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Aktuelle Entwicklungen im Energierecht

Schlagworte: 
EEG: 
KWKG: 

Die Autoren geben einen aktuellen Überblick über rechtliche Änderungen im nationalen und europäischen Energierecht. Hierzu gehen sie zunächst auf das "100-Tage-Gesetz", den Gesetzesentwurf zur Änderung des EEG, des KWKG und weiterer Regelungen vom 23. April 2018 ein bzw. insbesondere auf das, was in dem Entwurf noch nicht enthalten ist. Desweiteren fassen die Autoren das Eckpunktepapier des BMWi zur Abgrenzung selbstverbrauchter Strommengen von weitergeleiteten Strommengen zusammen, thematisieren die Vereinheitlichung der Übertragungsnetzentgelte sowie den im Urteil des OLG Dresden definierten Umfang des Auskunftsanspruch für einen Altkonzessionär im Konzessionierungsverfahren. Europaweit behandeln sie vor allem die aktuellen Behilfeverfahren zu Vergünstigungen verschiedener Entgelte für stromintensive Unternehmen und für die Eigenversorgung mit KWK-Strom. Zu guter Letzt nennen die Autoren Änderungen im Gas- und Stromssektor durch neue Regelungen und gerichtliche Beschlüsse bzgl. der Kooperationsvereinbarung, der Preisanpassungklausel, der Wohnquartiereinstufung als Kundenanlage und der Grundversorgung. 

Datum
Autor(en)

Jule Martin et al. 

Fundstelle

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/18, 156-160