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Schiedsspruch 2018/21– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/21

Im vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu entscheiden, ob für die Solaranlagen der Schiedsklägerinnen gemäß § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012 das EEG 2012 in der am 31.

1.0869724
Aufsatz: Erneuerbare Energien 5/2018, 40-41

Die Autorin setzt sich mit der zeitweisen Aussetzung der Genehmigungspflicht bei der Teilnahme an Ausschreibungen von Bürgerenergieprojekten im Bereich der Windenergie auseinander. Einerseits sei mit der ursprünglichen Erleichterung für derartige Projekte das Ziel echter Bürgerenergieprojekte verfehlt worden, andererseits sei die Vorfinanzierung nun erschwert. Die Autorin diskutiert auch eine De-minimis-Regel, nach der sich Windparks mit einer Leistung bis zu 18 MW keiner Auktion stellen müssten.

1.0869364
Aufsatz: Erneuerbare Energien 5/2018, 36-38

Die Autorin beschäftigt sich in Ihrem Beitrag mit der frühzeitigen Vermeidung von Schäden an Windenergieanlagen. Hierbei geht sie auf die typischen betroffenen Komponenten wie Getriebe und Elektronik ein, erläutert die Ursachen von auftretenden Defekten und gibt Hinweise zur Erkennung und Vermeidung von sich ankündigenden Schäden.

1.0869356
Aufsatz: Erneuerbare Energien 5/2018, 32-34

Der Autor analysiert den anhaltenden Trend der Errichtung von Windenergieanlagen in Waldgebieten trotz des Verbots der Windkraft im Wald in vielen Bundesländern. Fallenden Vergütungspreisen bei Ausschreibungen sowie größerem Kostenaufwand durch höhere Türme, Verträglichkeitsprüfungen und Rodungen stünden geringere Pachtpreise und weniger Verhandlungsaufwand entgegen.

1.086934
Aufsatz: Erneuerbare Energien 5/2018, 26-29

Der Autor erläutert die neuen Möglichkeiten für Stadtwerke und Verteilnetzbetreiber, Geschäftsmodelle im Rahmen der Digitalisierung zu bilden. Hierzu stellt er die Konzepte zweier Modellstädte, Emden und Wuppertal, vor. Kernpunkte der Geschäftsmodelle im Rahmen der Digitalisierung seien Smart Metering, Internet der Dinge (Lastmanagement im Haushalt), vollautomatisierte Rechnungsprozesse und die Blockchain-Technologie.

1.0869337
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK7-09-005
Aktenzeichen: BK7-09-005
Gesetzesbezug: EnWG 2005, GasNZV/GasNEV

Zur Frage, ob der Netzbetreiber die Übernahme der Netzanschlusskosten davon abhängig machen kann, dass er diese in den Ausgleich einstellen kann (hier wegen Missbrauchsgefahr verneint).

1.0869231
Aufsatz: photovoltaik 7-8/2018, 76-79

Der Autor beschäftigt sich mit den Regelungen und Vergütungs- sowie EEG-Umlageseitigen Konsequenzen der Anlagenzusammenfassung nach dem EEG 2017.

1.0867659
Aufsatz: photovoltaik 7-8/2018, 70-72

Der Autor stellt die vergütete Bereitstellung von Systemdienstleistungen von Stromerzeugungsanlagenbetreibern als netzentlastende Maßnahme im Rahmen der weiteren und notwendigen Entwicklung der Stromnetze vor. Mit Hilfe von Sektorenkopplung und Digitalisierung ließen sich so die Netzkapazitäten besser ausnutzen und Kosten einsparen.

1.0867658
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-11-145
Aktenzeichen: BK6-11-145
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 25. Oktober 2012 den Beschluss BK6-11-145 zur Entscheidung, ob im betreffenden Fall eine Kundenanlage gemäß § 3 Nr. 24a EnWG vorliegt, negativ beschieden.

1.0867497
Aufsatz: neue energie 08/2018, 43-48
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Der Autor geht auf die zukünftig für viele alte Windenergieanlagen beim Rückbau notwendige Beseitigung des Beton-Fundaments ein. Hierbei beschreibt er die schrittweise Vorgehensweise und verschiedene Möglichkeiten der Fundamentbeseitigung. Die rechtlichen Vorschriften hierzu seien jedoch verwirrend und es gebe keine einheitliche Auffassung, ob das komplette Fundament entfernt werden müsse oder nur dieses nur zu Teilen aus dem Boden geholt werden solle. Dies sei von großer Bedeutung, da die Entsorgung des Materials bei den Kosten des Rückbaus eine erhebliche Rolle spiele.

1.0867405
Aufsatz: neue energie 08/2018, 12-14

Der Autor beschreibt die in der Stadt Tübingen eingeführte Fotovoltaik-Pflicht für Neubauten von Gebäuden, welche formal in Grundstückskaufverträgen verankert wird, sofern die Stadt der vorherige Grundbesitzer ist. Die Zulässigkeit solcher Auflagen sei jedoch umstritten. Andere Städte seien bereits zuvor mit ähnlichen Ambitionen zumindest teilweise gescheitert. Der Autor geht im Rahmen des Tübinger Konzepts auch auf die alternativ gestattete Pachtmöglichkeit einer Fotovoltaikanlage ein.

1.0867404
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Das im August 2016 durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) herausgegebene Grünbuch Energieeffizienz stellt den Beginn eines Diskussionsprozesses dar, der in eine mittel- bis langfristige Strategie zur Steigerung der Energieeffizienz in allen Sektoren in Deutschland münden soll. Die vorliegende Publikation gibt einen Überblick über die E

1.0866698
Studie: Martin Dotzauer, Peter Kornatz und Daniel Siegismund
Gesetzesbezug: EEG 2017

Die von der Agentur für Erneuerbare Energien in Auftrag gegebene und vom Deutschen Biomasseforschungsinstitut (DBFZ) bearbeitete Studie, soll Perspektiven für Bioenergieanlagen jenseits des klassischen Grundlastbetriebs aufzeigen und die betriebswirtschaftlichen Möglichkeiten nach der bisherigen Festvergütung durch das EEG darstellen.

1.0865899
Studie: Agora Energiewende

In dem Impulspapier "Stromnetze für 65 Prozent Erneuerbare bis 2030 - Zwölf Maßnahmen für den synchronen Ausbau von Netzen und Erneuerbaren Energien" wird in einem ersten Fragenkomplex der Ausbaubedarf an Photovoltaik und Windenergie ermittelt, der zur Erreichung der 65 Prozent Erneuerbaren Energien im Stromsektor nötig ist. Im zweiten Teil der Studie werden angesichts des verzögerten Netzausbaus kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur Integration dieses steigenden erneuerbaren Stromanteils in ein modernisiertes Bestandsnetz sowie zu dessen besserer Auslastung identifiziert.

1.0865523
Studie: Dimitri Pescia, Nicolas Berghmans

Die im Jahr 2017 veröffentlichte Studie von Agora Energiewende und dem Institut du développement durable et des relations internationales (IDDRI) analysiert die wechselseitigen Rückkopplungen klima- und energiepolitischer Entscheidungen in Deutschland und Frankreich.

1.08649
Votum 2018/19– Clearingstelle EEG|KWKG

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf die Vergütung für den in ihren  Solaranlagen erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers in dem Zeitraum vom 9. November 2015 bis zum 6. April 2016 eingespeisten Strom in voller Höhe hat oder ob der Netzbetreiber berechtigt war, die Vergütung gemäß § 25 Absatz 1 Satz 1 ggf.

1.0863819
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 7/18, 243-247
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 36g

Der Autor erläutert in dem Artikel den § 36g III 4 Nr- 3b) EEG 2017, in dem die Beteiligung von Standortgemeinden an Bürgerenergiegesellschaften bei Aufschreibungen für Windenergieanlagen an Land geregelt ist. Hierzu gibt er zunächst einen Überblick über den Hintergrund der Regelung und geht umfassend auf die Voraussetzungen, insbesondere auf den Umfang des Vertrages zwischen Bürgerenergiegesellschaft und Gemeinde, ein.

1.0862802
Aufsatz: Zeitschrift für Neues Energierecht (Zeitschrift) ZNER  (Zeitschrift für Neues Energierecht) 3/18, 209-218

Die Autorin behandelt die Vereinbarkeit der EEG-Umlage auf importierten Grünstrom mit der Warenverkehrsfreiheit nach Art. 30 und Art. 110 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union); insbesondere, ob die

1.0862792
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 3/18, 203-209
Gesetzesbezug: BGB, EnWG 2011, StromNZV

Die Autoren befassen sich mit der Rechtsgrundlage für die Implementierung von Blockchainanwendungen im Energiesektor, wie beispielsweise beim Energiehandel und Systemdienstleistungen. Hierzu erläutern die Autoren zunächst die Funktionsweise der Blockchain sowie die für die Anwendung relevanten "Smart contracts". Anschließend gehen sie kurz auf erste Pilotprojekte zur Erprobung der Blockchain im Energiemarkt ein und klären anschließend den rechtlichen Rahmen zu den "Smart contracts", zu regulatorischen Vorgaben und dem Datenschutz sowie zur Beweislast bzgl.

1.0862788
Rechtsprechung– VI R 2/14
Aktenzeichen: VI R 2/14
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 8

Leitsätze: Der sog. KWK-Bonus nach § 8 Abs. 3 EEG 2004, den der Betreiber einer Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk von seinem Stromnetzbetreiber (zusätzlich) erhält, ist (ebenfalls) Entgelt für die Lieferung von Strom an den Stromnetzbetreiber.

1.0862571
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/18, 155-156

In dem Interview beantwortet Dr. Sebastian Lovens-Cronemeyer, Vorsitzender und Leiter der Clearingstelle EEG|KWKG, Fragen rund um die Clearingstelle und die aktuelle Situation im Energiesektor.

1.086243
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/18, 174-175
Gesetzesbezug: KWKG 2016

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 30. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, das am 5. Juni 2018 im Harnack-Haus in Berlin stattgefunden hat. Inhalt waren geltende Regelungen, Klärungsbedarf und Anwendungsfragen bzgl. des KWKG 2016. 

1.0862424
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/18, 156-160

Die Autoren geben einen aktuellen Überblick über rechtliche Änderungen im nationalen und europäischen Energierecht. Hierzu gehen sie zunächst auf das "100-Tage-Gesetz", den Gesetzesentwurf zur Änderung des EEG, des KWKG und weiterer Regelungen vom 23. April 2018 ein bzw. insbesondere auf das, was in dem Entwurf noch nicht enthalten ist.

1.0862422
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/18, 176

Die Autorin befasst sich damit, welche Folgen es für die EEG-Umlagebefreiung bei Eigenversorgung hat, wenn sich (Ehe-)partner, die gemeinsam eine PV-Anlage betreiben, trennen. Im Fokus liegt die Stellungsnahme 2017/36/Stn der Clearingstelle vom 28.02.2018. 

1.0862415
Aufsatz: ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/18, 152-154
Gesetzesbezug: AEUV

Der Autor befasst sich mit den unterschiedlichen Ausrichtungen der EU-Kommission und des EU-Parlaments zur europäischen Ökostromförderung im Kontext des Beihilfenverbotes. Hierzu fasst er zunächst das Wettbewerbsmodell der EU-Kommission und das Fördersystem des EU-Parlamen

1.0862411
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Gesetze