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Stellungnahme 2018/48/Stn - Bereitstellung von Einspeisemanagement-Daten durch Solarlog

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

05.02.2019

beschlossen am: 

28.06.2019

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/48/Stn

Gesetzesbezug: 

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG|KWKG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob das von der Beklagten eingerichtete Solarlog-System die gleichen Funktionen wie eine RLM-Messanlage erfüllt und die Beklagte damit den Anforderungen aus § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2012 genügt, oder ob die Errichtung einer RLM-Messanlage bei der Beklagten erforderlich war. Weiterlesen

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Fristeinhaltung beim Austausch einer Messeinrichtung durch den grundzuständigen Messstellenbetreiber

Datum: 

22.01.2019

Aktenzeichen: 

25 O 282/18

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sachverhalt: Zu der Frage, ob der Netzbetreiber als grundzuständiger Messstellenbetreiber bei einem geplanten Austausch einer konventionellen Messeinrichtung gegen eine moderne Messeinrichtung im Sinne des § 2 Nr. 15 MsbG im Rahmen des sogenannten Rollouts den Verbraucher (als Anschlussnehmer, Anschlussnutzer oder Anlagenbetreiber) gemäß § 37 Abs. 2 MsbG mindestens drei Monate vor der Ausstattung der Messstelle informieren muss. Weiterlesen

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Schnell Nachjustieren

Der Autor befasst sich in diesem Artikel mit der Digitalisierung der Energiewende, insbesondere welche Problematiken beim Smart Meter Roll-Out bestehen und an welchen Punkten nachgebessert werden müsste. Bis 2024 seien alle neuen und bestehenden Anlagen mit mehr als sieben Kilowatt Leistung mit einem intelligenten Messsystem auszustatten. Damit seien eine Million Betreiber von Solarstromanlagen betroffen.

Datum: 

03/2019

Autor(en): 

Niels Hendrik Petersen

Fundstelle: 

Photovoltaik 03/2019, 62-65

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Rechtliche Rahmenbedingungen für die Abrechnung des Ladens von Elektrofahrzeugen

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Abrechnung von Ladestrom für Elektrofahrzeuge. Hierbei widmen sie sich zunächst den eichrechtlichen Vorgaben nach dem Mess- und Eichgesetz (MessEG) und der Mess- und Eichverordnung (MessEV).

Datum: 

10/2018

Autor(en): 

Simone Mühe, Christian de Wyl

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 10/2018, 339 - 344

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Umsezung des Messstellenbetriebsgesetzes in industriellen Verteilernetzen

Die Autoren thematisieren die Problematik, dass das MsbG zwar auch auf industrielle Verteilernetze anzuwenden sei, gleichzeitig aber den Besonderheiten in solchen Netzen nicht gerecht wird.

Datum: 

06/2018

Autor(en): 

Thomas Kaiser, Peter Weiss und Michael Weise

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitrschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 2/2018, 207-213

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Ungeliebte Zähler

Der Autor betrachtet in seinem Beitrag Hemmnisse für die von der EU geplante flächendeckende Verbreitung von Smart Metern. Dabei geht er insbesondere auf das mangelnde Interesse von Verbrauchern und Verbraucherinnen, die mit Smart Metern verbundenen Kosten, die Inkompatibilität von smarten Zählern und Haushaltsgeräten sowie das Problemfeld Datenschutz ein. 

Datum: 

09/2013

Autor(en): 

Jörn Iken

Fundstelle: 

Sonne, Wind & Wärme 9/2013, 36-37

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Smart Meter im Spannungsfeld zwischen Europäischer Datenschutzgrundverordnung und Messstellenbetriebsgesetz

Der Autor erläutert, ob bei der Datenerfassung durch Smart Meter die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) oder das nationale Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) greift.

Datum: 

03/2017

Autor(en): 

Sebastian Bretthauer

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 3/2017, 56-61

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