNatSchG 2002, EnWG 2005

Zum Rechtsschutz eines Naturschutzverbandes gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Neubau einer Hochspannungsleitung (hier: Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung erfolglos).

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Rechtsprechung– 8 A 4583/06
Aktenzeichen: 8 A 4583/06

Zum Verhältnis der bauplanungsrechtlichen und der naturschutzrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen für Vorhaben im Außenbereich.

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Aufsatz
Der Beitrag beschäftigt sich mit ausgesuchten Problemen, die sich bei der Errichtung und dem Betrieb von Windenergieanlagen im Planungsrecht und im Immissionsschutzrecht ergeben und zu denen die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung Anlass hatte, Stellung zu nehmen.
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Politisches Programm

Die Nutzung der kleinen Wasserkraft in Deutschland im Spannungsfeld von Klima-, Natur- und Gewässerschutz. Hintergrundpapier des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Februar 2008 In Deutschland hat die Wasserkraftnutzung (Stand: 2006) nach der Windenergie den zweithöchsten Anteil an Strom unter den erneuerbaren Energien. Die Wasserkraft weist einen hohen Wirkungsgrad auf und kann nachfragegerecht Strom zur Absicherung der Grundlast produzieren. Mit der Nutzung der Wasserkraft konnten 2006 etwa 23,5 Mio t CO2-Emissionen eingespart werden.

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Gesetzentwurf

Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Erzeugung von Biomasse zur Verwendung als Biokraftstoff (Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung - BioNachV). Unter Federführung des Bundesfinanzministeriums sollen die Förderkriterien und Standards in der „Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung“ festlegt werden.

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Studie

Zukünftiger Ausbau erneuerbarer Energieträger unter besonderer Berücksichtigung der Bundesländer. Endbericht für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Forschungsstelle für Umweltpolitik der Freien Universität Berlin, Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften, Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft Die Bundesländer können einen wichtigen Beitrag zum Ausbau des Regenerativsektors leisten. Zu diesem Schluss kommt die vorgenannte Studie der Forschungsstelle für Umweltfragen (ffu) der Freien Universität Berlin.

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