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Aufsatz: neue energie

Die Autorin befasst sich mit dem Antrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) auf eine erneute Überprüfung der Genehmigung für Nord Stream 2. Die jüngeren Ergebnisse aus der Klimaforschung zeigen, dass die infolge der Gasförderung zu erwartenden Treibhausgasemissionen wesentlich höher seien als bislang angenommen. Dadurch stelle sich erneut sich die Frage der Zweckmäßigkeit und der Notwendigkeit der Pipeline angesichts der angestrebten Klimaziele.

1.1212637
Aufsatz: building & automation 2/2020, 64-65

Die Autoren weisen in ihrem Artikel auf die schädlichen Auswirkungen der Verbrennung der Holzpellets aufs Klima, obwohl sie zur Zeit überwiegend als klimafreundlich betrachtet werden. Zwar könne man sie als klimaneutral wahrnehmen, aber es werde zwischen 50 und 100 Jahre benötigt, um den in die Atmosphäre freigesetzten Kohlenstoff wieder aufzunehmen. Dies stehe im Widerspruch zur gegenwärtigen Klimalage, die der Menschheit keine Option überlässt, mit solchen langen CO2-Payback-Perioden zu rechnen.

1.1212338
Studie: Dolf Gielen, Ricardo Gorini, Rabia Ferroukhi u.a.

Die Studie der IRENA (International Renewable Energy Agency) gibt einen Ausblick für das globale Energiesystem im Jahr 2050, bei Kohlenstoffdioxid-Reduktionen im Energiesektor von bis zu 70%. Hierbei wird u.a. der Einfluss auf die Anzahl von Arbeitsplätzen im Energiesektor und die Kosten für das größtenteils erneuerbar betriebene Energiesystem betrachtet sowie die Auswirkungen auf die weltweiten BIPs (Bruttoinlandsprodukte).

1.121164
Rechtsprechung– 1 A 11532/18.OVG
Aktenzeichen: 1 A 11532/18.OVG

Leitsätze:

1. Zu den Voraussetzungen einer Verunstaltung des Landschaftsbildes durch Windenergieanlagen.

2. Zur Feststellung derartiger optischer Beeinträchtigungen im Einzelfall.

3. Beim Rheintal und seinen Seitentälern handelt es sich keineswegs durchweg um ein von der Zivilisation bislang weitgehend unberührt gebliebenes und in diesem Sinne noch in einem weitestgehend naturnahe Zustand verbliebenes Gebiet.

1.1211009
Studie: Guido Zinke (Herausgeber)

Die vorliegende Studie widmet sich den Ergebnissen der vier Projekte des Technologieprogramms "Smart Service Welt II" des Instituts für Innovation und Technik, gefördert durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Im Kern der Projekte steht die Realisierung des sicheren und netzorientierten Stromhandels auf lokalen Märkten mittels Blockchain-Technologien.

1.1210719
Studie: Frank Fleischle, Maximilian Geißler, Mathias Kanlut, Sandra Winnik (Ansprechpartner), Ernst & Young GmbH
Gesetzesbezug: MsbG

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie durchgeführte Studie „Barometer Digitalisierung der Energiewende - Wichtige Voraussetzungen für die Digitalisierung wurden geschaffen, Berichtsjahr 2019" zeigt den Stand sowie den Fortschritt der Digitalisierung im Bereich der Energiewirtschaft in Deutschland auf. Ausgangspunkt ist hierbei das 2016 in Kraft getretene Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende.

Anhand der Schlüsselfaktoren

1.1210434
Politisches Programm: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Der “Masterplan Ladeinfrastruktur der Bundesregierung” enthält Ziele und Maßnahmen für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Batterieelektrische Fahrzeuge bis 2030.

1.1207395

Die Ausnahmesituation durch das Corona-Virus zwingt auch die Bundesnetzagentur (BNetzA) zu Maßnahmen. Eine wesentliche Änderung ist die Entscheidung, die Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidungen im Internet zunächst nicht zu veröffentlichen. Damit beginnen die Fristen (u.a. Pönalen, Realisierungsfrist und Zahlung der Zweitsicherheit) nicht zu laufen. Eine individuelle Vorabveröffentlichung erfolgt auf Wunsch nach formlosen Antrag.

1.1206715

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) sieht aufgrund des Corona-Virus eine Ausnahmesituation entstehen, die zu Verzögerungen bei der fristgerechten Realisierung von Solar-, Wind- und Biomasseanlagen führen kann.

Zu diesem Zweck erhalten Zuschläge, die vor dem 1. März 2020 erteilt wurden, auf Antrag eine Fristverlängerung.

1.1206409
Rechtsprechung– XIII ZR 27/19
Aktenzeichen: XIII ZR 27/19

Leitsätze:

1. Ein Netzengpass liegt vor, wenn ein Netzbereich überlastet ist oder die Überlastung eines Netzbereichs droht und das Stromnetz daher nicht mehr sicher betrieben werden kann.

1.1203675
Politisches Programm: BDEW - Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft e. V. DKE - Deutsche Kommission Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik in DIN und VDE ZVEH - Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEI - Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e. V. VDE|FNN - Forum Netztechnik/Netzbetrieb im VDE (FNN)

Der Technische Leitfaden für die Installation und Betrieb von Ladeinfrastruktur in der Praxis - erstellt von DKE, BDEW, ZVEH, ZVEI und

1.1202567
Technische Norm: VDE Verband der Elektrotechnik, Elektronik und Informationstechnik e. V.– DIN VDE 0100-712 VDE 0100-712:2016-10
Aktenzeichen: DIN VDE 0100-712 VDE 0100-712:2016-10

Die Norm DIN VDE 0100-712 (VDE 0100-712) regelt die Anforderungen an Betriebsstätten, Räume und Anlagen besonderer Art bei der Errichtung von PV-Stromversorgungssystemen, die elektrische Anlagen versorgen, elektrische Energie in ein öffentliches Stromverteilungsnetz oder in eine Verbraucheranlage (nicht-öf

1.1202468
Rechtsprechung– 11 V 348/19

Leitsatz: Die den Betreibern von Windkraftanlagen nach den Vorschriften des EEG gewährte Marktprämie stellt umsatzsteuerlich einen nicht steuerbaren echten Zuschuss dar. Sie ist nicht vergleichbar mit dem KWK-Bonus als Entgelt von dritter Seite.

1.1200964
Rechtsprechung– 1 Bf 200/15
Aktenzeichen: 1 Bf 200/15
Gesetzesbezug: SeeAnlV, VwVfG

Leitsätze:

1.1200963
Studie: VDI

In diesem von dem VDI veröffentlichen Statusreport berichten die Autoren über den heutigen Stand und die zukünftigen Perspektiven der Mikro-Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen. Die Erdgasversorgung eines wesentlichen Anteils des bundesdeutschen Baubestands (knapp 50%) stellt die vorhandene Infrastruktur dar und zusammen mit den zahlreichen Förderprogrammen von Bund, Ländern und Versorgern lässt es sich vorstellen, dass die Anzahl der Installationen neuer Mikro-KWK-Anlagen in den kommenden Jahren nur wachsen wird.

1.1200781
Rechtsprechung– 12 LA 134/19
Aktenzeichen: 12 LA 134/19
Gesetzesbezug: BImSchG, VwGO, Europarecht, BauGB/ROG

Sachverhalt: Die Beteiligten streiten im Zulassungsverfahren über die Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung, durch die die vollständige Nutzung eines Gärrestelagers der Biogasanlage des Beigeladenen genehmigt wird. Der Kläger wendet sich gegen diese Erweiterung mit Antrag auf Zulassung der Berufung, weil die genehmigte Anlage nicht den störfallrechtlichen Anforderungen der 12.

1.1200395
Votum 2019/35– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Anlagenbetreiberin einen Anspruch darauf hat, dass der Strom aus den Modulen, welche die ursprünglich installierten Module ersetzt haben (Ersatzanlage), zu dem im Juni 2010 gültigen Vergütungssatz vergütet wird (im Ergebnis bejaht). Insbesondere war zu klären, ob ein "Defekt" im Sinne der PV-Austauschregelung vorlag.

1.1196363
Rechtsprechung– 17 K 4015/18
Aktenzeichen: 17 K 4015/18
Gesetzesbezug: EmoG, VwVfG

Leitsätze:

1. Wird ein nicht elektrisch betriebenes Fahrzeug auf einem Sonderparkplatz für Elektrofahrzeuge abgestellt, rechtfertigt die damit einhergehende Funktionsbeeinträchtigung dieser Verkehrsfläche eine Abschleppmaßnahme regelmäßig auch ohne konkrete Behinderung eines im Sinne vom § 2 EmoG bevorrechtigten Fahrzeugs.

2. In einem solchen Fall gebietet auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit in der Regel nicht die Einhaltung einer bestimmten Wartezeit.

1.1193609

Die KWKG-Umlage für das Jahr 2020 beträgt:

0,226 ct/kWh

 

1.119314
Aufsatz: neue energie 03/2020, 52-58

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz die Ergebnisse der BWE-Serviceumfrage für das Servicegeschäft im Windsektor 2019. Insgesamt schneiden unabhängige Dienstleister Servicedienstleister besser als die Hersteller ab. Problematisch seien der Fachkräftemangel, verspätet oder liegengebliebene Aufträge und auch die Rückmeldung zu durchgeführten Arbeiten oder die Kulanzbereitschaft.

1.1192801
Aufsatz: neue energie 03/2020, 42-45

Der Aufsatz behandelt die Entwicklungen in der Fotovoltaik, die weltweit nicht nur aufgrund neuer Umsetzungsideen Fahrt aufnimmt, sondern auch mit neuster Technologie neue Effizienzgrade erreicht. Neben riesigen Floating PV-Anlagen, die sich wachsend dynamischer entwickeln, seien aber auch immer größere Anlagenparks an Land entstanden. Innovationspotenzial für Solar stecke zudem in Fassaden, Straßennetze z.B. Lärmschutzwände, oder auch im Ackerbau, wie das Fraunhofer Ise gerade am Bodensee teste.

1.1192795
Aufsatz: neue energie 03/2020, 14-15

Die globalen CO2-Emissionen im Energiesektor sind für 2019 trotz steigendem weltweitem Wirtschaftswachstum nicht weiter gestiegen, vermeldet die Internationale Energieagentur (IEA). Der Autor erklärt, die USA sei mitverantwortlich, sogar als Sparweltmeister, für 140 Millionen Tonnen eingespartem CO2.

1.119279
Rechtsprechung– XIII ZR 10/19
Aktenzeichen: XIII ZR 10/19

Leitsatz: Ein Verstoß gegen die Mitteilungspflicht nach § 74 Satz 1 EEG 2014 liegt vor, wenn ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen eine größere Energiemenge an Letztverbraucher geliefert als dem Übertragungsnetzbetreiber gemeldet hat.

1.119255
Rechtsprechung– XIII ZR 13/19
Aktenzeichen: XIII ZR 13/19

Leitsätze:

1. Ein Verstoß gegen die Mitteilungspflicht nach § 74 Satz 1 EEG 2014 liegt vor, wenn ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen eine größere Energiemenge an nicht-privilegierte Letztverbraucher geliefert als dem Übertragungsnetzbetreiber gemeldet hat.

1.1192542
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