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Suche in Sonstige bauliche Anlage

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Aufsatz

Die Solarenergie gewinne aktuell in der Schweiz an Bedeutung, da die ersten Atomreaktoren, die insgesamt mehr als ein Drittel der nationalen Stromerzeugung ausmachten, vom Netz gehen und daher neue Kapazitäten aufgebaut werden müssten. Die Solarenergie sei hierfür in der Schweiz die beste Variante: bis zum Jahr 2050 solle die gesamte PV-Leistung des Landes bei 50 GW liegen.

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Votum 2020/14-XI– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2020/14-XI

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Anspruch der Netzbetreiberin auf Zahlung der EEG-Umlage für den zur Eigenversorgung genutzten Strom aus den von der Anlagenbetreiberin zugebauten Solaranlagen infolge der Bestandsschutzregelung nach § 61e Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe c

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2017

Der Autor befasst sich mit schwimmenden Solarparks der Baywa Re in den Niederlanden und Deutschland. Dabei geht er auf die Kostendynamik des Floating-PV Projekts ein, behandelt Installation und Befestigung auf dem Wasser und erläutert dabei das mögliche Ausbaupotential solcher Solarparks. Politisch habe man verpasst, die Solarstromnutzung auf dem Wasser und auch die Agrophotovoltaik über künftige Innovationsausschreibungen zu fördern.

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Aufsatz

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz die Chancen der Braunkohlebergwerke mit dem Einsatz erneuerbarer Energien. Neben einer Fülle neu entstehender Jobs in einem Bereich mit bereits bestehendem Know-how, bieten Bergbauflächen enormes Flächenpotential für Wind- und Fotovoltaikanlagen. Rekultivierung und rechtliche Hürden stellen sich aber entgegen vieler möglicher Projektierer.

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Aufsatz

Der Autor beschreibt die mögliche Realisierung von vielen "Offshore-Fotovoltaikanlagen", die mit Hilfe von Solarstrom flüssiges Methan herstellen können. Diese schwimmenden PV-Anlagen würden somit einen sinnvollen Beitrag zur Verkehrswende durch die Produktion von Treibstoff leisten.

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Votum 2019/6– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/6

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Solaranlagen der Anlagenbetreiberin auf einer sonstigen baulichen Anlage angebracht worden sind, welche zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie errichtet worden ist (im Ergebnis bejaht).

Die unten zum Herunterladen bereit gestellte Version des Votums wurde anonymisiert und verfremdet, um den Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse beider Parteien zu gewährleisten.

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Aufsatz

Die Autorin beschäftigt sich im Beitrag mit dem Mieterstromgesetz und den Erfahrungen aus den bisher realisierten Projekten. Zu hohe bürokratische Hürden und rechtliche Unsicherheite hätten dazu geführt, dass die Anzahl bereits realisierter Projekte relativ gering sei. Einige Pilotprojekte könnten aber durch die Lage in Quartieren mit sehr ähnlichen Gebäudekonstellationen zu Multiplikatoren für den Mieterstrom werden.

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Schiedsspruch 2018/39– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/39

In dem schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob für den Strom, der in den geplanten Solaranlagen mit einer Leistung von 20 MW erzeugt werden soll, ein Zahlungsanspruch gemäß §§ 37 Abs. 1 Nr. 2, 38 ff. EEG 2017 besteht.

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Schiedsspruch 2018/16– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/16

Im vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu entscheiden, ob Strom aus einer Fotovoltaikinstallation, die auf einer früher auch als Bunker und Lager genutzten Deponie angebracht worden ist, gemäß § 51 Abs. 2, § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 gefördert wird, insbesondere, ob es sich bei dem Deponiekörper um ein Gebäude i.S.v. § 5 Nr.

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Hinweis 2017/46– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/46

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 20. April 2018 den Hinweis zum Thema „Mieterstrom: Gebäude, Nebenanlagen und Verbrauch im unmittelbaren räumlichen Zusammenhang“ beschlossen.

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Votum 2018/8– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/8
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 51 Abs. 1

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle die Fragen vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch darauf hat, dass der Strom, der in seiner Fotovoltaikinstallation erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers eingespeist wird, gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 vergütet wird und insbesondere, ob die Fotovoltaikinstallation

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Rechtsprechung– 6 U 12/17
Aktenzeichen: 6 U 12/17

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Betreiber einer Fotovoltaikinstallation Anspruch auf Zahlung einer Vergütung nach § 32 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, Satz 4 EEG 2009 hat, wenn diese auf ausgewiesenen Flächen eines erst später in Kraft getretenen Bebauungsplans errichtet wurde. 

Ergebnis: Verneint. 

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Rechtsprechung– 1 ZB 15.2594
Aktenzeichen: 1 ZB 15.2594
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BNatSchG 2010

Sachverhalt: Zur Frage, ob es sich bei einer 8000 m² großen Aufschüttung mit einer Höhe von 2,5 m bis 4 m um eine bauliche Anlage im Sinne der Bayrischen Bauordnung (BayBO) handelt, die einer Genehmigung bedarf.

Ergebnis: Bejaht.

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Rechtsprechung– 6 U 2/16

Sachverhalt: Eine Anlagenbetreiberin verlangt von der Netzbetreiberin die Zahlung einer Einspeisevergütung für den aus ihrer Fotovoltaikanlage ins Netz der Netbetreiberin eingespeisten Strom.

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Votum 2017/31– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2017/31

In diesem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber für den Strom, den er in seiner geplanten PV-Installation auf der teilweisen Überdachung eines Fischbeckens erzeugen und ins Netz des Netzbetreibers einspeisen möchte, ge

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Votum 2016/17– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2016/17

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob für den Strom, der in einer geplanten PV-Anlage auf einer zwischen den Jahren 1968 und 1974  flurbereinigten Fläche erzeugt werden soll, ein Anspruch auf Förderung nach § 51 Abs. 1 Nr. 1

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Schiedsspruch 2016/20– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2016/20
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 51 Abs. 1

Im vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob für den Strom, der in einer geplanten PV-Anlage auf einer zur Rekultivierung vorgesehenen ehemaligen Tagebaufläche erzeugt werden soll, ein Anspruch auf Förderung nach § 51 Abs. 1 Nr. 1

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Votum 2016/15– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2016/15
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 51 Abs. 1

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob für den Strom, der in einer geplanten PV-Anlage auf der Fläche einer ehemaligen Betriebsdeponie (Altdeponie) erzeugt werden soll, ein Anspruch auf Förderung nach § 51

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Rechtsprechung– 20 U 1735/14  
Aktenzeichen: 20 U 1735/14  

Zu der Frage, ob ein Fotovoltaikanlagenbetreiber, dessen Anlage auf dem Dach eines Carports installiert ist, einen Anspruch auf die erhöhte Einspeisevergütung gem. § 33 Abs. 1 und 3 EEG 2009 gegen die Netzbetreiberin für den in ihr Netz eingespeisten Strom hat (hier bejaht, denn bei der Carportanlage handele es sich um ein Gebäude i.S.v. § 33 Abs.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Inbetriebnahme ab dem 1. Januar 2017

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Votum 2014/21– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/21

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber gemäß § 33 Abs. 1

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Votum 2014/14– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/14

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der Vergütung gemäß §§ 16, 33 Abs. 1

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Beschlossen am:

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der sog. Gebäudevergütung für den Strom, der in der PV-Installation auf seinem „Carport“ in dem Zeitraum zwischen der Inbetriebnahme im Dezember 2011 und dem 13.

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Votum 2014/3– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/3
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 33

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber gemäß § 33

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Votum 2014/2– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/2

In dem Verfahren war zu klären, ob für den Strom, der in einer auf einem Baggersee schwimmenden PV-Installation erzeugt wird, ein Anspruch auf die für Konversionsflächen erhöhte Vergütung nach § 66 Abs. 18a Satz 2 i.V.m. § 32 Abs.

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