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Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 18/2008, S. 88-90
Nach § 27 Abs. 5 EEG 2009 können Biogasanlagenbetreiber, die die Formaldehyd-Emissionen mindern, einen Bonus auf die Einspeisevergütung erhalten. Der Beitrag geht auf den Zweck der Regelung ein und wirft technische Fragen der Umsetzung auf. Vorgestellt werden technische Möglichkeiten zur Einhaltung anspruchsvoller Grenzwerte für Formaldehyd.
1.0323375
Fachgespräch

Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 16. Fachgespräch zum Thema „Anwendungsfragen zur Biomasse im EEG 2012 und 2009“ am Freitag, den 29. November 2013 in der Landesvertretung Niedersachsen in Berlin-Mitte.

1.032311
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2007, 410-415
Gesetzesbezug: BauGB/ROG
Klimaschutz wird immer mehr zu einer Aufgabe der Raumplanung. Besonders deutlich wird dies am Beispiel der Planung für den Ausbau von Offshore-Windenergienutzungen in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ). Für diese sind nach §18 a ROG Ziele und Grundsätze der Raumordnung aufzustellen.
1.0323051
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht), 2008, 194-198
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 13
Die Unterscheidung zwischen Netzanschlusskosten (§13 Abs. 1 EEG 2004) sowie Netzausbaukosten (§ 13 Abs. 2 EEG 2004) bereitet in der Praxis nach wie vor große Schwierigkeiten. Nun kommt offenbar eine neue Konstellation hinzu: Ein bereits bestehender
1.0322866
Aufsatz: http://www.wbgu.de/wbgu_jg2008.html
Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU)
Welt im Wandel: Zukunftsfähige Bioenergie und nachhaltige Landnutzung
1.0322738
Empfehlung 2008/52– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/52

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 25. März 2010 das Empfehlungsverfahren zu dem Thema „Vergütungsfähigkeit von Palm- oder Sojaölverstromung ab dem 1. Januar 2009“ mit einem ausführlich begründeten Beschluss eingestellt.

1.0322493
Empfehlung 2008/51
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/51

Die Clearingstelle EEG hat am 29. Januar 2009 ihre Empfehlung zu dem Thema „Anwendung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf PV-Altanlagen“ abgegeben.

1.0322493
Empfehlung 2008/49– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/49
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

Die Clearingstelle EEG hat am 14. April 2009 ihre Empfehlung zum Thema „Anlagenzusammenfassung gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009“ abgegeben.

1.0322493
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft), 2008, 237-244
Gesetzesbezug: EEG 2004, EEG 2009
In den vergangenen Jahren wurde die wirtschaftliche Nutzung des »Offshore-Bereiches«, also des Bereichs jenseits von 3 Seemeilen von der Küste seewärts, immer mehr intensiviert. Dies betrifft unter anderem auch die zukünftige Nutzung von Offshore-Windparks zur Energiegewinnung. Auch wenn derzeit noch kein derartiges Projekt in Deutschland realisiert ist, zeichnet sich jedoch ab, dass dieser Wirtschaftszweig zukünftig eine große Rolle spielen wird. Bereits heute ist Deutschland „Marktführer“ im Bereich Windenergie, mit mehr als einem Drittel der weltweiten Gesamtleistung.
1.0322386
Gesetzentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) Gesetzesantrag der Länder Schleswig-Holstein und Niedersachsen (BR-Drs. 824/08) Um Altanlagen Bestandsschutz zu gewähren, sieht der Antrag vor, in § 66 Abs. 1 EEG 2009 auch § 19

1.0322304
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht), 2008, 137-140
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Seit der Förderalismusreform ist eine Erforderlichkeitsprüfung gemäß Art. 72 Abs. 2 GG nicht mehr notwendig, um Bundesgesetze auf Art. 74 Abs. 1
1.0322019
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht), 2008, 118-122
Zum 01.01.2009 ist die EEG-Novelle 2009 in Kraft getreten. Diese sieht neben der Anpassung zahlreicher Vergütungssätze auch Änderungen allgemeiner Vorschriften vor.
1.0322015
Aufsatz: AuUR (Agrar- und Umweltrecht) 2008, 330-337
Im Beitrag werden zunächst die Änderungen zum Anlagenbegriff und zur Inbetriebnahme aufgezeigt, die sich unmittelbar auf die Vergütung auswirken. Anschließend werden die Grundvergütung und die Voraussetzungen der einzelnen Bonus-Vergütungen dargestellt. Der Rechtsrahmen und die Vergütung bei Einspeisung in das Erdgasnetz bilden einen weiteren Punkt. Abschließend werden weitere für den Anschluss und den Betrieb relevante Vorschriften erläutert.
1.0321828
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht), 2008, 132-137
Gesetzesbezug: EEWärmeG
Das EEWärmeG ist ein zentrales Instrument zur Verringerung der energiebedingten CO?-Emissionen im Gebäudesektor. Gerade durch den Einsatz Erneuerbarer Energien im Bereich der Wärmebereitstellung lassen sich enorme Mengen fossiler Energien substituieren und entsprechend mehr Treibhausgase einsparen. Dieses Potential liegt noch weitestgehend brach, weshalb die Metapher vom „schlafenden Riesen Wärmemarkt“ die Diskussion prägt.
1.0321766
Rechtsprechung– 2 O 149/05
Aktenzeichen: 2 O 149/05

Zur Frage, wann ein Netz technisch zur Aufnahme weiterer Leistung geeignet ist (hier verneint wegen zu erwartender Spannungsanhebung) und zur Frage, ob durch einen Regeltransformator mit Stufenschaltung Spannungänderungen ausgeglichen werden könnten und damit die technische Eignung des Netzes hergestellt werden könne (hier verneint).

1.0321587
Rechtsprechung– VIII ZR 313/07
Aktenzeichen: VIII ZR 313/07

Leitsatz: Fotovoltaikanlagen sind nur dann im Sinne des § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 ausschließlich auf oder an einem Gebäude angebracht, wenn das Gebäude als Trägergerüst die Hauptsache bildet, von der die darauf oder daran befestigte Anlage in ihrem Bestand abhängig ist.

1.0321525
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 11/2008, 77-79
Gesetzesbezug: EnWG 2005
Der EuGH hat sich in seinem „citiworks“-Urteil vom 22.05.2008 (Flughafen Leipzig/Halle) zur Vereinbarkeit des § 110 Abs. 1 Nr. 1 EnWG 2005 - d.h.
1.0321403
Aufsatz: UPR (Umwelt und Planungsrecht) 2008, 218-221
Gesetzesbezug: BauGB/ROG
Durch das EAG-Bau (Europarechtsanpassungsgesetz) wurde 2004 in § 35 Abs. 1 BauGB als Nr. 6 ein neuer Privilegierungstatbestand eingefügt.
1.0321263
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 3/2008, 66-67
Gesetzesbezug: RL 2001/77/EG
Zum 1. Januar 2008 wurden die italienischen Förderregelungen für Strom aus erneuerbaren Energien umfassend reformiert (Ministerverordnung vom 19. Februar 2007). Das Zertifikatesystem wurde geändert und neue Einspeisetarifsysteme für kleine Anlagen beschlossen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Eckpunkte des Reformpakets.
1.0320989
Aufsatz: LKV (Landes- und Kommunalverwaltung), 2008, 289-293
Gesetzesbezug: EEG 2004, EEG 2009
Setzt man sich mit einem Thema über Jahre täglich auseinander, kennt man die Materie gerade als Praktiker in ihren aktuellen Entwicklungen sehr genau. Allen einzelfallbezogenen Auseinandersetzungen und täglichen Beratungsfragen zum Trotz beginnt sich eine Sensibilität für Grundsätzliches herauszubilden. Eine Sensibilität, die wissenschaftlich produktiv umsetzbar ist, indem man fragt, ob die Summe der grundsätzlichen Probleme dem großen Thema einen eigenständigen Charakter gibt.
1.0320851
Rechtsprechung– 2 R 11/06
Aktenzeichen: 2 R 11/06
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG
Leitsätze (Auswahl):
  • Der § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB 2004 findet nur auf raumbedeutsame Anlagen Anwendung, auch wenn die Vorschrift selbst, anders als Satz 2 der Bestimmung nicht ausdrücklich von raumbedeutsamen Vorhaben spricht.
1.0320728
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: EnWG 2005

Der von der Bundesregierung am 18.

1.0320683
Rechtsprechung– VIII ZR 21/07
Aktenzeichen: VIII ZR 21/07

Leitsatz: Für die Abgrenzung zwischen Netzanschluss und Netzausbau kommt dem Eigentum des Netzbetreibers an einer neu verlegten Anschlussleitung jedenfalls dann keine maßgebliche Bedeutung zu, wenn der Netzbetreiber das Eigentum nicht beansprucht hat, ihm dieses vielmehr ungewollt zugefallen ist.

1.0320626
Aufsatz: neue energie 10/2008, 66-69
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 8 Abs 2

Beitrag zum Stand der Diskussion und ersten praktischen Erfahrungen der Zertifizierung. 

1.0320618
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

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1.0320587
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