Der Autor erläutert die Dringlichkeit des Netzausbaus für die Energiewende und geht auf bisherige Problematiken, insbesondere die Akzeptanz bei Bürgern ein. Er diskutiert die derzeitigen Vorhaben der Politik, die den Netzausbau beschleunigen sollen, sowie weitere Möglichkeiten die Akzeptanz zu fördern. Dabei bleibt er skeptisch, dass die Politik es schafft, die Akzeptanz und den Ausbau zu fördern.
a) Dem Schriftformerfordernis des § 550 Satz 1 BGB kann auch gemäß § 126 Abs. 2 Satz 2 BGB entsprochen werden, wonach es genügt, wenn über den Vertrag mehrere gleichlautende Urkunden aufgenommen werden und jede Partei die für die andere Partei bestimmte Urkunde unterzeichnet.
Im vorliegenden Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung wurden der Clearingstelle die Fragen vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin für die Jahre 2014, 2015 und 2016 einen Anspruch auf die erhöhte Vergütung mit dem KWK-Bonus gemäß § 27 Abs. 4 Nr. 3 i. V. m.
Sachverhalt: Zur Frage, ob der Betreiber einer PV-Anlage Anspruch auf Vergütung des seit dem 20.11.2012 eingespeisten Stroms hatte. Andernfalls ist diese dem Netzbetreiber zurückzuzahlen. Untersuchungsgegenstand ist das Vorhandensein einer Einrichtung zur Ferneinwirkung.
Der Autor stellt einen Modellfall vor, in dem eine Fotovoltaikanlage als Regenschutz auf einer Deponie errichtet wurde, um so die aufwändige Reinigung von belastetem Sickerwasser zu vermeiden.
Der Autor erläutert anhand zweier Beispiele die Vorteile von Solarziegeln als Dachziegelersatz. Hierbei geht er auf die Leistung der Fotovoltaikelemente, die Kosten und die Ästhetik ein.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat mit seinem Hinweisblatt zu Stromzählern für stromkostenintensive Unternehmen (s. Anhang) seine Verwaltungspraxis für die Antragstellung 2018 (Ausschlussfrist: 30. Juni 2018) für das Begrenzungsjahr 2019 in der Besonderen Ausgleichsregelung nach §§ 63 ff. EEG 2017 geregelt.
Im Beitrag stellt die Autorin aktuelle Rechtsprechungen zum Mindestabstand von Wärmepumpen an Grundstücksgrenzen - vor allem aufgrund der die Nachbarn störenden Betriebsgeräusche - vor.
Der Autor bewertet die Förderungssystematik für die Errichtung von Ladesäulen für Elektromobile kritisch. Er bemängelt unter anderem, dass viele der derzeit realisierten Ladesäulen eine viel höhere Leistung böten, als die derzeit auf dem Markt befindlichen Elektromobile abrufen könnten und auf der anderen Seite die nicht berücksichtigte Problematik bei der Errichtung von Ladepunkten innerhalb von privaten Garagen oder Stellplätzen, welche aber gerade aufgrund der prioritär dort stattfindenen Ladung der Elektromobile in die Fördersystematik mitaufgenommen werden sollten.
Im Artikel geht der Autor auf die Relevanz von Wärmespeichern bei der effizienten Nutzung erneuerbarer Energien ein. Hierbei erläutert er Konzepte mit der Nutzung von Solarthermie, Hackschnitzelheizungen und Blockheizkraftwerken in bivalenter Betriebsweise und stellt als weitere Möglichkeit die Nutzung von Eisspeicher und Wärmepumpe in monovalenter Betriebsweise vor.
Der Autor analysiert die Anwenderfreundlichkeit des Mieterstromgesetzes und die Inanspruchnahme der Mieterstromvergütung durch die Marktakteure. Hierbei geht er auf die, seiner Meinung nach durch den Gesetzgeber gewollte, Komplexität der Regelungen mit dem Zweck der Begrenzung des Nachfragewachstums ein und erläutert die einzelne Hindernisse und Schwierigkeiten bei derartigen Mieterstromkonzepten.
Die Autor analysiert in seinem Beitrag das Klageverhalten von Umweltverbänden gegen die Genehmigung von Windenergieprojekten. Hierbei stellt er die These auf, dass die Verbände nicht ausschließlich den Umweltschutz als Ziel hätten, sondern mit Klagen wegen Fehlern bei der Umweltverträglichkeitsprüfung oft eine bloße Verhinderung der Errichtung von Windparks erreicht werden solle. Der Autor geht auf die bisher ergangene Rechtsprechung zu dieser Thematik ein und wünscht sich eine gesetzgeberische Klarstellung.
Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 27. Juli 2017 den Beschluss BK6-16-279 zur Entscheidung, ob im betreffenden Fall eine Kundenanlage gemäß § 3 Nr. 24a EnWG vorliegt, positiv beschieden.
Anbei finden Sie die Rechtsetzungsmaterialien zur Verordnung zur Regelung des Verfahrens der Beschaffung, des Einsatzes und der Abrechnung einer Kapazitätsreserve (Kapazitätsreserveverordnung - KapResV).
Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat am 17. März 2016 den Beschluss BK6-13-047 zur Frage, ob die Erhebung von Entgelten für Blindstrombezug im konkreten Fall untersagt ist, positiv entschieden. Entsprechend der anerkannten Regeln der Technik (in diesem Fall der VDE-AR-N 4120 - TAB Hochspannung) sei der Antragstellerin bei Bezug von Wirkleistung der Austausch von Blindleistung in Höhe von bis zu 5 % der Anschlusswirkleistung unentgeltlich zu gestatten.
Die Autorin beschäftigt sich in ihrem Beitrag mit der Förderung von innovativen Kraft-Wärme-Kopplungs-Systemen (KWK) im Rahmen der Ausschreibungen für innovative KWK, welche erstmals am 01. Juni 2018 stattfinden. Dabei beschreibt sie insbesondere die Voraussetzungen für die Teilnahme am Ausschreibungssystem sowie Vor- und Nachteile für die Betreiber und Betreiberinnen.
Der Artikel beschreibt die Vorgehensweise, eine Zukunftstrategie für das Fernwärmenetz in Chemnitz zu entwickeln. Hierzu wird auf die drei Projektphasen eingegangen, in denen die Rahmenbedingungen umfassen analysiert werden, Technologieszenarien erstellt werden und letztlich die Vorzugsvariante für das Wärmeversorgungskonzept ausgewählt wurde.
Der Autor gibt einen Überblick über die Besonderheiten im Fernwärmerecht. Dabei hebt er hervor, dass sich, entgegen einiger Urteile, die Gesetzgebung des übrigen Energiesektors, wie das EnWG oder EEG, nicht auf Fernwärme übertragen lassen. Hierzu geht er auf elf konkrete Unterschiede der Fernwärme zu anderen Energieträgern ein.
Der Autor gibt einen Überblick über die Besonderheiten im Fernwärmerecht. Dabei hebt er hervor, dass sich, entgegen einiger Urteile, die Gesetzgebung des übrigen Energiesektors, wie das EnWG oder EEG, nicht auf Fernwärme übertragen lassen. Hierzu geht er auf elf konkrete Unterschiede der Fernwärme zu anderen Energieträgern ein.
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 12. April 2018 die Ergebnisse der ersten gemeinsamen Ausschreibungsrunde für Wind- und Solaranlagen mit einem Ausschreibungvolumen von 200 MW bekannt gegeben.
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 10. April 2018 die zweite Ausschreibungsrunde für KWK-Anlagen und die erste Ausschreibungsrunde für innovative KWK-Systeme eingeleitet.
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 27. April 2018 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Windenergieanlagen auf See (Offshore) bekannt gegeben.
