Auf dieser Seite finden Sie ausgewählte Fachaufsätze aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien, der Kraft-Wärme-Kopplung und weiterer relevanter Themenbereiche. Die Beiträge sind chronologisch geordnet.
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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht), 2007, 137-141
Der Beitrag untersucht zunächst, ob Palmöl Biomasse im Sinne der BiomasseV ist; dies wird bejaht. Anschließend wird geprüft, ob § 8 Abs. 2 Satz 1 EEG für Strom, der aus Palmöl gewonnen wird, anwendbar ist; auch dies wird bejaht.
Das am 1. Dezember 2006 in Kraft getretene "Erste Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" (1. EEGÄG) geht auf den Koalitionsvertrag zurück, wonach zur Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien das EEG fortzuentwickeln ist.
Die Nutzung der Windenergie stellt derzeit die wichtigste, zugleich aber auch konfliktträchtigste erneuerbare Energiequelle dar. Der Umweltschutz steckt hier in einem intrinsischen Dilemma, finden sich doch im Einzelfall Umweltbelange sowohl für als auch gegen die Errichtung von Windenergieanlagen. Der Beitrag beleuchtet daher das rechtliche Spannungsgeflecht, in dem sich die Planung, Zulassung und Vergütung von Windenergieanlagen bewegt.
Der Beitrag gibt einen Überblick über aktuelle Entwicklungen im „Recht der Erneuerbaren Energien“. Behandelt werden also diejenigen deutschen und europäischen Regelungen, die den verstärkten Einsatz Erneuerbarer Energien zur Erzeugung von Strom, Wärme und Kälte sowie Antriebsenergie für Fahrzeuge (Biokraftstoffe) bezwecken sowie die hierzu ergangene jüngere Rechtsprechung.
Der Beitrag untersucht zwei problematische Fälle: Wie ist die Vergütung zu bestimmen, wenn eine Fotovoltaik-Gebäudeanlage innerhalb von sechs Monaten erweitert wird und zwischen den Erweiterungen der Jahreswechsel liegt? Und: Wie ist bei mehrfachen Erweiterungen zu verfahren, wenn zwischen den einzelnen Inbetriebnahmezeitpunkten zwar bis zu sechs Monate liegen, zwischen der ersten und der letzten Inbetriebnahme aber mehr als sechs Monate?
Der Beitrag vergleicht die Kosten für CO2-Einsparungen nach dem EEG und dem Emissionshandelssystem und kommt zu dem Schluss, dass der Emissionshandel unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig sei, weil die Vermeidungskosten beim EEG niedriger seien als im Emissionshandel. Abschließend werden Handlungsalternativen aufgezeigt.
Die Nutzung der Windkraft (Windenergie) findet unverändert Befürworter und Gegner. Grund dafür, dass nach wie vor Windkraftanlagen (Windenergieanlagen) gebaut werden und dass um entsprechende Genehmigungen nachgesucht wird, ist der Umstand, dass es sich bei der Windenergie um eine erneuerbare Energie handelt, die Förderung über garantierte Einspeisung zu attraktiven Preisen erfährt. Zahlreiche Gemeinden wollen an diesen Einnahmen steuerlich partizipieren; sie forcieren die Ansiedlung von Windkraftanlagen.
Am 01.08.2004 ist das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Kraft getreten, das u.a. die Vergütung für Strom aus solarer Strahlungsenergie und aus Biomasse neu regelt.
Der Beitrag untersucht, inwieweit die das Verhältnis von Anlagen- und Netzbetreiber ausgestaltenden Regelungen des EEG 2004 – insbes. gesetzliches Schuldverhältnis und Kopplungsverbot, Vorrangprinzip als allgemeines Diskriminierungsverbot, Vergütungspflicht, einstweiliger Rechtsschutz und Aufrechnungsverbot, Netzausbau, Belastungsausgleich – auf andere Bereiche des Zivilrechts übertragbar sind.
Gut anderthalb Jahre nach In-Kraft-Treten der EEG-Novelle haben verschiedene Gerichte in ersten Urteilen zu strittigen Fragen bezüglich Netzanschluss- und Stromabnahmeansprüchen von Anlagenbetreibern und deren prozessualer Durchsetzung Stellung genommen. Auch wenn sich diese Urteile teilweise widersprechen und der Weg zu einer kohärenten Rechtsprechung noch weit ist, lassen sich doch anhand einiger Fixpunkte bereits grundsätzliche Linien des Verhältnisses zwischen Anlagen- und Netzbetreibern ausmachen.
Monitoring und Bewertung der Förderinstrumente für Erneuerbare Energien in EU Mitgliedsstaaten; Abschlussbericht eines Forschungsvorhabens gefördert durch das Umweltbundesamt (UBA) und das Bundesumweltministerium (BMU)
Langfassung (englisch); Kurzfassung (deutsch)
Privaten Sachverständigen kommt im Vollzug des Umweltrechts eine immer größere Bedeutung zu. Der nachstehende Beitrag stellt die verschiedenen Sachverständigentypen, ihre Funktion bei der Rechtsanwendung und die rechtlichen Bedingungen ihrer Tätigkeit vor und erörtert die dem Rückzug des Staates aus der Vollzugsverantwortung gesetzten verfassungsrechtlichen Grenzen.
Die im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) erstellte Studie befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen des Ausbaus Erneuerbarer Energien im Zusammenhang mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz.
Der Beitrag stellt die Änderungen des EEG 2000 durch das so genannte Vorschaltgesetz vom 22.12.2003, welches am 01.01.2004 in Kraft trat, vor und geht u.a. auf die einzelnen Regelungen der Vergütung in § 8 EEG 2000 (entspricht § 11 EEG 2004) ein, auf
Der "Überblick über die Zulassung von Anlagen zur Nutzung Erneuerbarer Energien" wurde im Rahmen des für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) durchgeführten Projekts "Rechtliche und adminstrative Hemmnisse des Ausbaus Erneuerbarer Energien in Deutschland" erstellt und befasst sich mit dem rechtlichen Anforderungsrahmen für die Nutzung der verschiedenen Arten von Erneuerbaren Energien zu Zwecken der Strom-, Wärme- und Gasversor
Zusammenfassende Analyse zu Effektivität und ökonomischer Effizienz von Instrumenten zum Ausbau der Erneuerbaren Energien im Strombereich. Zwischenergebnisse aus dem UFO-Plan Forschungsvorhaben „Monitoring und Fortentwicklung nationaler und europäischer Instrumente zur Marktdurchdringung erneuerbarer Energiequellen im Strommarkt“. Förderkennzeichen: 203 41 112
Der Beitrag geht auf Fragen ein, die sich aus dem am 1.1.2004 in Kraft getretenen Fotovoltaikvorschaltgesetz für die Vergütung von Gebäude- und Freiflächenanlagen ergeben. Der Schwerpunkt des Beitrags liegt auf den Auslegungsproblemen, die sich aus § 11 Abs. 3 und § 11 Abs. 4 EEG ergeben.
Am 1.8.2004 ist das novellierte Gesetz über den Vorgang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG) in Kraft getreten. Es löst das gleichnamige Gesetz vom 1.4.2000 ab. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichen Neuerungen.
Am 01.08.2004 ist das Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich (BGBl I, 1918) in Kraft getreten. Kern dieses Artikelgesetzes ist die Novellierung des Gesetzes für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz, im Folgenden: EEG). Der Beitrag stellt die wesentlichen Grundsätze des neuen EEG in seinem rechtlichen und tatsächlichen Kontext vor.
Besprechung von BGH, Urt. v. 22.12.2003, VIII ZR 90/02 VIII ZR 310/02. - Verf. stimmt den Entscheidungen zu, betont aber, dass diese nur für "Altverträge", die vor Inkrafttreten der gesestzlichen Mindestvergütungsregelungen geschlossen wurden, relevant sind.
Erneuerbare Energien genießen verschiedene rechtliche Privilegien. In besonderem Maße gilt dies für die Nutzung der Windenergie, die seit 1996 zu den wenigen Vorhaben gehört, die im bauplanungsrechtichen Außenbereich ausdrücklich zugelassen sind. Während zwischenzeitlich Windenergieanlagen im Binnenland - auch von Umweltschützern - unter anderem wegen ihrer Emissionen zunehmend kritisch gesehen werden, soll künftig die Nutzung der Windenergie auf See klimaverträgliche Elektrizitätserzeugung ermöglichen.
Aus Anlass der ersten materiellen Änderung des EEG 2000 durch Gesetz vom 23.07.2002 erörtert der Beitrag einige im Zusammenhang mit der Stromerzeugung aus Solarenergie aufgetretene praxisrelevante Rechtsfragen. Hierzu gehört zunächst die Frage, welche Anlagen in den Anwendungsbereich des EEG fallen, insbesondere, ob auch solarthermische Anlagen erfasst sind.
Der Beitrag untersucht zunächst, inwieweit die Letztverbraucher die Förderkosten des EEG und des KWKG zu tragen haben. Anschließend wird gezeigt, dass die Kostenabwälzung auf die Letztverbraucher der umweltpolitischen Ratio beider Gesetze entspricht, indem das Verursacherprinzip und der Nachhaltigkeitsgrundsatz entsprochen wird.
