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Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 5/2020, 54 - 58
Gesetzesbezug: Europarecht, EnWG 2011

Der Beitrag befasst sich mit Wasserstoff als zukünftiger Energieträger und schildert aktuelle Initiativen auf europäischer und nationaler Ebene zur Schaffung eines Wasserstoffmarktes mithilfe der bestehenden Rechtslage und notwendiger Rechtsänderungen. Die Gasbinnenmarktrichtlinie 2009/73/EG legt die gemeinsamen Vorschriften für die Fernleitung, die Lieferung und die Speicherung von Erdgas und sonstige Gasarten und gelte damit ebenso für Wasserstoff.

1.1217501
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 5/2020, 29 - 33
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Autoren befassen sich in ihrem Aufsatz  mit der Beschaffung von netzdienlicher Flexibilität und bieten hier eine Systematik zur standardisierten Spezifizierung von Flexibilitätsprodukten. Mit 21 Parametern stellen sie ihre Systematik genauer vor und beschreiben danach anhand von Beispielen Unterschiede. Die hier erstellte Systematik erlaube es Flexibilitätsprodukte zu vergleichen und auf deren Kompatibilität zu prüfen.

1.1217083
Rechtsprechung– EnVR 101/18

Leitsätze des Gerichts:

a) Der Bieter, der die formellen und materiellen Voraussetzungen für einen Zuschlag bei der wettbewerblichen Ermittlung der Marktprämie für Windenergieanlagen an Land im Ausschreibungsverfahren erfüllt, hat einen Anspruch auf die nachträgliche Erteilung des Zuschlags, wenn sein Gebot deshalb oberhalb der Zuschlagsgrenze liegt, weil den Anforderungen objektiv nicht entsprechende Gebote Dritter berücksichtigt wurden.

1.121665
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2/2020, S. 78 - 84

Die Autoren setzen sich mit der Frage auseinander, ob ein Netzengpass i.S.v. §§ 14 Abs. 1, 15 Abs. 1 EEG 2017 auch dann vorliegt, wenn ein Windpark oder eine Solaranlage vom Netz getrennt wird, um Erweiterungsarbeiten zu ermöglichen und so gerade Netzengpässe zu beseitigen, und ob dem Anlagenbetreiber ein entsprechender Entschädigungsanspruch zusteht.

1.1213952

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 29. April 2020 die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde 2020 für die Förderung von Biomasse bekannt gemacht. Gebotstermin war der 1. April 2020.

Es wurden 38 Gebote mit einem Gebotsumfang von 90,456 Megawatt bezuschlagt. Das Ausschreibungsvolumen für diesen Gebotstermin von 167,77 Megawatt war deutlich unterzeichnet.

1.1213899
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: EEG 2017, EEAV, EEV, EnWG 2011, WindSeeG

Der Gesetzentwurf behandelt drei Maßnahmen:

1.1213
Rechtsprechung– 11 U 74/18
Aktenzeichen: 11 U 74/18

Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine Biogasanlage.

1.1212544
Aufsatz: Energie & Management 7-8/2020, 20

Der Autor beschreibt das Vorhaben eines Konsortiums von Industrieunternehmen aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ab Ende 2022 eine Wasserstoffpipeline mit grünem Wasserstoff zu betreiben. Es sollen so die BP-Raffinerien in Lingen und Gelsenkirchen und der Evonik-Chemiepark in Marl mit Wasserstoff versorgt werden. Das grüne Gas soll mit dem überschüssigen niedersächsischen Windstrom produziert werden. RWE baut dazu eine Elektrolyseanlage und den Transport übernehmen die Fernleitungsnetzbetreiber Nowega und OGE.

1.1212499
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 4-5/2020, 174 - 177
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Die Autoren befassen sich in ihrem Aufsatz mit der Etablierung von Wasserstoff als Energieträger in Deutschland. Wasserstoff biete den Vorteil, bereits vorhandene Infrastruktur nutzen zu können, es würden sich jedoch technische und rechtliche Probleme stellen. Die Netzinfrastruktur selbst habe keine Schwierigkeiten mit höheren Beimischungsgraden von Wasserstoff, anders sei dies jedoch bei Endverbraucheranlagen. Zuletzt stelle sich auch die Frage, ob Wasserstoffnetze der Regulierung unterliegen und, wenn nicht, ob und wie sie reguliert werden sollten.

1.1211956
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 4-5/2020, 157-166

Der Autor befasst sich in seinem Aufsatz umfassend mit Klimaschutz und Energiepolitik und beschreibt sowohl die Maßnahmen auf europäischer Ebene als auch die neuesten Gesetzgebungen auf Bundesebene. Im Vordergrund stehen dabei der europäische CO2-Zertifikatehandel, die Umstrukturierung der Energiewirtschaft hin zu erneuerbaren Energien und die Einhaltung der Emissionsziele.

1.1211393
Aufsatz: EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 4/2020, S. V
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Autorin des Artikels macht auf den neuen Entwurf für ein Europäisches Klimagesetz aufmerksam, den die Europäische Kommission am 04.03.2020 vorgelegt hat. Das Gesetz soll die bestehenden klimapolitischen Regelungen ergänzen und die EU schrittweise zur Klimaneutralität führen. Die Autorin des Artikels fasst die vorgesehenen Regelungen in ihrem Kerngehalt zusammen.

1.1211393
Studie: Yannick Schöpper, Agentur für Erneuerbare Energien

Der Autor befasst sich in dieser Studie mit den aktuellen Ausbauzahlen der Windenergie an Land und betrachtet dabei den Einfluss von Akzeptanzproblemen. Mögliche akzeptanzfördernde Konzepte werden erläutert und diskutiert. 

1.1210926
Aufsatz: Energie & Management 7-8/2020, 10-11

2021 fallen die ersten deutschen Windkraftanlagen aus der EEG-Förderung. Im Fokus des Artikels steht die österreichische Erfahrung des Betriebs und Stromverkaufs aus solchen Anlagen, denn im Nachbarland wurde die 13-jährige Förderzeit für einige Anlagen bereits 2018 beendet. Allerdings wurden nur 2 Altanlagen aus rein technischen Gründen abgebaut, der Rest hat sich auf neue Vermarktungsmodelle umgestellt.

1.1209491
Rechtsprechung– 12 LB 123/19
Aktenzeichen: 12 LB 123/19
Gesetzesbezug: GG, BauGB/ROG

Leitsatz: Eine ohne die notwendige Zustimmung nach § 14 Abs. 1 LuftVG im Tiefflugkorridor erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung ist auf die Anfechtungsklage des Bundes (als Träger der Bundeswehr) schon wegen dieser fehlenden Zustimmung aufzuheben.

1.1208398
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 4/2020, 29 -34

Die Autoren befassen sich in ihrem Aufsatz mit den vor Ort bestehenden teils massiven Widerständen, sowie der Förderung der sozialen Akzeptanz von Windenergieanlagen. Mit Hilfe einer Online-Befragung untersuchten sie die Bedeutung verschiedener Faktoren und erfragten die akzeptanzfördernden Wirkungen verschiedener politischer Maßnahmen. Zwar existieren bereits viele Forschungsergebnisse zur Akzeptanz bei Windenergieanlagen, jedoch nicht ländervergleichend. Das EU-Projekt WinWind schließe diese Lücke.

1.12081
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 4/2020, 15 -18
Gesetzesbezug: EEG 2016, KWKG 2016

Der Aufsatz behandelt die Möglichkeit industrieller Unternehmen selbst in erneuerbare Energien zu investieren um ihre Emissionen zu reduzieren. Die Autoren befassen sich mit der Eigenerzeugung im Hinblick auf staatliche Belastungen durch Steuern und Umlagen. Die Investition in eigene EE-Anlagen sei eine interessante ökonomische Versorgungsvariante, aber es bestehen auch Unsicherheiten.

1.1208092
Aufsatz: Biogas Journal 3/2020, S. 30-39

Der Autor beschreibt die drastischen Veränderungen in der Stromerzeugung und -verteilung in Deutschland, und bezieht sich dabei auf eine Studie der Dornier Group GmbH.

1.1207922
Schiedsspruch 2019/45– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte das Schiedsgericht der Clearingstelle zu klären, ab wann die Schiedsklägerin nach dem Wechsel in die Direktvermarktung die Voraussetzungen des § 36 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 erfüllt hatte.

1.1207279
Gesetzentwurf

Mit dem neuen Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden (Gebäudeenergiegesetz – GEG) sollen das Energieeinsparungsgesetz (EnEG), die Energieeinsparverordnung (EnEV) und das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) zusammengeführt werden. Ziel des Gesetzesentwurfs ist die Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude.

1.1204928
Aufsatz: Erneuerbare Energien 03/2020, 58-59

Der Autor behandelt in dem Aufsatz von Deutschland finanzierte PV-Projekte im Süden des nordafrikanischen Landes. Einerseits werde aufgrund des Solarpotenzials eine hohe ökonomische Attraktivität für Photovoltaik prognostiziert, andererseits stehe das Land gerade erst am Anfang, seine Energieinfrastruktur zu ändern. Für Deutschland könnte in dieser Hinsicht die Herstellung von grünem Wasserstoff in Zukunft von Interesse sein.

1.1202791
Aufsatz: Erneuerbare Energen 03/2020, 54-56

Der Autor behandelt in seinem Aufsatz die steigende Relevanz einer sicheren Datenkommunikation zwischen Solaranlage, Betriebsführer und Netz. Die Vollversorgung durch erneuerbaren Strom gebiete dort Verantwortung zu höheren Sicherheitsstandards zum Schutz vor Hackerangriffen. Systemrelevante Risiken sollen erkannt werden, jedoch gibt es zum Schutz bereits Lösungen und Listen für Maßnahmen. Für selbst kleinste Anlagen sei eine umfangreiche Risikoanalyse sinnvoll, jedoch gäbe es keine hundertprozentige Absicherung.

1.1202778
Aufsatz: Erneuerbare Energien 03/2020, 36-37

Volatile Einspeiser wie PV-Anlagen und Windparks destabilisieren das Netz, aber die erneuerbaren Energien müssen auch ohne Kohle- oder Atomstrom die Netzstabilität gewährleisten. Die Autorin beschäftigt sich mit der Lösung, Momentanreserven durch Windturbinen bereitzustellen, bei der neben dem Einsatz der kinetischen Energie aus den Rotoren, auch eine Batterie eine Möglichkeit darstelle. Die Bereitstellung von Trägheit könnte neben der Momentanreserve ein handelbares Gut sein.

1.1202759
Aufsatz: Erneuerbare Energien 03/2020, 20-21

Der Autor kritisiert in diesem Aufsatz das Gebäudeenergiegesetz (GEG), dass im Neubau CO2-Emissionen senken soll. Zwar sieht es die Einsatzpflicht für erneuerbare Energien vor, jedoch spielt Biomethan keine entscheidende Rolle. Aufgrund der getroffenen Regelungen fördere man hingegen den Einsatz fossiler Energieträger wie Erdgas, anstelle des teureren, aber umweltfreundlicheren Biogas. Zukünftig sei der Einsatz von Biogas auch in Wärmenetzen aufgrund der Düngemittelverordnung nicht mehr lohnenswert.

1.1202738
Aufsatz: Biogas journal 3_2020, 46 - 48

Der Neubau von Biogasanlagen, die Biomethan ins Erdgasnetz einspeisen, bleibe weiterhin stagnierend. Der Autor zeigt zunächst die Anzahl der Biomethaneispeiseanlagen und deren Kapazitäten je nach Bundesland auf, bevor er auf den wachsenden Erdgasverbrauch in Deutschland eingeht. Dieser Verbrauchszuwachs werde durch den Zubau an erdgasbeheizten Wohnungen verstärkt. Deutschland werde weiterhin zu großen Teilen Nettoimporteur (Steinkohle, Mineralöl, Erdgas) für die Energieversorgung bleiben.

1.1202557
Aufsatz: Erneuerbare Energien 03/2020, 18-19

Die Autorin befasst sich in ihrem Aufsatz mit der Verwendung von Holz anstelle von Zement und Stahl im Häuserbau als CO2-Speicher. Nicht nur vermeide man Treibhausgasemissionen aufgrund der Herstellung von Stahl und Zement, sondern diene das Holz auch als Kohlenstoffsenke. Der Beitrag zeigt anhand von 4 Szenarien welche Mengen Kohlenstoff sich auf diese Weise speichern ließen, verbaue man das Holz, anstelle es zu verfeuern.

1.1202395
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