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EEG 2017 - Erste Änderung - Gesetzgebungsmaterialien

erster Entwurf vom: 

26.09.2016

letzter Entwurf vom: 

16.12.2016

Initiator: 

Bundeswirtschaftsministerium
Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

Fundstelle (online): 

Durch das Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung wurde das KWKG 2016 und das EEG 2017 geändert. Die Änderungen sind zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.Weiterlesen

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EEG 2014 - (1) Urfassung

Ausfertigungsdatum: 

28.07.2014

Letzte Änderung/Fassung vom: 

21.07.2014

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2014 S. 1066

Fundstelle (online): 

Durch Artikel 23 Satz 2 des „Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts“ vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066, s. Anhang), das am 24. Juli 2014 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 25. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2074), das zuletzt geändert wurde durch Art. 5 des Gesetzes vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2730), zum 1. August 2014 aufgehoben. Weiterlesen

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Votum 2008/3 - Technologiebonus bei Biogasaufbereitung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

22.05.2008

beschlossen am: 

16.07.2008

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2008/3

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Betreiber gegen die zuständige Netzbetreiberin einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Einspeisevergütung nach § 8 Abs. 4 Satz 1 i.V.m. § 5 Abs. 1 EEG 2004 für den aus der Biogasanlage bezogenen Strom bereits dann hat, wenn das Biogas auf Erdgasqualität aufbereitet wird, ohne dass darüber hinaus eine Einspeisung in das öffentliche Erdgasnetz erfolgt (im Ergebnis unter Bezugnahme auf den konkreten Einzelfall bejaht). Weiterlesen

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Empfehlung 2012/19 - Austausch und Versetzen von Anlagen und Anlagenteilen (außer PV und Wasserkraft) im EEG 2009 und EEG 2012

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

27.09.2012

beschlossen am: 

02.07.2014

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2012/19

Die Clearingstelle EEG hat am 2. Juli 2014 das Empfehlungsverfahren zum Thema „Austausch und Versetzen von Anlagen und Anlagenteilen (außer PV und Wasserkraft) im EEG 2009 und EEG 2012“ abgeschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss nebst den Erläuterungen zur Konsultation sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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BMELV: Daten und Fakten zur Biomasse - Die Novelle 2012

Datum: 

08.05.2012

Urheberschaft: 

Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Fundstelle: 

Vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) erstellte Broschüre mit Informationen im Bereich Biomasse insbesondere zu einschlägigen Regelungen des EEG 2012, des EEG 2009, des Genehmigungsrechtes sowie zu Förderprogrammen. Weiterlesen

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Hinweis 2010/14 - Gasnetz i.S.d. EEG 2009

Die Clearingstelle EEG hat am 24. Februar 2011 den Hinweis zu dem Thema „Gasnetz i.S.d. EEG 2009“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises, der Verlängerungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Können Nachweise über die Eigenschaften einer aus einem Gasnetz entnommenen Gasmenge über ein elektronisches Dokumentationssystem übermittelt werden?

erstellt am: 

06.10.2010

Textfassung vom: 

21.11.2014

zuletzt geprüft am: 

16.11.2018

Gesetzesbezug: 

Ja. Zum Beispiel ermöglicht das Biogasregister Deutschland seinen Nutzern, Nachweise über die Eigenschaften von Biogas bzw. Biomethan in einem elektronischen Dokumentationssystem zu hinterlegen. Weiterlesen

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