Direkt zum Inhalt

Suche in KWKG 2009

Angezeigt werden Ergebnisse 1 - 25 von 68 gesamt (Seite 1 von 3).
Rechtsprechung– XI R 18/21
Aktenzeichen: XI R 18/21

Leitsatz: Die Zahlung eines sog. KWK-Zuschlags für nicht eingespeisten, sondern dezentral verbrauchten Strom gemäß § 4 Abs. 3a KWKG 2009 führt nicht zu einer Lieferung i.S.

1
1
1
1
Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Die KWKG-Umlage (bis 2016 KWKG-Aufschlag) dient dazu den Teil der KWK-Förderung zu finanzieren, den die Einnahmen aus dem Verkauf des in den geförderten Anlagen erzeugten Stroms nicht decken.

1
Rechtsprechung– VIII ZR 228/15
Aktenzeichen: VIII ZR 228/15

Leitsatz des Gerichts:

Die mittelbare Vermarktung von KWK-Strom nach § 4 Abs. 3 Satz 4 und 5 KWKG setzt nicht voraus, dass der Anlagenbetreiber und der kaufbereite Dritte über eine Zuordnung zu einem eigenen Bilanzkreis mit Installation einer viertelstündlichen Lastgangmessung verfügen.

1
Rechtsprechung– 6 U 15/14

Sachverhalt: Die Parteien streiten um die Frage, ob die Klägerin (Betreiberin eines Sägewerks und eines BHKW) für den Einsatz von in ihrem Sägewerk anfallender Rinde zur Stromgewinnung den NawaRo-Bonus verlangen kann, sowie darum, ob die in das Netz der Beklagten (Netzbetreiberin) eingespeiste Energie nicht nur in Bezug auf die sog.

1
Rechtsprechung– EnVR 45/13
Aktenzeichen: EnVR 45/13

Leitsätze des Gerichts:

1
Aufsatz

Der Autor stellt in seinem Beitrag  verschiedene Messkonzepte für Eigenerzeugungsanlagen vor und geht dabei auch auf deren Entwicklung, u.a. weg von der Volleinspeisung hin zur Eigenversorgung vor dem Hintergrund der EEG-Umlagepflicht nach dem EEG 2014, ein.

1
Rechtsprechung– VI-3 Kart 165/12 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 165/12 (V)

Leitsätze des Gerichts:

1
Aufsatz

Die Autoren stellen u.a. anhand von Fallbeispielen die Folgen des Austausches und Zubaus von BHKW (sog. Repowering) auf den Vergütungsanspruch für Strom aus Biogasanlagen gem. EEG 2012 dar.

1
Rechtsprechung– 2 U 53/12 (Hs)

Leitsatz des Gerichts:

Zur Auslegung einer individuell vereinbarten Klausel im Stromlieferungsvertrag eines Arealnetzbetreibers mit einem Unternehmen im Hinblick auf die Umlagefähigkeit von Kosten des EEG-Belastungsausgleichs für die Jahre 2005 bis 2008.
 

1
Aufsatz

Die Autorin gibt einen Überblick über den rechtlichen Rahmen für die Vermarktung und den Selbstverbrauch von Grünstrom, insbesondere Solarstrom, im Lichte der EEG-Photovoltaik-Novelle 2012.

1
Aufsatz
Der Autor stellt die ORC-Technik für Geothermie- und Biomasse-Anlagen und die entsprechenden Vergütungsmodelle nach EEG und KWKG vor. Zudem wird diese Technologie als Lösung für die Wärmenutzungspflicht aus dem EEG 2012 diskutiert.
1
Aufsatz

Der Schwerpunkt dieses Beitrags liegt auf der Vorschrift zum Austausch von Teilen von Anlagen zur Erzeugung von Strom auf erneuerbaren Energien im Sinne des § 3 Nr. 5 Halbsatz 2 EEG 2012.

1
Aufsatz

In diesem Beitrag wird der energierechtliche Rahmen für Stromspeicher untersucht. Zunächst werden verschiedene Arten von Stromspeichern vorgestellt und deren Funktionsweise erläutert. Anschließend erörtern die Autoren die Vorschriften aus EnWG und EEG zum Netzanschluss von Stromspeichern sowie zur Abnahme des Stroms aus Stromspeichern.

1
Aufsatz
Der Autor beschäftigt sich mit der Frage, ob Anlagenbetreiberinnen und -betreiber auch nach dem am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen EEG 2012 zur Einrichtung und zum Betrieb von Messeinrichtungen einschließlich Messung berechtigt sind.
1
Aufsatz

In diesem Beitrag geben die Autoren einen Überblick über den aktuellen gesetzlichen Rahmen für Netzbetreiber zur Gewährleistung der Netzstabilität nach dem EnWG.

1
Studie

Das Forum ökologisch-soziale Marktwirtschaft (FÖS) hat zusammen mit dem Institut für ZukunftsEnergieSysteme (izes gGmbH) im Auftrag von Greenpeace e.V. eine Kurzstudie zu "Strom- und Energiekosten der Industrie: Pauschale Vergünstigungen auf dem Prüfstand" veröffentlicht.

1
Aufsatz
Die Autoren stellen die Herausforderungen für Wirtschaftsprüfer hinsichtlich der Begrenzung der EEG-Umlage gemäß dem EEG 2012 dar. Zunächst werden die Voraussetzungen für die Begrenzung der EEG-Umlage nach dem EEG 2012 vorgestellt.
1
Aufsatz

Der Autor stellt in seinem Beitrag die rechtlichen Voraussetzungen für den Umbau des Energiesektors, die in Deutschland praktizierten Konsensvarianten und die rechtlich gebotenen Elemente für einen Energiekonsens dar und diskutiert diese im Kontext der sogenannten Energiewende.

1
Aufsatz

Der Autor erklärt den Eigenversorgungsbegriff des EEG 2012. Dazu geht er zunächst auf die gesetzliche Neuregelung der EEG-umlagefreien Eigenversorgung ein. Anschließend nimmt er eine rechtskonforme Auslegung des Eigenversorgungsbegriffs vor und betrachtet schließlich die Kriterien der Eigenversorgung.

1
Aufsatz
Gesetzesbezug: KWKG 2009

Die Autoren stellen die im Zuge der KWKG-Novelle vorgenommenen Modifikationen, die die Verlängerung der Inbetriebnahmefrist bis Ende 2012, die Abschaffung der doppelten Begrenzung der KWK-Förderung und deren Beschränkung auf 30.000 Vollbenutzungsstunden umfassen, vor. Diese seien nach Ansicht der Autoren ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

1